Die vorgezogene Bundestagswahl bringt kürzere Fristen mit sich. Einige Städte und Kreise raten daher von der Briefwahl ab. Die Stadt Hamm hat eine andere Lösung im Blick.

Hamm – Die Plakate hängen gerade mal ein paar Tage, da geht der Wahlkampf schon fast in den Endspurt. Weil die Fristen bei der vorgezogenen Bundestagswahl deutlich kürzer als üblich ist, raten inzwischen mehrere Städte und Kreise von der Briefwahl ab. So weit will die Stadt Hamm zwar nicht gehen, sie will allerdings mehr Briefwahlbüros als bisher einrichten. Dort können Briefwähler ihre Stimme dann vor Ort abgeben.

Briefwahl ist populär: 42,8 Prozent der Wähler ging bei der Bundestagswahl 2021 zum Briefkasten statt ins Wahllokal. Corona mag da eine Rolle gespielt haben; aber auch bei der Europawahl 2024 waren es immerhin noch 33,8 Prozent.

Die Briefwahlunterlagen können jedoch erst gedruckt und verschickt werden, wenn die Wahlvorschläge zugelassen sind. Die zuständigen Ausschüsse in Hamm und Düsseldorf tagen am 24. Januar, über Beschwerden wird am 30. Januar in Berlin entschieden.

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Briefwahl-Unterlagen nicht vor 5. Februar

Die Stadt rechnet damit, dass die die Unterlagen für die Briefwahl dann ab dem 5. Februar, spätestens ab dem 10. Februar versenden kann. Das sind gerade einmal zwei bis zweieinhalb Wochen vor der Wahl am 23. Februar.

Wer von zu Hause aus wählen will, sollte die Unterlagen sofort nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung beantragen. Die sollten bis zum 27. Januar bei allen Wahlberechtigten eingetroffen sein. Darauf befindet sich ein QR-Code, der direkt zum passenden Online-Formular führt.

Die Schreiben müssen bis Mittwoch, 19. Februar, im Briefkasten sein, um rechtzeitig anzukommen. Wer da zu spät dran ist, kann den Wahlbrief noch am Wahlsonntag um 18 Uhr im Briefkasten des Rathauses (neben dem Haupteingang) einwerfen.

Mit „Briefwahl vor Ort“ auf sicherer Seite

Auf der sicheren Seite ist man mit der sogenannten „Briefwahl vor Ort“, zu der auch Landeswahlleiterin Monika Wißmann rät. Man holt sich die Unterlagen in einem der eigens eingerichteten Briefwahlbüros, füllt sie dort aus und wirft sie vor Ort in die Wahlurne ein. Zuletzt hatte die Stadt zwei solche Büros angeboten, jetzt werden es vier sein, nämlich im Technischen Rathaus (Gustav-Heinemann-Straße 10) und in den Bürgerämtern Bockum-Hövel, Rhynern und Uentrop. Wann diese Büros öffnen, will die Stadt mitteilen, wenn die Stimmzettel eingetroffen sind.

Eine Empfehlung für eine Art der Stimmabgabe will die Stadt nicht aussprechen. Durch die Aufstockung der Briefwahlbüros sei man aber gewappnet.

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