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© Maaß, Dominik

Das Dauerthema „Weiterbau der A445 zwischen Werl und Hamm“ kocht aktuell wieder hoch. Eine Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums lässt eine vorsichtige Entwarnung zu.

Werl/Hamm - Anlass ist eine Liste mit 144 „beschleunigt zu planenden Autobahnprojekten“, die bereits vor einigen Wochen vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossen worden ist – und auf der die A445 fehlt. Möglicherweise ist sie nicht enthalten, weil der acht Kilometer lange Lückenschluss ja bereits durchgeplant und im Planfeststellungsverfahren ist – auch, wenn das zurzeit auf Eis liegt.

Wegen einer Änderung der Wasserrahmenrichtlinie muss die Planung nachgebessert werden, bevor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen den Weiterbau zwischen Werl und Hamm entscheiden kann. Das soll im dritten Quartal 2023 so weit sein.

Eine Antwort auf die Frage zu erhalten, ob das Fehlen des Lückenschlusses in besagter Liste tatsächlich darauf zurückzuführen ist, dass die Planungen bereits weitgehend vollendet sind, war nicht ganz einfach. Auch nicht für Hamms Bundestagsabgeordneten Michael Thews (SPD), der diese Verfahrensweise als „außergewöhnlich intransparent“ kritisiert. Er werde den Vorgang darum im Haushaltsausschuss zur Sprache bringen.

Weiterbau A445: Grünes Licht für weiteres Planverfahren

Eine Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums von Donnerstagabend beendet jetzt zwar das Rätselraten nicht ganz, sie lässt aber eine vorsichtige Entwarnung zu: Demnach gibt es „grünes Licht“ für das weitere Planverfahren, auch wenn ein klares Bekenntnis zum Weiterbau fehlt. „Der Planungs- und Genehmigungsprozess für das Vorhaben ist bereits weit fortgeschritten. Die im Rahmen des Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich geplanten Maßnahmen haben daher keine Auswirkungen auf den Planungsfortgang des Neubauvorhabens“, heißt es wörtlich in der Pressemitteilung.

Unabhängig davon hat das Projekt laut „Bundesverkehrswegeplan 2030“ weiterhin „vordringlichen Bedarf“. Und zur ominösen Liste mit den 144 Projekten heißt es aus dem Ministerium: „Die A 445 gehört nicht zu den ausgewählten Beschleunigungsprojekten, gleichwohl werden die bereits weit fortgeschrittenen Planungen entsprechend dem gesetzlichen Auftrag konsequent weitergeführt mit dem Ziel, schnellstmöglich Baurecht für das Vorhaben zu schaffen.“

Weiterbau A445: Autobahnliste eine „Mogelpackung“

Ebenso wie Thews ist der Hammer SPD-Landtagsabgeordnete Justus Moor unzufrieden mit dem Vorgang: „Keiner weiß, wie die Liste entstanden ist. Man hätte wenigstens vor Ort nachfragen können, was als notwendig erachtet wird.“ Der CDU-Kreisvorsitzende Arnd Hilwig findet die Ergebnisse der Berliner Ampel-Koalition aus Hammer Sicht „einfach nur enttäuschend“, die Autobahnliste sei eine „Mogelpackung“.

Allgemeines Lob gibt es von allen drei Politikern lediglich für das einzige weitere Projekt jener Liste, das Hamm tangiert: den sechsspurigen Ausbau der A1 zwischen Kamener Kreuz und Münster.