In Essen dürfen Mitarbeiter des Ordnungsamts ab sofort Bodycams tragen. Für den Einsatz der Kameras gelten aber besondere Regeln.

Essen – Einsatzkräfte von Behörden mit Bodycams sind in Deutschland schon seit längerer Zeit keine Seltenheit mehr. So tragen Polizisten in NRW die kleinen Kameras bereits bei Einsätzen an ihrem Körper – wie etwa in Münster. In Essen geht man nun noch einen Schritt weiter. Denn dort dürfen jetzt auch Mitarbeiter des Ordnungsamts Bodycams tragen. Dabei hofft die Stadt auf eine deeskalierende Wirkung durch die Videokameras.

Ordnungsamt in Essen bekommt Bodycams – sie sollen die Mitarbeiter schützen

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Nutzen dürfen die Bodycams laut der Stadt Essen die Streifen des Kommunalen Ordnungsdienstes sowie Mitarbeiter der kommunalen und zentralen Ausländerbehörde. Insgesamt stehen im gesamten Stadtgebiet sechs Bodycams zur Verfügung. Damit die Kameras auch richtig eingesetzt werden, hat die Stadt Regeln für ihre Nutzung festgelegt. „Die Bodycams können nun im Außendienst zum Schutz der Mitarbeitenden und zur Deeskalation genutzt werden“, erklärt die Stadt in einer Mitteilung. Auch in Hamm werden beim Ordnungsamt zur Deeskalation inzwischen Bodycams eingesetzt.

Konkret soll der Einsatz der Bodycams in Essen folgendermaßen laufen: „Aufzeichnungen, die nur der Beweissicherung von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten dienen, sind ausdrücklich nicht gestattet. Damit werden nicht ganze Einsätze durch Bodycams aufgezeichnet, sondern nur einzelne Situationen“, so die Stadt Essen.

Stadt Essen: Aufnahmen werden automatisch wieder gelöscht

Bürger, die Angst haben, durch die Bodycams dauerhaft auf Video festgehalten zu werden, beruhigt die Stadt. Denn die Aufnahmen aus den Bodycams sollen nach zwei Wochen automatisch gelöscht werden, heißt es. Anders sieht die Sache allerdings aus, wenn damit Straftaten gefilmt wurden. Denn Videoaufnahmen mit aufgezeichneten Straftatbeständen werden laut Stadt an die Polizei und an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Ordnungsamt in Essen bekommt Bodycams – zunächst nur eine Testphase

Beim Einsatz der Bodycams handelt es sich laut der Stadt um eine Testphase. Dazu wurden die Mitarbeiter des Ordnungsamts und der Ausländerbehörden zunächst geschult und der rechtliche Rahmen für die Anwendung geschaffen. „In einem zunächst stattfindenden Pilotbetrieb wird ausgewertet, ob die Bodycams tatsächlich eine deeskalierende Wirkung haben und somit dem Zweck zum Schutz der Mitarbeiter/-innen dienen“, erklärt die Stadt. Fällt die Auswertung positiv aus, soll der Einsatz der Bodycams ausgeweitet werden.

Auch in den restlichen Städten und Kreisen von NRW dürfen Mitarbeiter der Ordnungsdienste Bodycams tragen. Geregelt ist das im sogenannten Ordnungsbehördengesetz NRW. So werden beispielsweise in Bochum ebenfalls Bodycams beim Ordnungsamt getragen. (jr)

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