Deutschland steht vor Neuwahlen im Februar 2025. Bürger, die per Briefwahl wählen wollen, könnten allerdings ein Problem haben.

Hamm - Im Februar 2025 wird alles aller Voraussicht nach zu einer vorgezogenen Bundestagswahl kommen. Die Wahlberechtigten in Deutschland müssten dann ihre Stimme für eine neue Regierungsspitze abgeben. Die Wahlämter der Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten jetzt schon dran, eine reibungslose Wahl zu ermöglichen und suchen dafür auch schon Wahlhelfer. Für Menschen, die die Briefwahl bevorzugen, könnte es allerdings kompliziert werden.

Briefwahl in NRW nicht möglich? Eine Wählergruppe muss besonders aufmerksam sein

Die Fristen für die Briefwahl 2025 werden sehr knapp bemessen sein. Ein konkretes Startdatum für die Briefwahl könne derzeit auch noch nicht festgelegt werden, da „erst der Wahltag durch den Bundespräsidenten festgesetzt und die wahlrechtlichen Fristen durch eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat abgekürzt werden“ müssen, so das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen auf Anfrage von wa.de.

Könnte es unter diesen Umständen sogar dazu kommen, dass 2025 gar keine Briefwahl möglich ist? Keine Angst, eine Wahl per Brief muss sogar möglich gemacht werden, denn im Bundeswahlgesetz ist eine Briefwahl für jede Wahl vorgesehen. In NRW sollte es also definitiv Briefwahl geben, „allerdings mit einer verkürzten Möglichkeit der Durchführung“, macht eine Sprecherin der Stadt Münster im Gespräch mit wa.de deutlich. Dass eine Wahl per Brief grundsätzlich aber möglich sein wird, bestätigen auch Sprecher der Städte Dortmund, Bielefeld, Essen sowie Hagen auf Anfrage von wa.de.

Wie knapp es mit der Briefwahl 2025 tatsächlich werden könnte, erklärt Marc Rostohar vom Kommunalen Wahlbüro in Dortmund im Gespräch mit wa.de: „Erst wenn endgültig über die Zulassung der Parteien und Bewerberinnen und Bewerber entschieden ist, können Stimmzettel gedruckt werden. Erst wenn die Stimmzettel produziert sind, können auch die Briefwahlunterlagen verpackt und versendet werden. Sofern wir von einem Wahltag am 23. Februar 2025 ausgehen und die abgekürzten Fristen aus dem Jahr 2005 für das Jahr 2025 zugrunde legen, werden die zugelassenen Parteien und Bewerberinnen und Bewerber erst am 30. Januar 2025 feststehen. Die ersten Briefwahlunterlagen könnten dann frühestens circa eine Woche später bei den Briefwählerinnen und Briefwählern im Briefkasten sein.“

Briefwähler müssen Fristen beachten

Bei der Bundestagswahl 2025 müssen Briefwähler allerdings darauf achten, dass der Brief pünktlich bei der zuständigen Stelle eingeht. Obwohl die Frist bei der vorgezogenen Bundestagswahl vermutlich verkürzt wird, werden keine Ausnahmen gemacht. „Um Verzögerungen zu vermeiden, sollte der Wahlbrief direkt nach Erhalt der Briefwahlunterlagen ausgefüllt und abgesendet werden“, empfiehlt eine Sprecherin der Stadt Bielefeld.

Eine Wählergruppe sollte bei der Briefwahl allerdings sehr sorgsam sein: „Angesichts der (mit hoher Wahrscheinlichkeit) verkürzten Fristen sollten Personen, die aus dem Ausland per Briefwahl teilnehmen möchten, die Risiken des Versandweges, die jeder Briefwähler trägt, jedoch besonders aufmerksam betrachten“, so eine Sprecherin der Stadt Münster.

Die Landeswahlleiterin für NRW empfiehlt allen Wahlberechtigten eine Sache: Wenn die Möglichkeit besteht, soll die Briefwahl direkt vor Ort in den Räumlichkeiten der Gemeinde vorgenommen werden. Alternativ können Wähler natürlich auch am Wahltag selbst im zuständigen Wahllokal abstimmen.

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