Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig hat die Räumung des Punk-Protestcamps in Westerland bestätigt. Eine Revision ist nicht möglich. Wann die Räumung stattfindet.

Hamburg – Sie woll(t)en bleiben, doch jetzt müssen sie gehen: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig hat den Einspruch der beiden Versammlungsleiter des Punk-Protestcamps in Westerland auf Sylt gegen eine Räumung abgewiesen. Gegen das Urteil der Richter am OVG können keine Rechtsmittel mehr eingelegt werden. Die Zeit der Punks auf Sylt, die mit dem 9-Euro-Ticket unter großem Interesse von Medien und Öffentlichkeit Anfang Juni auf die Nordseeinsel gekommen waren, geht damit definitiv zu Ende.

Bis dato hatte der zuständige Kreis Nordfriesland noch verlauten lassen, von einer Räumung abzusehen, bis die Entscheidung des OVG gefallen sei. Dies ist nun geschehen. Wann die Räumung des Camps in Westerland ansteht, ist allerdings noch nicht bekannt.

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Protestcamp Sylt: Oberverwaltungsgericht teilt vorherige Beschlüsse

Dem vorausgegangen war ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes, das bereits in der vergangenen Woche eine Räumung beziehungsweise Auflösung des Camps angeordnet hatte. Die Richter hatten damit einen Beschluss des Kreises Nordfriesland, zu dem Sylt gehört, bestätigt. Das berichtet der NDR.

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Die Leitung des Protestcamps zog daraufhin vor die nächsthöhere Instanz; doch das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Entscheidungen des nachgeordneten Gerichts. Dieses hatte, wie der Kreis, die Auffassung vertreten, dass die unzureichenden sanitären Verhältnisse im Camp und die Gefahr einer Lärmbelästigung für Anwohner und Anwohnerinnen eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen würden.

Die Punks von Westerland

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Das Camp war bis zum 31. August 2022 behördlich genehmigt worden, die Protestierenden hatte einen Fortbestand darüber hinaus angestrebt. Auch Linke hatten unabhängig von den Punks ein Protestcamp im August auf Sylt geplant, dazu kam es dann aber nicht.

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Protestcamp Sylt: Gericht sieht Zweck erfüllt – Teilnehmer wollten noch bis Oktober für mehr soziale Gerechtigkeit dmonstrieren

Nach eigenen Angaben wollten die Teilnehmer des Protestcamps der Punks auf Sylt noch bis Oktober für mehr soziale Gerechtigkeit protestieren. Der Kreis führt in seiner Argumentation gegen das Protestcamp an, dass die Punks bereits mehr als ausreichend Zeit gehabt hätten, ihr Anliegen zu vertreten. Der Zweck des Camps sei damit erfüllt. Das Camp und der Aufenthalt der Punks auf der Promi-Insel Sylt im Allgemeinen war von Anfang an von Protesten begleitet.

Sylt, so hieß es schon im Juni, leide unter der Anwesenheit der Punks. Als Maßnahmen wurde unter anderem ein Zaun gegen die Punks errichtet, der nach massiven Protesten wieder abgebaut wurde. Auch wurde ein Sicherheitsdienst eingesetzt, der verstärkte Kontrollen in Westerland durchführte.

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Das alles scheint nun ein Ende zu haben. Auch wenn die Punks auf Sylt, mit denen ein Unternehmer Geld machen wollte, aber jetzt Hohn und Spott im Netz kassiert, gerne noch länger bleiben woll(t)en ...

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