Die USA haben kürzlich die Einreise für einige Deutsche verweigert. Das Auswärtige Amt hat daraufhin seine Reisehinweise überarbeitet.

Frankfurt – In den letzten Wochen wurden mehrere deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen. Zuletzt erwischt es drei Deutsche bei ihrer Ankunft in den USA. Darunter befand sich auch ein in den USA lebender Deutscher, der in Boston festgenommen wurde. Diese Vorfälle haben das Auswärtige Amt nun dazu veranlasst, die Reisehinweise für die USA zu aktualisieren.

Festnahmen bei der Einreise in die USA: Auswärtiges Amt aktualisiert Reisehinweise

Die Gründe für Festnahmen bei der Einreise in die USA sind dabei vielfältig. Laut den aktualisierten Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes können „Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen bei Ein- bzw. Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen“.

Ein Sprecher des Ministeriums betonte: „Wir haben präzisiert und heben jetzt klar hervor, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt“. Die Entscheidung liege letztlich bei den amerikanischen Grenzbehörden. Bei der sogenannten ESTA handelt es sich um eine elektronische Reisegenehmigung.

Abschiebehaft in den USA: Auswärtiges Amt nimmt die aktuellen Fälle seit Trump-Antritt sehr ernst

Ein besonders aufsehenerregender Fall ist der von Fabian Schmidt, einem Deutschen mit Greencard, der in Boston festgehalten wurde. Trotz seiner unbegrenzten Aufenthaltsgenehmigung wurde er bei der Rückkehr aus Luxemburg festgenommen. Schmidt erhebt Vorwürfe wegen schlechter Behandlung durch die US-Behörden. Ähnlich erging es kürzlich auch einer weiteren deutschen Touristin.

Bei der Befragung sei er angeschrien und gezwungen worden, sich auszuziehen. Zudem sei er in Haft erkrankt und in eine Klinik gebracht worden, wo er ans Bett gefesselt gewesen sei. Ein altes Drogendelikt könnte der Hintergrund seiner Festnahme sein, da die Befragung sich um ein Cannabis-Delikt von vor knapp zehn Jahren drehte.

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Das Auswärtige Amt nimmt die Vorfälle ernst und steht in Kontakt mit den lokalen Behörden. Der Sprecher des Ministeriums betonte: „Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden“.

Auswärtiges Amt prüft Folgen von Trumps Einwanderungspolitik

Derzeit prüft das Auswärtige Amt, ob es sich bei diesen Vorfällen um Einzelfälle handelt oder ob die Änderung der US-Einwanderungspolitik von Donald Trump dahintersteckt. Man stehe im Austausch mit den EU-Partnern, um die Lage besser einschätzen zu können. Sollte sich eine Änderung der Einwanderungspolitik bestätigen, könnten weitere Anpassungen der Reise- und Sicherheitshinweise folgen. Zuletzt gab es Reisehinweise des Auswärtigen Amtes für zwei Metropolen. (mg/dpa)

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