Kommunalwahl in Thüringen wird zu Pleite für Höckes AfD – „hat es vermasselt“
VonSimon Schröder
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Die AfD hievt etliche Kandidaten bei der Kommunalwahl in Thüringen in die zweite Runde. Ob das aber reicht, ist unklar.
Update vom 27. Mai, 10.22 Uhr: Im Landkreis Hildburghausen hat es der bundesweit bekannte Rechtsextremist und frühere NPD-Funktionär Tommy Frenck in die Stichwahl geschafft. Frenck wurde wiederholt im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Was ist über ihn bekannt? Mehr dazu in unserem Hintergrundstück „Vom Konzertveranstalter zum Landratskandidaten“.
Update vom 27. Mai, 9.06 Uhr: Der Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembke rechnet damit, dass sich die CDU bei den Stichwahlen am 9. Juni weitgehend durchsetzt, weil es zu Allparteien-Allianzen gegen die AfD kommen werde. „Die AfD hat es in der Weise vermasselt, weil sie das schlechtmöglichste Bild in den vergangenen Wochen abgegeben hat“, sagte Lembke der dpa mit Blick auf die zahlreichen Skandale in der AfD.
Update vom 27. Mai, 5.20 Uhr: Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke hat bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen keinen Sieg im ersten Anlauf geschafft, rückt der CDU aber in einer Reihe von Kommunalparlamenten auf die Pelle. In einigen Kreistagen gibt es bei den Stimmenanteilen sogar absehbar eine Pattsituation. Für Aufregung sorgte das Abschneiden eines Neonazis bei der Landratswahl im Kreis Hildburghausen – Tommy Frenck schaffte es mit 24,9 Prozent in die Stichwahl.
AfD verfehlt wohl Ziel bei Thüringer Kommunalwahlen – Höcke-Partei hofft auf Stichwahlen
Erstmeldung vom 26. Mai: Erfurt – Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen hat die AfD nach Zwischenständen kaum Chancen, Landratsämter und Rathäuser im ersten Anlauf zu erobern. Allerdings zeichnen sich in mehreren Regionen Stichwahlen mit AfD-Beteiligung ab. Damit hat die Partei von Rechtsaußen Björn Höcke im Freistaat noch Chancen auf kommunale Spitzenämter.
Das gilt etwa für die Landkreise Sömmerda und Wartburgkreis, wo die Kandidaten von CDU und AfD nach Auszählung der Hälfte der Stimmbezirke nah beieinander lagen. Ähnlich war die Lage im Landkreis Altenburger Land und Kyffhäuser, wo Stichwahlen der Amtsinhaber gegen AfD-Kandidaten möglich sind. Die Kommunalwahlen in Thüringen gelten als erster Stimmungstest vor allem für die Landtagswahl am 1. September. Stichwahlen sind für den 9. Juni geplant – zeitgleich mit der Europawahl.
Nach AfD Erfolg in Sonneberg: Scheitern in den Stichwahlen der kommunalen Abstimmungen
Abgestimmt wurde in 13 Landkreisen über die Landräte, von denen die CDU bisher acht stellte. Einige langjährigen CDU-Amtsinhaber, darunter Deutschlands dienstälteste Landräte in den Kreisen Eichsfeld und Greiz, traten nicht mehr an. Im Kreis Sonneberg wurde 2023 der erste AfD-Landrat bundesweit gewählt. Danach scheiterte die Partei, die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, bei weiteren kommunalen Abstimmungen im Freistaat in den Stichwahlen.
1,74 Millionen Thüringen entschieden am Sonntag auch über die Bürgermeister und Oberbürgermeister in 94 Städten sowie die Kandidaten für 17 Kreistagen und mehr als 600 Stadt- und Gemeinderäten. Wählen konnten auch 16- und 17-Jährige.
Einen Tag vor der Wahl waren bei Demonstrationen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus thüringenweit viele Hundert Menschen auf die Straße gegangen. Allein in Erfurt beteiligten sich am Samstag nach Polizeiangaben bis zu 2000 Menschen an einer Kundgebung. Die Wahlbeteiligung lag bis 16.00 Uhr bei 46,2 Prozent.
AfD bei Landtagswahl-Umfragen weiterhin vorne – Skandale um Krah und Co. bringen die Partei in Bedrängnis
In Umfragen zur Landtagswahl liegt die AfD trotz Einbußen derzeit mit 30 Prozent weit vor der CDU mit etwa 20 Prozent und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit 16 Prozent. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 aber über keine eigene Mehrheit mehr im Landtag verfügt.
Die AfD-Spitze im Wandel der Zeit: von Bernd Lucke bis Alice Weidel
Zuletzt sah sich die AfD von zahlreichen Skandalen geplagt. Der Europaparlamentsabgeordnete Maximilian Krah ist in eine Spionageaffäre verwickelt, sein wissenschaftlicher Mitarbeiter, Jian G., im Parlament soll an China mutmaßlich sensible Informationen weitergegeben haben. Krahs Mitarbeiter sitzt aktuell in Untersuchungshaft. Bundestagsabgeordneter Petr Bystron wird hingegen beschuldigt, russische Bestechungsgelder entgegengenommen zu haben.
