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© Jakob Maurer

Vor der Landrats-Stichwahl: Soziologe Axel Salheiser im Interview über die Strategie der AfD in Thüringen und die Folgen, die ein Wahlerfolg der Partei hätte.

Sonneberg – Vor der Landrats-Stichwahl in Sonneberg spricht der Soziologe Axel Salheiser im Interview mit der FR darüber, wie die Strategie der AfD in Thüringen funktioniert, wen sie damit anspricht und was ein Wahlerfolg der rechtsextremen Partei für Folgen hätte.

Wäre die Wahl eines AfD-Landrats in Thüringen noch ein „Dammbruch“, oder ist es der Partei schon gelungen, sich in der politischen Landschaft so zu etablieren?

Es wäre tatsächlich eher die Konsequenz aus einer Entwicklung. Den Begriff „Dammbruch“ nutzen wir in der Politikwissenschaft ungern, weil er zu einer politischen Rhetorik gehört. Man kann aber sagen: Es wäre ein Ereignis mit Signalwirkung, wäre aber auch nicht überraschend. Der Blick auf vorherige Wahlen zeigt schon: Die AfD hat hier große elektorale Erfolge, hohes Selbstbewusstsein und den Anspruch, einen Teil der Bevölkerung zu repräsentieren, obwohl sie in Thüringen nachweislich rechtsradikal ist und auch vom Verfassungsschutz so eingeordnet wird. Dieser Erfolg ist problematisch, aber hat Ursachen.

Stichwahl Thüringen: AfD bei der Landratswahl in Sonneberg

Für wie wahrscheinlich halten Sie die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann?

Das lässt sich schlecht orakeln ohne Befragungen vor Ort. Ich glaube, dass durch die Gegenmobilisierung der Anhänger:innen der demokratischen Parteien und Unterstützung für deren Kandidaten durchaus die Chance besteht, dass das Amt nicht an die AfD geht.

Und falls es doch dazu kommt?

Die AfD könnte das gut für die Ansprache von Wähler:innen nutzen und es würde sie intern stärken. Es ist Teil ihrer Kommunikation, solche beabsichtigten Erfolge anzukündigen. So ist schon bemerkenswert, dass es zu der Stichwahl kommt, auch wenn das nicht das erste mal in Thüringen der Fall ist und die AfD zum Beispiel bei der Oberbürgermeisterwahl in Gera letztlich nicht erfolgreich war.

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AfD in Thüringen: Das Publikum ist „konservativ bis teils nationalistisch“

Wie spricht die AfD in Thüringen Wähler:innen an?

Der AfD gelingt es, generalisierte Unzufriedenheit in Unterstützung für sich umzumünzen, auch wenn sie dazu zu verschiedenen Themen widersprüchliche Positionen formuliert. Sie nutzt Krisen und Problemlagen, um sich als Fundamentalopposition zu präsentieren gegenüber einem Publikum, das sich selbst als konservativ bis teils nationalistisch einordnet.

In Teilen der Bevölkerung gibt es eine verfestigte Distanz zu demokratischen Institutionen und den Ergebnissen demokratischer Politik. Dieser catch-all-Opposition können demokratische Parteien mit ihren Werten und gemäßigten Positionen nur schwer begegnen.

AfD in Thüringen: Stichwahl bei Landratswahl Sonneberg – „Entfremdung von der politischen Kultur“

Wie äußert sich das?

Gerade die niedrige Wahlbeteiligung zeigt auch eine Entfremdung von der politischen Kultur, Eliten und Verantwortungsträger:innen. Es fehlt manchen Menschen an Vertrauen in diese Institutionen, die eigenen und kollektive Probleme zu lösen. Und niedrige Wahlbeteiligung stärkt rechtspopulistische, rechtsextreme oder sogar neonazistische Parteien überproportional. Diese Lage ist Ausdruck einer geschädigten politischen Kultur und zeigt Probleme, die allerdings in Thüringen zwischen verschiedenen Sozialräumen und Regionen differenziert sind.

In Süd- und Ostthüringen sehen wir etwa andere Einstellungen als in den urbanen Zentren und Landkreisen in Mittelthüringen, mit einem anderen Potenzial für die AfD und einem anderen Anteil an ethnozentrischen, fremdenfeindlichen und rechtsextremen Einstellungen in der Bevölkerung. Ohne zu behaupten, das treffe auf alle Wähler:innen der AfD zu, können wir sagen, dass diese Einstellungen mit deren Wahlerfolgen korrelieren. Sie sind ein Treiber für entsprechende Wahlentscheidungen.

Stichwahl in Thüringen: Sonneberg könnte AfD in Landrat wählen

Würde das Besetzen eines Landratsamts die demokratischen Parteien zwingen, mit der AfD an mehr Stellen zu arbeiten?

Es würde nicht bedeuten, dass die AfD generell enttabuisiert wird, aber das regionale Setting ändern. Demokratische Prozesse vor Ort würden verkompliziert oder unmöglich angesichts des Kurses der Thüringer AfD, die radikal destruktiv auf die Demontage demokratischer Institutionen ausgerichtet und von einer radikal rechten Ideologie getrieben ist. Wenn sie die Gelegenheit hat, sich als ‚Anwalt der Leute‘ mit ‚vernünftiger Realpolitik‘ zu inszenieren, gibt es aber durchaus die Gefahr, dass auch ihre anderen Positionen und ihr Personal weiter normalisiert wird.

Demokratische Parteien können sich darauf gerade bei der Thüringer AfD nicht einlassen, Kooperationsverbote müssen auch dann greifen, wenn demokratische Prozesse gelähmt werden. Das ist jedoch auch Teil der Strategie der AfD: Vertrauen in demokratische Institutionen und Akteure weiter abzubauen, Demokratie ad absurdum zu führen und sich dann als Opfer politischer Ausgrenzung darzustellen.

Sonneberg in Thüringen: Stichwahl könnte AfD in Landrat bringen

Wie polarisiert ist in Thüringen (oder in einer anderen politischen Landschaft, die Sie überblicken können) die Wahrnehmung der AfD? (Etwa hinsichtlich der Frage, sie als „normale Partei“ im politischen System wahrzunehmen, oder als antidemokratische Kraft nicht nur nicht zu wählen, sondern ihr auch Legitimität zur Teilnahme an politischen Prozessen abzusprechen.)

Es gibt relativ große Lager derer, die sie konsequent ablehnen und ihrer Unterstützer:innen. Der Anteil dazwischen ist aber auch nicht unerheblich.Konkrete aktuelle Zahlen dazu fehlen. Die kritische Beschäftigung mit der AfD erreicht aber nicht alle Menschen, dadurch gibt es teils keine klare wertebezogene Abgrenzung von der AfD und rechtsradikalen Wahlentscheidungen. Ein großer Teil der erwachsenen Bevölkerung entzieht sich politischer Bildung und dem Diskurs.

AfD in Thüringen: Sonneberg und „kollektive Benachteiligungsgefühle“

Gibt es unterschiedliche Gründe für den Wahlerfolg der AfD in Regionen wie Sonneberg/Thüringen und bundesweit, oder sind es die selben Triebfedern, die in solchen Regionen nur besonders relevant sind/breit greifen?

Auch hier fehlen aktuelle regionale Daten, aus deutschlandweiten kann man aber ableiten: Kollektive Benachteiligungsgefühle, Verunsicherung und Skepsis gegenüber Politik und Transformationsprozessen sind ein Prediktor für AfD-Wahlentscheidung. Sie verstärken auch rassistische und extrem rechten Einstellungen.

Gerade in den Randregionen Thüringens fühlen sich überproportional viele Menschen abgehängt. Befragungen zeigen, dass es landesweit einen erheblichen Rückgang der Demokratiezufriedenheit gibt. Das sind Treiberfaktoren für Wahlentscheidungen, während autoritär-nationalistische Einstellungen von der AfD weiter enttabuisiert wurden. (Daniel Roßbach)