Im Süden Thüringens wurde erstmals ein AfD-Politiker als Landrat gewählt. Das lässt nichts Gutes ahnen für die Wahlen 2024, kommentiert Pitt von Bebenburg.

Sonneberg – Die Wahl des ersten Landrats mit AfD-Parteibuch ist eine politische Zäsur. Nicht, weil der erfolgreiche Kandidat Robert Sesselmann oder der thüringische Landkreis Sonneberg eine besondere Bedeutung besäßen. Sondern weil die Wahl zeigt, wie viele Menschen bereit sind, unter bestimmten Bedingungen ihre Stimme einer völkisch-nationalistischen und rassistischen Partei und ihren Leuten zu geben. Angesichts der hohen Wahlbeteiligung fällt das noch deutlicher ins Gewicht. Das lässt nichts Gutes ahnen für die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen 2024.

Die Bürgerinnen und Bürger in Sonneberg, die nicht für den AfD-Mann gestimmt haben, sind zu bedauern. Nicht nur, weil ihr Landkreis nun als rechts gebrandmarkt ist. Sondern auch, weil Robert Sesselmann nicht viel wird voranbringen können. In der Riege der Landrätinnen und Landräte wird er im Abseits stehen.

Sonneberg in Thüringen: Die rechte Stimmungsmache hat für den AfD-Mann funktioniert

Im Wahlkampf hat die AfD auf puren Populismus gesetzt. In Sonneberg plakatierte sie gegen den Euro und für den Diesel, gegen Geflüchtete und für Gasheizungen. Nichts davon wird Sesselmann als Landrat politisch beeinflussen können. Es war die typische rechte Stimmungsmache, die ihm den Erfolg beschert hat.

Die Realität wird die Menschen einholen. Denn Populismus bedeutet gerade nicht, etwas für die Bevölkerung zu tun, wie die AfD zu suggerieren versucht. Populismus bedeutet genau das Gegenteil: eine Stimmung zu erzeugen oder auszunutzen, ohne plausible Lösungen zu bieten.

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AfD-Landrat im Sonneberg – Thüringen steht vor einer demokratischen Herausforderung

Es ist eine Herausforderung für die demokratischen Parteien, die Menschen mit einer überzeugenden Politik zurückzuholen in eine sachliche Auseinandersetzung. Doch offenbar gibt es dabei Grenzen. Manche Demokratieverächterinnen und -verächter wollen sich nicht die Mühe machen, komplizierte politische Themen zu verstehen.

Sie sehnen sich nach einfachen Lösungen und nach einer vermeintlich guten alten Zeit, wie sie von der AfD suggeriert wird. Sie wollen autoritär getroffene Entscheidungen, in denen kein politischer Streit die vermeintlich richtige Lösung aufhält. So entfernen sie sich von der Demokratie.

AfD-Landrat in Sonneberg: Bevölkerung muss mit den Konsequenzen leben

Die demokratischen Parteien befanden sich in einer Zwickmühle. Richtigerweise grenzten sie sich klar ab von der AfD und riefen zur Wahl des CDU-Konkurrenten Jürgen Köpper auf. Zugleich bedienten sie damit zwangsläufig das falsche Klischee, dass alle anderen Parteien letztlich miteinander kungeln würden. Das ist eine strategische Herausforderung, mit der die Parteien auch bei künftigen Wahlen zu rechnen haben, wenn sich eine ähnliche Konstellation ergibt.

Ja, die Wahl in Sonneberg war auch eine Protestwahl. Aber eine angebliche Protestwahl kann keine Ausrede sein. Auch Wählerinnen und Wähler tragen eine Verantwortung. Sie müssen mit den Konsequenzen leben. (Pitt von Bebenburg)

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