Die AKP Türkei wurde im Jahre 2001 gegründet und stellt die stärkste Fraktion im türkischen Parlament. Ihr Vorsitzender ist Recep Tayyip Erdoğan.
Ankara – Am 14. August 2001 erfolgte die Gründung der AKP Türkei durch Recep Tayyip Erdoğan und weitere Politiker aus unterschiedlichen Parteien. Unter anderem gehörten Bülent Arınç und Abdullah Gül von der islamistischen Tugendpartei FP sowie Cemil Çiçek und Abdülkadir Aksu von der liberalkonservativen Mutterlandpartei ANAP zu den Gründungsmitgliedern. Auch die nach ihrem Oberhaupt Fethullah Gülen benannte Gülen-Bewegung bildete anfangs einen Teil der AKP Partei.
| Name | Adalet ve Kalkınma Partisi |
|---|---|
| Abkürzung | AKP |
| Übersetzung | Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung |
| Gründung | 14. August 2001 |
| Gründer | Recep Tayyip Erdoğan |
| Parteivorsitzender | Recep Tayyip Erdoğan |
Die AKP ist seit 2002 in der Türkei an der Macht
„Adalet ve Kalkınma Partisi“ (AKP) heißt ins Deutsche übersetzt Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung. Die Partei bildet gemeinsam mit der Partei „Nationalistische Bewegung“ (MHP), die als rechtsextrem eingestuft wird, die Mehrheit im türkischen Parlament.
Die AKP trat bereits im Jahr nach ihrer Gründung zur Parlamentswahl 2002 an. Dabei erreichte sie die Mehrheit. Zunächst wurde Gülen zum Ministerpräsidenten ernannt, weil Erdoğan aufgrund einer Haftstrafe nicht ins Parlament gewählt werden durfte. Nach einer Änderung der Verfassung 2003 übernahm Erdoğan das wichtigste Amt im türkischen Staat und machte Gülen zum Außenminister.
Die AKP Türkei und ihre Ziele
Zunächst schien die AKP Partei keine islamistischen Ziele anzustreben, ihr Programm beschränkte sich in den ersten Jahren nach ihrer Gründung vielmehr auf die Fortsetzung der Demokratisierung des Landes, die Durchsetzung der Menschenrechte sowie eine Annäherung der Türkei an die Europäische Union.
Seit 2004 bekennen sich Spitzenpolitiker der AKP Türkei jedoch offen zu islamistischen Zielen, die im Gegensatz zur ursprünglich laizistisch konzipierten türkischen Staatsordnung stehen. So strebt die AKP an, das Kopftuchverbot an türkischen Hochschulen abzuschaffen. Die Partei setzte durch ihre Bildungspolitik zudem eine stärkere Gewichtung des Koranunterrichtes durch. Im Bereich der Medien verfolgt die AKP Partei eine Politik der Zensur und propagiert die Unterdrückung von nicht mit ihren Zielen konformen Meinungsäußerungen.
Die Wirtschaftspolitik der AKP Türkei orientiert sich an den Grundsätzen des Freihandels. Außenpolitisch erreichte die AKP Regierung, dass die EU die Türkei 2005 als Beitrittskandidaten akzeptierte. Die Regierungspartei hat sich jedoch mittlerweile vom primären Ziel eines zeitnahen EU-Beitritts abgewandt. Sie konzentriert sich vielmehr auf die islamische Welt und will als neoosmanische Partei ihren Machtbereich in der Region ausdehnen.
Das Abschneiden der AKP bei Wahlen
Seitdem die AKP Partei die Wahlen zum türkischen Parlament 2002 gewonnen hat, erzielte sie in allen darauf folgenden Kommunal- und Parlamentswahlen die Mehrheit der Wählerstimmen.
Im Einzelnen erreichte die AKP bei den Parlamentswahlen diese Ergebnisse:
| Jahr | Stimmanteil |
|---|---|
| 2002 | 34,43 % |
| 2007 | 46,58 % |
| 2011 | 49,84 % |
| 2015 (Juni) | 40,87 % |
| 2015 (November) | 49,50 % |
| 2018 | 42,56 % |
| 2023 | 35,61 % |
Recep Tayyip Erdoğan: Der Vorsitzende der AKP
Erdoğan führte die AKP Partei als Vorsitzender bis 2014 und nach einer Pause erneut seit 2017. Er vertritt ein konservativ-islamisches Weltbild und spricht sich unter anderem gegen die Gleichberechtigung der Frau, für die Wiedereinführung der Todesstrafe und gegen Religionsfreiheit aus.
Er trat bei der Türkei-Wahl am 14. Mai 2023 erneut mit seiner islamisch-konservativen AKP im Wahlbündnis mit der ultranationalistischen MHP an („Volksallianz“).
Bedeutung für die türkische Gesellschaft
Mit über zehn Millionen Mitgliedern ist die AKP die stärkste politische Kraft in der Türkei. Ihre Popularität beruht vor allem auf der Beliebtheit ihres Vorsitzenden Erdoğan. Er erreichte in den ersten Jahren seiner Regierung eine starke Steigerung des Bruttosozialprodukts und damit des Wohlstands der türkischen Bürger.
Die AKP Türkei beziehungsweise die von ihr gebildeten Regierungen kämpfen gegen oppositionelle Kräfte. So scheiterte 2016 ein von Teilen des Militärs initiierter Putschversuch. In dessen Folge kam es zu mehreren Verhaftungswellen in der Türkei. Zahlreiche Militärangehörige, Beamte und Intellektuelle sitzen noch heute in Haft.
Die AKP-Regierung führte 2017 ein Verfassungsreferendum durch und etablierte anschließend ein Präsidialsystem.