VonJulia Schöneseiffenschließen
Am 14. Mai 2023 wählt die Türkei einen neuen Staatspräsidenten und ein neues Parlament. Alle Infos zum Wahlsystem, dem Ablauf und den Kandidaten im Überblick.
Ankara – 2023 steht in der Türkei sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahl an. Seit 20 Jahren ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bereits an der Macht. Rund 60 Millionen Türken und Türkinnen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme bei der Türkei-Wahl abzugeben und damit über die Zukunft des Landes zu entscheiden.
| Türkei-Wahl 2023 | Wahl des Staatspräsidenten und der großen Nationalversammlung |
|---|---|
| Ursprünglicher Wahltermin | 18. Juni 2023 |
| Vorgezogener Wahltermin | 14. Mai 2023 |
Türkei-Wahl 2023: Erdoğan zieht Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vor
Ursprünglich waren die Wahlen in der Türkei für den 18. Juni 2023 datiert. Doch im Januar 2023 kündigte Präsident Recep Tayyip Erdoğan an, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den 14. Mai 2023 vorzuziehen.
Damit die Wahlen verfrüht stattfinden dürfen, braucht es entweder 60 Prozent der Abgeordnetenstimmen im Parlament oder ein Dekret durch den Präsidenten. Aktuell verfügt Erdogan mit seiner islamisch-konservativen Partei AKP und der ultranationalistischen MHP in der Regierung nur über eine einfache Mehrheit.
So funktioniert die Wahl zum türkischen Staatspräsidenten
Seit 2014 wird der türkische Staatspräsident direkt vom Volk gewählt. Sowohl die im Parlament vertretenen Fraktionen als auch die Parteien, die bei der letzten Parlamentswahl einzeln oder gemeinsam mindestens fünf Prozent der Stimmen erhalten haben, dürfen einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten aufstellen. Wählbar ist jeder türkische Staatsbürger, der das passive Wahlrecht zum Abgeordneten besitzt, das 40. Lebensjahr vollendet hat und über eine abgeschlossene Hochschulausbildung verfügt.
Der Kandidat, der im ersten Wahlgang mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann, ist neuer Staatspräsident der Türkei. Kann aber im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl. An dieser Abstimmung nehmen dann die beiden Kandidaten teil, die beim ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.
Parlamentswahl 2023: So funktioniert die Wahl der großen Nationalversammlung
Aktuell besteht das Parlament, die große Nationalversammlung, aus 601 Sitzen. Bei der Parlamentswahl 2023 werden diese Sitze neu vergeben. Die Verteilung der Sitze auf die einzelnen Provinzen beruht auf dem Verhältnis ihrer Bevölkerungszahl. Große Provinzen werden nochmals in Wahlbezirke unterteilt. Für die Wahl stellen die Parteien Listen auf.
Nach der Wahl überprüft der Hohe Wahlrat, bestehend aus Richtern, welche Parteien die sieben-Prozent-Hürde geschafft haben.
Sperrklausel
Eine Sperrklausel in einem Wahlsystem macht die Mandatsvergabe an eine Partei vom Erreichen einer bestimmten Zahl von Stimmen abhängig.
Bis 2022 lag die Sperrklausel für Parteien in der Türkei bei zehn Prozent. Im März 2022 verabschiedete die große Nationalversammlung ein neues Wahlgesetz, welches die Sperrklausel auf sieben Prozent senkt. Bereits 2018 änderte die Regierung das Wahlgesetz: die Klausel gilt seither für alle Parteien in einem Wahlbündnis gemeinsam.
Im Ausland ansässige türkische Staatsangehörige dürfen ebenfalls ihre Stimme abgeben. Dies ist in den Generalkonsulaten oder an den Landesgrenzen möglich.
Die Präsidentschaftswahl: Erdoğan und seine Gegner
Bei der Wahl zum Staatspräsidenten stellte sich erneut der bisherige Präsident Recep Tayyip Erdoğan zur Wahl auf. Das Oppositionsbündnis „Sechser Tisch“, bestehend aus sechs Parteien, hatte CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu nominiert. Für die Ata-Allianz ging Sinan Ogan ins Rennen.
Ergebnisse der Türkei-Wahl 2023
Im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am 14. Mai erreichte Erdogan 49,51 Prozent der Stimmen, Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu kam auf 44,88 Prozent. Auf dem dritten Platz landete Sinan Ogan mit 5,17 Prozent. Damit kommt es am 28. Mai 2023 zur ersten Stichwahl um das Präsidentenamt in der Geschichte der Türkei.
Stichwahl um das Präsidentenamt
Da keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erzielen konnte, kommt es zur Stichwahl zwischen Erdogan und Kilicdaroglu. Der Drittplatzierte Ogan gab rund eine Woche vor der Stichwahl seine Unterstützung für Erdogan bekannt. Wie viel Einfluss diese öffentliche Wahlempfehlung auf den Ausgang der Wahl hat, ist ungewiss.
Hier ein Blick auf aktuelle Umfragen:
| Institut | Erdogan | Kilicdaroglu |
|---|---|---|
| Özdemir | 54,12 | 45,88 |
| Areda | 52,4 | 47,6 |
| TAG | 51,6 | 48,4 |
Glauben Sie, dass Erdoğan erneut zum Präsidenten gewählt wird?
Wahlen in der Türkei 2018: Ergebnisse
Bei der Präsidentschaftswahl im Juni 2018 erhielt Erdoğan mit 52,5 Prozent der Stimmen eine klare Mehrheit. Für seinen größten Konkurrenten Muharrem İnce von der CHP stimmten 30,6 Prozent.
Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2018
| Präsidentschaftskandidat | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| Recep Tayyip Erdoğan | 52,5 |
| Muharrem İnce | 30,6 |
| Meral Akşener | 7,3 |
| Selahattin Demirtaş | 8,4 |
| Temel Karamollaoğlu | 0,9 |
| Doğu Perinçek | 0,2 |
Ergebnis der Parlamentswahl 2018
Bündnis „Allianz des Volkes“:
| Partei | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| AKP | 42,5 |
| MHP | 11,1 |
Bündnis „nationale Allianz“:
| Partei | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| CHP | 22,6 |
| Iyi Parti | 10,0 |
| Saadet Partei | 1,4 |
Weitere:
| Partei | Wahlergebnis in Prozent |
|---|---|
| HDP | 11,7 |
| Sonstige | 0,7 |
(jsch)
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