Warten aufs Deutschlernen: Zwischen Budgetkürzungen und steigenden Teilnehmerzahlen
VonFabian Scheuermann
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So viele Menschen wie nie besuchen Integrationskurse – doch auch die Wartezeiten waren noch nie so lang. Nun stehen Kürzungen im Raum.
Frankfurt – Während sich die Bundespolitik seit einer Weile ständig um Migration dreht – im Sinne von mehr Abschiebungen, Zurückweisungen und einer grundsätzlich stärkeren Abschottung –, mühen sich Bildungsträger von der Öffentlichkeit eher unbeachtet an einem wahren Kraftakt bei der Integration ab. Ein Kernelement davon ist der Besuch eines Integrationskurses, bei dem Zugewanderte in rund einem Jahr die deutsche Sprache und Kultur kennenlernen sollen.
Noch nie gab es so viele Kursteilnehmende wie im vergangenen Jahr: Bundesweit begannen 2023 rund 363 000 Menschen einen Integrationskurs, wie aus einem Bericht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervorgeht. Hinzu kamen auch noch 66 000 Menschen, die Kurse wiederholten. Und die Zahlen liegen noch einmal sieben Prozent über denen von 2022, als es 340 000 Kursteilnehmende gab.
Ampel-Koalition öffnet die Integrationskurse für alle Flüchtlingsgruppen
Und das waren laut Bamf schon mehr gewesen als nach dem Sommer der Flucht 2015/2016 – was vor allem am Zuzug der vielen Geflüchteten aus der Ukraine nach Beginn der russischen Vollinvasion dort lag. 2023 waren 46,2 Prozent der Kursteilnehmenden Ukrainer:innen (2022: 59,1), es folgten Menschen aus Syrien (10,3 Prozent, vorher 6,5) und Afghanistan (7,8 Prozent, vorher 5,3).
Die Zahlen sind auch deswegen noch einmal gestiegen, weil die Ampel-Koalition die Integrationskurse zu Jahresbeginn 2023 für alle Flüchtlingsgruppen geöffnet hatte – so können heute auch Geduldete daran teilnehmen sowie Asylsuchende aus allen Herkunftsländern –, vorher gab es hier Beschränkungen. Die Öffnung soll zu einer besseren Integration von marginalisierten Gruppen führen, Fachleute lobten den Schritt.
Laut Bamf haben die Kursträger deswegen und wegen des Kriegs in der Ukraine ihre Kurskapazitäten „stark ausgebaut“: So seien 2023 mit mehr als 18 800 Kursen knapp tausend Kurse mehr angeboten worden als noch 2022. Auch die Zahl der neu für Integrationskurse zugelassenen Lehrkräfte stieg von 3255 im Jahr 2022 auf 5233 im Folgejahr – insgesamt waren laut Ministerium 2023 knapp 20 000 Lehrkräfte im Integrationskursbereich aktiv.
Kürzung für Integrationskurse aufgrund des Haushaltsstreits
Bildungsträger und Verbände treibt aber nun die Sorge um, dass das Geld knapp werden könnte: Denn während bei der Bundespolizei kräftig aufgestockt werden soll, sind in dem vom Ministerium Christian Lindner (FDP) verantworteten aktuellen Entwurf für den 2025er-Haushalt des Bundesinnenministeriums für Integrationskurse nur noch 500 Millionen Euro vorgesehen – im laufenden Haushalt sind es 1,1 Milliarden. Vor allem Abgeordnete der Grünen haben dies kritisiert.
Einem Bericht der taz zufolge soll die Struktur der Integrationskurse evaluiert werden, zudem hoffe man im Ministerium auf zusätzliches Geld aus der EU. Daran, dass man mit substanziell weniger Kursteilnehmenden plant, ist der niedrigere Etatansatz jedenfalls nicht zu erklären: Im Haushaltsentwurf vom August steht, dass man 2025 mit „bis zu 326 400 neuen Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmern“ rechne.
Das Innenministerium will sich nicht zum Stand der Haushaltsberatungen äußern. Man könne den Ergebnissen „nicht vorgreifen“, heißt es auf Anfrage der Frankfurter Rundschau. Ein Sprecher sagt nur: Man werde sich „auch weiterhin für eine angemessene Finanzierung“ im Bereich der Integrationskurse einsetzen. Mehr Klarheit sollte es spätestens Mitte November geben, wenn der Haushaltsausschuss letztmals tagt.
Weniger Geld für die Integration, doch die Anzahl der Teilnehmenden ist auf Allzeit-Hoch
Es dürfte jedenfalls herausfordernd werden, in Zeiten des vermehrten Zuzugs zu vermitteln, warum man weniger Geld für Integration einplant. Schon jetzt sind nicht nur die Anzahl der Teilnehmenden, sondern auch die Wartezeiten bei Integrationskursen auf einem Allzeit-Hoch: Im vergangenen Jahr waren es im Schnitt 7,3 Wochen – inklusive der Wartezeiten auf ausdifferenzierte Angebote wie etwa Alphabetisierungskurse. 2022 lag die Wartezeit noch bei vier Wochen. Und 2021 – da jedoch inklusive Corona-Bearbeitungsstau – bei 6,4 Wochen.
Die Zeiten, die zwischen einer Verpflichtung oder Berechtigung bis zum Beginn eines Integrationskurses vergehen, sind real jedoch aber höher. Die Gesamt-Wartezeit – offiziell „Zugangszeit“ genannt – betrug im vergangenen Jahr laut Bamf 16,9 Wochen (also mehr als vier Monate) – 2022 waren es 8,6 und im Jahr 2021 16 Wochen.
Die Kurse
Der Integrationskurs ist laut Aufenthaltsgesetz das Grundangebot, um die Integration von Ausländer:innen in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben in Deutschland zu fördern. Dafür sind je nach Kursart 600 bis 900 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten zum Deutschlernen vorgesehen – das schaffen viele in unter einem Jahr; bei Abendkursen dauert es deutlich länger. Am Ende stehen ein Sprachtest („Deutsch-Test für Zuwanderer“, A2–B1) und 100 Unterrichtsstunden zum „Leben in Deutschland“; da geht es dann vor allem um Rechtsordnung, Kultur und Geschichte – ebenfalls mit Test.
Für bestimmte Gruppen gibt es gesonderte Kurse wie Alphabetisierungs-, Zweit-Schriftlern-, Frauen-, Eltern-, Förder- oder Jugendintegrationskurse. Bei Kindern soll die Integration in der Schule erfolgen. Für Hochqualifizierte gibt es verkürzte Intensivkurse.
Neuzugewanderte können unter gewissen Umständen zur Teilnahme verpflichtet werden, etwa wenn sie nicht ausreichend Deutsch können. Es gibt Ausnahmen, etwa für in Vollzeit Arbeitende oder Pflegende. Der Kurs-Eigenanteil liegt für 700 Stunden bei 1603 Euro. Bedürftige können befreit werden. (fab)
Die schwarz-rote Vorgängerregierung veröffentlichte Warte- und Zugangszeiten übrigens nicht – sie kamen meist erst nach einer Kleinen Anfrage der Linkspartei an die Öffentlichkeit. Ein Zustand, den auch der Bundesrechnungshof beklagte. Seit Arbeitsbeginn der Ampel-Koalition werden die Wartezeiten im regulären Integrationskurs-Bericht des Bamf geführt.
200 Menschen in Offenbach warten auf Integrationskurs
Größter Träger solcher Kurse sind mit etwa einem Drittel davon die Volkshochschulen. So auch die VHS in Offenbach am Main, dessen Ausländeranteil von 39 Prozent nur noch von Bremen, Hamburg und Berlin um ein geringes übertroffen wird. Dort sieht man beispielhaft, wie groß die Herausforderungen auch schon unter aktuellen Voraussetzungen, also ohne Kürzungen, sind: 42 laufende Kurse gibt es derzeit an der VHS Offenbach. Wenn man sie viermal die Woche besuche, sei man in etwa einem Jahr fertig, rechnet die Programmbereichsleiterin Daniela Kralova vor. Alphabetisierungskurse oder spezielle Kurse für Mütter dauerten aber auch schon mal zwei oder drei Jahre.
Rund 200 Menschen, die in Offenbach wohnen, warten derzeit laut Kralova auf einen Integrationskurs an der VHS – im Vorjahr waren es noch doppelt so viele. Damit auch Mütter mit kleinen Kindern teilnehmen können, bietet die VHS zu Kurszeiten eine eigene Betreuung für Kinder zwischen sechs Monaten und drei Jahren an. Doch auch da sind die Plätze begrenzt. Und so könnte es „schon passieren, dass sie als Mutter, die einen Betreuungsplatz braucht und nur vormittags kann, zweieinhalb Jahre auf einen Kurs warten müssen“, erzählt Kralova. Und wenn dann schon das nächste Kind da ist, aber nicht noch ein Betreuungsplatz? Das deutet schon an, wie herausfordernd Integrationskurse gerade für diese Zielgruppe sind.
Der Leiter der Offenbacher VHS, Dirk Wolk-Pöhlmann, sieht da keinerlei Spielraum für Kürzungen. Im Gegenteil müsse die Pauschale, die der Bund den Trägern pro Person in einem Integrationskurs zahlt, angehoben werden. Bei den Raumkosten, beim pädagogischen und beim Verwaltungspersonal bleibe nämlich vieles an der Stadt hängen – im Fall Offenbachs eine Stadt, die wegen fehlender Gewerbesteuern und hoher Sozialausgaben nicht viel Geld hat.
„Arbeit bleibt liegen“: Budgetkürzungen erschweren es den Städten bei der Flüchtlingsintegration
Dass es so lange Wartezeiten gebe, liege zum einen an begrenzten Räumlichkeiten, erklärt Wolk-Pöhlmann – tagsüber seien diese voll. Und für den Abend, wenn Räume dann frei wären, finde man kaum Lehrpersonal. Um dieses konkurriere man zudem noch mit Schulen. „Alle buhlen um die Kursleiter“, sagt Wolk-Pöhlmann. Dazu komme noch, dass wegen des knappen Haushalts der Stadt derzeit eine Stellenbesetzungssperre gelte: Wenn jemand kündigt, darf die Stelle in den darauffolgenden drei Monaten nicht neu besetzt werden. „Und die Arbeit bleibt dann eben liegen“, sagt der VHS-Leiter. Das heißt konkret: Bei den Integrationskursen werden die Wartezeiten länger und Servicezeiten fallen weg.
Wolk-Pöhlmann muss deshalb kreativ werden. Denn manche Geflüchtete sind dazu verpflichtet, einen Integrationskurs zu besuchen; es existieren Fristen, innerhalb derer sie beim Bamf eine Teilnahme nachweisen müssen – Fristen, die sich nicht einhalten lassen, wenn alle Kurse voll sind. Wolk-Pöhlmann hat deshalb eine immer noch geltende Sonderabsprache mit der Offenbacher Ausländerbehörde getroffen, dass Leute, die verpflichtend am Integrationskurs teilzunehmen haben, nicht innerhalb von vier Wochen einen Platz nachweisen müssen – sondern möglichst innerhalb von drei Monaten.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
„Und auch das setzt uns schon ganz schön unter Druck“, sagt Wolk-Pöhlmann. Und ganz generell: „Wir können gar nicht so viele Ressourcen aufbauen, wie wir eigentlich benötigen“. Zumindest nicht unter den gegebenen Umständen. (fab)
Transparenzhinweis: In einer ursprünglichen Version dieses Artikels war bei den Wartezeiten die Rede von Monaten, gemeint sind aber - wie nun korrigiert wurde - Wochen. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.
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