Der ARD-Vorsitzende verdient 30.000 Euro pro Monat und damit so viel wie andere im Jahr. In einem Interview erklärt der Journalist, warum er das Gehalt für angemessen hält.
Berlin - Der Intendant des Südwestrundfunks (SWR) Kai Gniffke ist seit Januar 2023 auch Vorsitzender der ARD. Monatlich verdient er rund 30.000 Euro – und damit in etwa so viel wie Bundeskanzler Olaf Scholz. In einem Interview mit dem Politmagazin Panorama sagte der ARD-Vorsitzende am Donnerstag, sein Gehalt empfinde er als angemessen, denn er trage jeden Tag die Verantwortung für 15 Millionen Menschen.
ARD-Vorsitzender hält Gehalt von 360.000 Euro pro Jahr für angemessen
Bei der Übernahme des Posten als Vorsitzender der ARD zeigte sich Gniffke bescheiden. „Die ARD gehört allen Menschen in Deutschland, denn sie wird von der ganzen Gesellschaft getragen. Das ist ein großes Privileg“, so der Journalist damals. Im Interview mit dem Politmagazin Panorama seines eigenen Senders ARD ging es am Donnerstag um das Thema Gehalt von Intendanten. „Herr Gniffke, Sie verdienen 30.000 Euro im Monat. Ist das angemessen?“, wurde der ARD-Vorsitzende da gefragt. „Ja, glaube ich schon“, so seine Antwort. „Weil ich jeden Tag Verantwortung trage für 15 Millionen Menschen, für die der SWR in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg Angebote macht. Für 5.000 Menschen, die im SWR arbeiten.“
Das Gehalt des ARD-Vorsitzenden entspricht damit in etwa dem des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz, der – so könnte man argumentieren – Verantwortung für 84 Millionen Menschen in Deutschland trägt. Doch direkte Vergleiche sind schwierig und greifen oft zu kurz. Insbesondere, weil das Gehalt von Politikern im Vergleich zur Privatwirtschaft vergleichsweise niedrig liegt. Im Fall Gniffke geht es jedoch um die Branche der Öffentlich-Rechtlichen. Am ehesten vergleichbar sei sein Gehalt mit Unternehmen der öffentlichen Hand, meint Gniffke selbst. Entsprechend seien Verkehrsbetriebe, Stadtwerke oder Versorgungsunternehmen die richtigen Vergleichsgrößen. Die Gehälter der Managementposition in Versorgungsunternehmen liegt in oftmals über jenem des ARD-Vorsitzenden.
„Das Geld, das der SWR mir zahlt, ist Geld, das die Gesellschaft tatsächlich aufbringt. Und insofern habe ich volles Verständnis dafür, dass man über diese Dinge spricht, auch über die Gehälter“, sagte Gniffke in der Sendung weiter. Das Durchschnittsgehalt eines Vollzeitbeschäftigten in Deutschland lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im April 2022 bei 4.105 Euro brutto pro Monat, oder 49.000 Euro pro Jahr. Wer für Mindestlohn arbeitet, kommt monatlich auf etwa 2080 Euro brutto und damit 24.960 Euro jährlich.
Öffentlich-rechtliche Sender könnten Rundfunkbeitrag ab 2025 anheben
Zumindest das Timing des Interviews mit Kai Gniffke scheint ungünstig. Im vergangenen Jahr hatte der RBB-Skandal um die Intendantin Patricia Schlesinger den Öffentlich-Rechtlichen erheblichen Schaden zugefügt. Die fristlos entlassene Intendantin des RBB hatte im Anschluss eine Betriebsrente von über 18.000 Euro eingeklagt – und damit mehr als Angela Merkel pro Monat bezieht. Zudem teilten die öffentlich-rechtlichen Sender Ende April ihren Finanzbedarf für die Jahr 2025 bis 2028 bei der Finanzkommission KEF mit. Dabei geht es um die Ermittlung der Höhe des Rundfunkbeitrags ab 2025.
„Für Programm-, Personal- und Sachaufwendungen enthält die Anmeldung jährliche Steigerungsraten zwischen 2,16 und 2,71 Prozent. Die Steigerungen liegen damit deutlich unterhalb der aktuellen Inflationsrate“, hieß es dazu von der ARD. Kai Gniffke hatte bereits Ende März Sparmaßnahmen angekündigt. So wolle man die Social-Media-Accounts der Sender um die Hälfte reduzieren. „Bei vielen stehen Kosten und Nutzen in keinem sinnvollen Verhältnis“, sagte der ARD-Vorsitzende damals.
Die Gehälter bei den Öffentlich-Rechtlichen werden vom Verwaltungsrat festgesetzt. Die Sendung Panorama machte selbst deutlich, wer das Gehalt begrenzen könnte: Landespolitiker, wie etwa Rainer Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, der die Intendantengehälter selbst als „astronomisch“ bezeichnet hatte – und nebenbei bemerkt, weniger verdient als Kai Gniffke.