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Die europäischen Länder stellen sich auf neue außenpolitische Strukturen und militärische Allianzen ein.

Nach der sicherheitspolitischen Kehrtwende der USA unter ihrem Präsidenten Donald Trump arbeiten die Staaten Europas an einem neuen Zusammenspiel in Verteidigungsfragen.

Eine besondere Unsicherheit ist in Polen auszumachen. Das Land, das im Osten an die Ukraine grenzt und an das mit Russland verbündete Belarus, hatte bisher von den Vereinigten Staaten eine verstärkte Unterstützung erfahren. Ob diese intensive Hilfe anhalten wird ist fraglich. Im Mai stehen in Polen zudem Präsidentschaftswahlen an. Das amtierende Staatsoberhaupt Andrzej Duda steht der nationalkonservativen PiS-Partei nahe, die sich guter Beziehungen zu Donald Trump rühmte.

Duda war der erste europäische Staatsgast, den der neue US-Präsident zu Beginn seiner zweiten Amtszeit im Weißen Haus empfing. Trump ließ den Besucher aus Warschau aber auffallend lange warten und hielt das eigentliche Gespräch kurz. Obwohl einige Stimmen sagen, dass Dudas Besuch schlecht vorbereitet war, hält sich die politische Konkurrenz im Wahlkampf mit öffentlicher Kritik an ihm zurück. Zu groß ist die Sorge, dass der direkte Draht ins Weiße Haus abreißen könnte.

In Frankreich sieht derweil Staatspräsident Emmanuel Macron angesichts des schwindenden US-Rückhalts für den Westen seine Stunde gekommen: Der französische Regierungschef ist aufgrund eigener Atomwaffen und der militärischen Stärke seines Landes weniger abhängig von einem guten Verhältnis zu Washington oder auch Moskau als andere europäische Staaten.

Frankreich könnte bei Wahlsieg von Le Pen auch ausfallen

Macron würde sich gern als Vorreiter einer gemeinsamen europäischen Verteidigung sehen und dabei eine Führungsrolle einnehmen. Dieses Szenario hat allerdings eine gefährliche Schwäche: Sollte sich die Europäische Union militärisch-strukturell so aufstellen, dass Frankreich die tragende Säule wäre, dann wäre sie das auch, wenn beispielsweise die Rechtspopulistin Marine Le Pen die nächsten Wahlen in zwei Jahren gewänne. Le Pen wird politisch als ähnlich unberechenbar eingeschätzt wie Donald Trump. Eine militärische Führungsrolle Frankreichs könnte also zu einer Unwägbarkeit für die anderen Staaten Europas werden.

In Deutschland wollen Union und SPD, die voraussichtlich die nächste Regierungskoalition stellen werden, Hunderte Milliarden Euro aufbringen, um die Bundeswehr zu modernisieren und auszubauen sowie die europäische Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Der Knackpunkt: Selbst wenn es genügend Waffen und Ausrüstung gäbe, fehlt es an Personal, um sie zu benutzen. Entgegen allen Bemühungen ist die Personalstärke der Truppe zuletzt gesunken. Eine allgemeine Wehrpflicht lehnt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bislang ab. Sollte sie dennoch kommen, müssten erst einmal Kasernen gebaut werden. Denn bis jetzt reichen die räumlichen Kapazitäten nicht aus, um mehr Soldatinnen und Soldaten unterzubringen.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gilt als bevorzugte Ansprechpartnerin von US-Präsident Donald Trump in Europa. Jetzt melden Medien, dass sie die Berufsarmee des Landes um bis zu 40 000 Soldatinnen und Soldaten vergrößern will. Demnach sollen die Streitkräfte des EU- und Nato-Mitglieds künftig aus 135 000 Männern und Frauen bestehen. Das soll den Berichten zufolge aus einem neuen nationalen Sicherheitsplan hervorgehen, an dem derzeit gearbeitet werde. mit afp/dpa/rnd/sb