Der französische Präsident sieht seine Sternstunde gekommen, nachdem die USA Europa nicht mehr beschützen wollen. Kann Paris die Lücke in der Verteidigung schließen? Eine Analyse.
Paris – Emmanuel Macron darf sich bestätigt fühlen. Hat er es seinen deutschen Freundinnen und Freunden nicht gesagt? Die Nato sei „hirntot“, die Amerikaner verlören – und das nicht erst unter Donald Trump – ihr Interesse an Europa und der alte Kontinent müsse deshalb selbst für seine Sicherheit aufkommen. Charles de Gaulle, so Macron, habe aus diesem Grund in den fünfziger und sechziger Jahren eine eigene „Force de Frappe“ aufgebaut.
Macron in seinem Element
Der französische Staatschef ist nach einer innenpolitischen Talfahrt jetzt wieder in seinem Element. Seine Minderheitsregierung in Paris mag weitgehend blockiert sein; auf der internationalen Bühne ist er zurück. Als erster Europäer stattete Macron dem neu amtierenden US-Präsidenten einen Besuch ab. Herzlich, kumpelhaft im Ton, aber hart und korrigierend in der Sache, nötigte er Trump Respekt ab.
Nachdem er beim jüngsten EU-Gipfel für einen höheren Rüstungsetat mobilisiert hatte, obwohl die französische Staatskasse leer ist, treibt er sein Projekt einer europäischen Verteidigung ohne diplomatische Scheuklappen voran: Frei von Brexit-Ressentiments lädt er für kommende Woche nicht nur die wichtigsten EU-Verteidigungsminister aus Deutschland, Polen und Italien nach Paris ein, sondern auch den britischen Vertreter.
Frankreichs Atomwaffen gewährleisten Abschreckung
Macrons Diskurs hat Linie. „Die russische Bedrohung ist da“, sagte er kürzlich in einer dramatischen TV-Ansprache. Nachdem er vor Monaten schon die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine in Betracht gezogen hatte, lieferte er der ukrainischen Armee „Mirage“-Kampfjets, die jetzt Woche erstmals eingesetzt wurden.
Dem wahrscheinlich nächsten Kanzler Friedrich Merz bietet er den französischen Atomschutz an. Die 920 französischen Nuklearsprengköpfe der „Force de Frappe“ sind zwar nur ein Bruchteil der über 6000 russischen Atomraketen, aber sie gewährleisten de Gaulles Anspruch einer minimalen Abschreckung.
Minimal heißt auch: rein defensiv. Diese Haltung gibt Frankreich das beste Argument gegen das aggressive und heuchlerische Regime im Kreml. Putin bestätigte dies, indem er Macron absurderweise mit dem Russland-Invasor Napoleon verglich. Dass Frankreich heute als mittlere Macht keine Invasionsgelüste hegt, ja nicht in der Lage dazu wäre, braucht Macron nicht einmal zu erwähnen. Er antwortete lediglich - und mit Recht -, der einzige „revisionistische Imperialist“ Europas sei Putin.
Frankreichs Ressourcen reichen nicht für eine Führungsrolle
Der umtriebige Franzose hat die Argumente für sich. Mit der Rückkehr der milliardenschweren „Force de Frappe“ in die europäische Debatte entkräftet er auch den früheren Vorwurf, Frankreich leiste der Ukraine weniger Militärhilfe als zum Beispiel Deutschland.
Das Problem ist: Auch unter Macron könnte Paris einen Ausfall des militärischen US-Beitrags in Europa kaum ersetzen. Frankreichs Ressourcen reichen nicht wie jene der USA für eine Führungsrolle. Frankreichs Stärke bleibt allerdings auch in Zeiten des europäischen Staatenverbunds seine mentale und militärische Unabhängigkeit gegenüber Washington als auch Moskau.
Unter Le Pen wäre Frankreich so unzuverlässig wie die USA
Das bestätigt letztlich die Rechtspopulistin Marine Le Pen, wenn auch aus anderen Motiven: Auf den roten Knopf der französischen Atomwaffen könne allein der Staatschef oder die -chefin im Elysée-Palast drücken.
Marine Le Pen hat Frankreich-Wahl 2027 im Blick – trotz Ausschluss
Genau dorthin will sie bei den Wahlen 2017 gelangen. Falls sie es schafft, ist der Traum von einer gesamteuropäischen Verteidigung mit Nuklearkomponente schnell ausgeträumt: Mit Le Pen am Ruder wäre Frankreich so unbeständig und unzuverlässig wie die USA unter Trump.
Eine Präsidentin Le Pen wäre ein großes Problem für Europa
Nationalismus, Protektionismus, Autoritarismus: Ideologisch steht die rechte Französin Putin ähnlich nahe wie Trump. Dagegen hilft keine Erhöhung der europäischen Wehretats, keine Nato und keine „Force de Frappe“. Das zugrundeliegende Problem ist ein innenpolitisches. Und dort ist, auch wenn er keineswegs der einzige ist, Macron gescheitert: Unter seiner nunmehr achtjährigen Amtszeit ist Le Pen erst zu einer realen Bedrohung für die französische Demokratie geworden.
Wenn Le Pen die Präsidentschaftswahlen 2027 gewinnt, dann hilft es auch nichts mehr, die amerikanischen gegen die französischen Nuklearwaffen zu tauschen. Dann regnet es von allen Seiten ins europäische Haus. (Stefan Brändle)
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