Ricarda Lang rollt drei beunruhigende Theorien zu Jens Spahn aus – eine betrifft mögliche AfD-Koalition
VonNiklas Noack
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Im Zusammenhang mit der gescheiterten Richterwahl fürs Bundesverfassungsgericht rechnet Ricarda Lang (Grüne) mit Jens Spahn (CDU) ab.
Berlin – Üblicherweise ist die Wahl der Richterinnen und Richter fürs Bundesverfassungsgericht mehr Routine und geht ohne großartige Irritationen über die Bühne. Diesmal ist es anders, denn die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf (SPD) scheiterte vorerst. Warum? Ihr fehlte die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag, vor allem, weil die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin in der Union polarisiert.
Ricarda Lang hält es für möglich, dass Jens Spahn „mit der rechtspopulistischen Wut spielt“
Für Brisanz sorgt an dieser Stelle, dass die Nominierung von Brosius-Gersdorf mit der CDU/CSU abgesprochen war. Deshalb stellt sich die Frage, weshalb dann überhaupt die Mehrheit fehlte. Eine Frage, die sich laut Grünen-Politikerin Ricarda Lang besonders der Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) gefallen lassen muss, wie sie im Podcast mit Journalist Paul Ronzheimer klarstellte.
Ihrer Meinung nach gebe es drei Antworten darauf, die sie alle drei nicht beruhigend finde. Nach Langs erster Theorie könne Spahn „schlichtweg nicht in der Lage dazu“ gewesen sein. Ihre zweite Theorie: „Er ist ein Spieler. Er spielt mit der rechtspopulistischen Wut und denkt, dass er die Welle surfen kann, sie am Ende aber immer wieder unter Kontrolle bekommen kann.
Besonders folgenschwer wäre Langs drittes Szenario. Demnach würde Spahn „ganz bewusst darauf hin“ arbeiten, „dass diese Regierung scheitert, um eine andere Koalition, zum Beispiel mit der AfD, möglich zu machen.“
Ricarda Lang geht auch mit Kanzler Friedrich Merz ins Gericht
Welche der Theorien der Wahrheit entspricht, wüsste Lang nicht. Es gebe ihrer Meinung nach allerdings zwei Möglichkeiten: „Entweder es ist so, dass Jens Spahn seine eigene Fraktion nicht hinter sich hat“, was gefährlich für die Stabilität der Regierung wäre, oder es sei so, „dass Friedrich Merz (CDU) als Kanzler Jens Spahn nicht unter Kontrolle hat.“ In diesem Fall wäre die Demokratie in Gefahr.
Die rasante Entwicklung von Ricarda Lang – in Bildern
Der Bundeskanzler wird von Lang ebenfalls nicht verschont. Die Grünen-Politikerin kritisierte Merz dafür, dass er sich bei der Wahl der Richter fürs Bundesverfassungsgericht nicht um die Mehrheit gekümmert habe. Außerdem ärgerte sich Lang darüber, dass er die gescheiterte Wahl im Nachgang als „lapidar“ abtat. Ob und wann es eine Verfassungsrichterwahl geben wird, ist weiterhin unklar.
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