Trotz der Niederlage beim Klima-Volksentscheid in Berlin bleibt Klimaaktivistin Luisa Neubauer optimistisch.
Berlin - «Wir lassen uns nicht aufhalten von den Kritikern und Nörglern. Lasst uns nicht vergessen, was wir hier möglich gemacht haben», sagte Neubauer am Sonntag bei der Wahlparty des Bündnisses «Klimaneustart». Der Entscheid scheiterte, da die nötige Mindestanzahl an Ja-Stimmen nicht erreicht wurde.
Das Ergebnis sei keine Niederlage für die Klimabewegung, sondern eine Niederlage für alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins. «Das ist erstmal eine richtige Zäsur für alle, die auf Lebensgrundlagen angewiesen sind», betonte die in Hamburg geborene Neubauer. Dennoch müsse diskutiert werden, weshalb zahlreiche Menschen auch gegen den Volksentscheid stimmten. «Wir müssen nicht drum rum reden, ich finde es auch hart, sich zu überlegen, was passiert mit den Menschen, die heute Nein gestimmt haben. Wir kämpfen auch weiter für die Menschen, die heute mit Nein gestimmt haben.»
Der Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele in Berlin scheiterte, da die nötige Mindestzahl von Ja-Stimmen nicht erreicht wurde. Das Bündnis «Klimaneustart» wollte mit der Abstimmung eine Änderung des Landes-Energiewendegesetzes erreichen. Konkret sollte sich Berlin verpflichten, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden.
Klima-Volksentscheid: 50,9 Prozent stimmten mit Ja - Quorum verfehlt
Beim Berliner Klima-Volksentscheid haben 50,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler mit Ja gestimmt - das waren 442 210 Stimmen. 48,7 Prozent (423 418) stimmten mit Nein. Das geht aus den Zahlen der Landeswahlleitung im Internet hervor. Gegen 20.51 Uhr waren demnach alle 3103 Wahllokale ausgezählt. Um schärfere Klimaziele zu beschließen, hätten aber mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen. Dafür wären rund 608 000 Ja-Stimmen nötig gewesen.
Ein Bündnis «Klimaneustart» wollte erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür sollte das Energiewendegesetz des Landes geändert werden. (dpa/bb)