Laut dem Wahlforscher Thorsten Faas bringt die FDP das Debakel bei der Berliner Wiederholungswahl bundesweit weiter in Bedrängnis.
Berlin - «Die FDP ist ein deutlicher Wahlverlierer», sagte Faas der Deutschen Presse-Agentur mit Sitz in Hamburg. «Das zeigt, dass die Partei insgesamt in einer sehr, sehr schwierigen Lage ist.»
Die Freien Demokraten waren bei der am Sonntag wiederholten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Auch bei den letzten Landtagswahlen in anderen Bundesländern hatten sie schlecht abgeschnitten.
Die FDP sei «beim Mitregieren in der Ampel nicht mit sich im Reinen», sagte der in Idar-Oberstein geborene Faas, Politikprofessor an der Freien Universität Berlin. Eine Opposition innerhalb der Regierungskoalition funktioniere aber auch nicht. «Das sind große Herausforderungen, und die werden auch nicht weggehen.»
Die grundsätzliche Idee der Ampel als Fortschrittskoalition habe zu Beginn ganz gut funktioniert, sagte Faas. «Dann hat der Russland-Ukraine-Krieg wieder die klassisch sozialstaatlichen und ökonomischen Fragen in den Vordergrund gerückt, bei denen SPD, Grüne und FDP schwer zueinander finden.» Alle Partner der Ampel müssten sich profilieren, doch dürfe die Koalition nicht wie eine Chaostruppe wirken. Dies gelinge dann, wenn man «wieder eine positive Erzählung für diese Ampel findet», sagte Faas. (dpa)