Pistorius über „Worst Case“ bei kommender US-Wahl: „Kaum vorstellbare Herausforderungen“
VonChristoph Gschoßmann
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Wer wird neuer US-Präsident? Die Auswirkungen für die Nato und Deutschland könnten weitreichend sein. Davor warnt Verteidigungsminister Boris Pistorius.
München - Der Ukraine-Krieg zieht sich in die Länge: Über ein Jahr schon kämpfen die russischen Aggressoren dort um die Vormacht. Die Ukraine erhält dabei Unterstützung von der Nato, so auch von Deutschland und den USA. Doch ein neuer Mann im Weißen Haus könnte vieles verändern – das glaubt auch SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius.
„Sollte der worst case eintreten und ein amerikanischer Präsident ins Weiße Haus einziehen, der sich von Europa und der Nato distanzierte, dann hätten wir Herausforderungen, die derzeit kaum vorstellbar wären“, erklärte Pistorius der Welt am Sonntag. Es wäre dann an Europa, fehlendes oder geringeres Engagement der Vereinigten Staaten von Amerika wettzumachen. Pistorius: „Dann muss dieses Weniger der Verantwortung für die Bündnisverteidigung von den Europäern innerhalb der Nato ausgeglichen werden. On top zu dem, was wir heute schon tun.“
Trump: „Europa sollte viel mehr zahlen als wir, oder so viel wie wir“
Bei der US-Wahl im kommenden Jahr tritt wohl wieder der in den USA angeklagte Republikaner Donald Trump an - er käme für Deutschland wohl dem von Pistorius angesprochenen „worst case“ gleich. Pistorius mahnt, dass die angesprochene Verantwortung die Aufgabe der nächsten Dekaden sein werde – „es sei denn, Russland wird über Nacht zu einem friedlichen Nachbarn, was ich nicht ernsthaft glaube. Diese Erkenntnis ist schmerzlich, aber so ist die Lage.“
Trump hatte sich klar zur Lage in der Ukraine positioniert. Er hatte auf die Frage, ob es ein „zentrales amerikanisches nationales strategisches Interesse“ sei, sich in der Ukraine gegen Russland zu stellen, mit „Nein, aber für Europa“ geantwortet. Der Rechtspopulist fügte hinzu: „Deswegen sollte Europa viel mehr zahlen als wir, oder so viel wie wir.“
Auch DeSantis gegen Ukraine-Unterstützung: „Kein zentrales nationales Interesse“ der USA
Derzeit scheint das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner 2024 auf ein Duell zwischen Trump und Ron DeSantis hinauszulaufen. Der Ex-Präsident hatte im November eine erneute Präsidentschaftsbewerbung verkündet. DeSantis hat dies zwar bislang nicht getan, eine Bewerbung wird aber erwartet. Auch Floridas Gouverneur DeSantis hat den Beistand der USA für die Ukraine im Krieg gegen Russland in Zweifel gezogen. Gegenüber dem rechten Nachrichtensender Fox News erklärte der Republikaner, es sei kein „zentrales nationales Interesse“ der USA, „weiter in einen territorialen Streit zwischen der Ukraine und Russland hineingezogen zu werden“.
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Im nationalen Interesse der USA sei es vielmehr, ihre Grenzen zu schützen, ihre Streitkräfte zu stärken, Energieunabhängigkeit zu erreichen und China entschlossen entgegenzutreten, erklärte der 44-jährige Rechtspolitiker in der am Montagabend ausgestrahlten Sendung. Dass die Regierung von Präsident Joe Biden er Ukraine einen „Blankoscheck“ für weitere Unterstützung ohne klares Ziel ausgestellt habe, lenke von den „dringlichsten Herausforderungen“ der USA ab. (cgsc mit dpa)
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