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Verteidigungsminister Pistorius fordert zu Recht, Deutschland müsse „kriegstüchtig werden. Denn Trumps Drohung, Berlin im Nato-Ernstfall nicht beizustehen, macht Deutschland zum Freiwild für Putin, kommentiert Georg Anastasiadis.
Als SPD-Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius unlängst verlangte, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, setzte – hinter der Hand übrigens bis in die Reihen von CDU und CSU hinein – das übliche Wehklagen ein. So könne man das doch nicht sagen! Dabei hatte Pistorius ganz bewusst und richtigerweise den aufrüttelnden Begriff „kriegstüchtig“ und nicht das deutschen Ohren mehr schmeichelnde „verteidigungsfähig“ gewählt, weil er auf die Wiederherstellung der militärischen Abschreckung zielte. Wie nötig massive Investitionen in die (Wieder-)Bewaffnung der Bundeswehr sind, dürften nach Donald Trumps Schock-Warnung auch die schlichteren Gemüter in Pistorius’ SPD verstanden haben. Bis heute zögert der (ehemals) russlandfreundliche Flügel um Fraktionschef Rolf Mützenich, die nötigen Konsequenzen aus der Zeitenwenderede des Kanzlers zu ziehen, und die Ampel als Ganzes tut sich noch immer schwer damit, die Landesverteidigung im Bundesetat so zu priorisieren, wie es die neue Bedrohungslage verlangt. Trotz Sondervermögens erhält Pistorius bei weitem nicht die Mittel, die er für erforderlich hält.
Trump macht mit seiner Warnung Deutschland zum Freiwild für Putin
Natürlich muss man nicht lange herumorakeln, welches Nato-Land Trump mit seiner drastischen Warnung, es im Angriffsfall nicht gegen einen nach Hegemonie strebenden Kriegsherrn Putin zu verteidigen, zum Freiwild für Putin (so drastisch drückt es der CDU-Verteidigungsexperte Norbert Röttgen aus) erklären wollte: Es ist Deutschland, das er schon zu Zeiten der CDU-Kanzlerin Angela Merkel auf dem Kieker hatte, weil es sich als globaler Trittbrettfahrer von den USA seine Sicherheit bezahlen ließ, aber seine Gas-Deals lieber mit Putin machte. Auch der hierzulande verehrte Obama war hierüber nicht erfreut. Jetzt muss Berlin das Ruder herumreißen und seine Sicherheit wieder selbst in die Hand nehmen. Ein paar Jahre bleiben dafür noch. Dafür aber muss jetzt vor allem die Front in der Ukraine gehalten werden.
Georg Anastasiadis
