Am 14. Mai 2023 findet die Bürgerschaftswahl in Bremen statt. Wähler können ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben – doch wie funktioniert das?

Bremen – Bei der Bürgerschaftswahl 2023 wählen die Bewohner von Bremen und Bremerhaven einen neuen Landtag. Dann entscheidet sich, ob die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linke im Amt bleibt. Alle Wahlberechtigten, die nicht vor Ort ihre Stimme abgeben können, haben die Möglichkeit, per Briefwahl an der Bremen-Wahl teilzunehmen. Wir erklären, wie die Briefwahl abläuft, und was es dabei zu beachten gibt.

Bremen-Wahl: Briefwahl beantragen – auch online möglich

Alle Wähler, die ins Wählerverzeichnis eingetragen sind, können per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Egal ob aus Alters- und Mobilitätsgründen, wegen Urlaub oder sonstiger Abwesenheit, oder weil es einfach praktischer ist – es muss keine Begründung für die Briefwahl abgegeben werden.

Es gibt mehrere Möglichkeiten, die Unterlagen für die Briefwahl anzufordern:

Ein Beantragen per Telefon ist nicht möglich.

Die Unterlagen können frühestens ab 42 Tagen vor der Wahl angefordert werden, die Frist dafür endet am 12. Mai 2023 um 18 Uhr. Nach dem Beantragen erhält man die Wahlunterlagen per Post. Wähler können die Unterlagen auch an eine andere Adresse senden lassen als diejenige, unter der sie gemeldet sind, oder die Unterlagen persönlich im Wahlamt abholen.

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Welche Informationen muss man bei der Briefwahl angeben?

Wenn Wähler Briefwahl beantragen, benötigen die zuständigen Stellen folgende Informationen:

An wen geht der Antrag zur Briefwahl?

Per Post geht der Antrag in Bremen an: Statistisches Landesamt Bremen, An der Weide 14-16, 28195 Bremen

In Bremerhaven lautet die Adresse: Magistrat der Stadt Bremerhaven, Bürger- und Ordnungsamt, Abteilung Statistik und Wahlen, Postfach 21 03 60, 27524 Bremerhaven

Per E-Mail sendet man den Antrag an: briefwahl@statistik.bremen.de

Per Fax: (0471) 590-2654

Bremen-Wahl: Briefwahlunterlagen richtig ausfüllen

Sobald die Wahlunterlagen angekommen sind, sollten Wähler prüfen, ob diese vollständig sind. Die Wahlunterlagen enthalten:

Der Wähler füllt den Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl aus. Für die Kommunalwahl kommt gegebenenfalls noch ein weiterer Stimmzettel hinzu. Anschließend muss jeder Stimmzettel in den richtigen Stimmzettelumschlag:

Dann wird die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ ausgefüllt, zusammen mit den Stimmzettelumschlägen in den roten Wahlbriefumschlag gelegt und dieser ebenfalls zugeklebt.

Die ausgefüllten Wahlunterlagen können nun entweder persönlich im Wahlamt abgegeben oder per Post versandt werden. Wenn der Wahlbrief innerhalb von Deutschland verschickt wird, ist keine Briefmarke nötig.

Wahl-O-Mat zur Bremen-Wahl 2023

Bei der Wahlentscheidung kann der Wahl-O-Mat eine wertvolle Hilfe sein. Hier können Sie den Wahl-O-Mat direkt nutzen:

Bis wann müssen die ausgefüllten Briefwahlunterlagen eingereicht werden?

Die ausgefüllten Briefwahl-Unterlagen müssen spätestens bis 18 Uhr am Wahltag, also dem 14. Mai, im Wahlamt eingegangen oder abgegeben sein. Wenn die Unterlagen später eingehen, können sie nicht mehr berücksichtigt werden. Es empfiehlt sich daher, längere Postlaufzeiten mit einzukalkulieren und den Brief frühzeitig vor der Wahl zu versenden.

Die Wahlbezirke bei der Bremischen Bürgerschaftswahl

Die Bürgerschaft ist in zwei Wahlbezirke geteilt: Bremen und Bremerhaven. Jeder Wahlbezirk hat eigene Wahlvorschläge und damit auch einen eigenen Stimmzettel. Nach der Wahl erfolgt die Sitzzuteilung getrennt und auch die Sperrklausel von fünf Prozent wird getrennt angewendet. Insgesamt besteht die Bürgerschaft aus 87 Abgeordneten. 72 werden im Wahlbereich Bremen gewählt, 15 im Wahlbereich Bremerhaven.

Wer darf in Bremen und Bremerhaven wählen?

Bei der Bürgerschaftswahl sind alle Menschen wahlberechtigt, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihren Hauptsitz im Land Bremen oder in Bremerhaven haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Alle Wahlberechtigten erhalten bis zum 21. Tag vor der Wahl, also bis zum 23. April 2023, eine Wahlbenachrichtigung. Wer bis dahin seine Wahlbenachrichtigung noch nicht erhalten hat, sollte sich an das zuständige Wahlamt wenden. Die Wahlbenachrichtigung informiert über Zeit und Ort der Wahl und über die Briefwahl.

Werden Sie die Bürgerschaftswahl in Bremen verfolgen?

Wie funktioniert das Wahlsystem bei der Bremen-Wahl 2023?

Jeder Wähler hat fünf Stimmen, die er beliebig auf Personen oder auch Parteilisten verteilen kann. Er kann alle Stimmen einer Parteiliste oder einem Kandidaten geben, die Stimmen also kumulieren. Auch panaschieren ist möglich – damit ist gemeint, dass der Wähler seine fünf Stimmen auf verschiedene Politiker oder Listen verteilt. Wer mehr als fünf Stimmen vergibt, macht seinen Stimmzettel damit ungültig. (cm)

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