BSW sucht bei Bundesparteitag neue Führungsspitze – und neuen Namen

Sahra Wagenknechts BSW steht vor einer strategischen Neuausrichtung: Neben dem Spitzenpersonal soll auch der Name wechseln. Entscheidungen fallen beim Bundesparteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.

Magdeburg — Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht vor einer weitreichenden Neuaufstellung: Am 6. und 7. Dezember entscheidet der Bundesparteitag in Magdeburg über personelle Veränderungen und eine Namensänderung. Die Parteigründerin kündigte an, sich „weiter in führender Rolle einsetzen“ zu wollen, obwohl das BSW strategisch neu ausgerichtet werden soll.

Christian Leye (BSW) gibt sein Amt als Generalsekretär auf und kandidiert stattdessen für eine neue Rolle innerhalb der Partei:. „Ich kandidiere als stellvertretender Parteivorsitzender, weil mich die Partei dort morgen braucht“, begründete er seine Entscheidung. Der ehemalige Manager des Bundesligisten Union Berlin, Oliver Ruhnert, soll neuer Generalsekretär werden und bezeichnete den Wechsel in die Politik als seine „letzte Möglichkeit“, nachdem er sich schon bei der Wahl im Februar erfolglos um ein Bundestagsmandat für das BSW bemüht hatte.

Die Person Sahra Wagenknecht soll beim neuen BSW weniger im Fokus stehen

Die Partei plant eine Umbenennung zu „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“, behält aber das Kürzel BSW bei. Wagenknecht erklärte, dass der Parteiname von Anfang an nicht auf Dauer geplant gewesen sei: „Die Partei sollte nicht dauerhaft nach mir heißen, sondern nach der Bundestagswahl 2025 den Parteinamen ändern.“ Die Namensänderung benötigt eine Zweidrittelmehrheit auf dem Parteitag.

Wagenknecht betonte zur geplanten Namensänderung: „Gerechtigkeit und Vernunft waren schon bisher Teil des Parteinamens und machen neben Friedenspolitik und Meinungsfreiheit das Profil unserer Partei aus.“ Zusammen mit der Namensänderung soll sich aber auch inhaltlich und personell bei der Partei einiges bewegen und vor allem wachsen: Die Partei will bis Jahresende 2025 die Marke von 10.000 Mitgliedern erreichen und flächendeckende Kreis- und Stadtverbände aufbauen.

Strategische Neuausrichtung beim BSW

Die strategische Neuausrichtung beim BSW auf dem Bundesparteitag folgt auf das knappe Scheitern an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar 2025. Trotz der Erfolge bei Europa- und Landtagswahlen 2024, besonders in Ostdeutschland, will sich das BSW breiter aufstellen. Leye kündigte an: „Das bedeutet ganz praktisch, dass es mehr politische Diskussionen in unserer jungen Partei geben wird.“

Neben der Namensänderung steht auch die Wahl eines neuen Bundesvorstands auf der Agenda. Das BSW-Präsidium soll ebenfalls neu aufgestellt werden. Spekulationen über ein mögliches neues Spitzenduo aus Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi wollte Leye nicht kommentieren: „Ich werde Spekulationen nicht weiter befeuern.“

Alle Fakten zum BSW Bundesparteitag auf einen Blick

Ereignis: BSW-Bundesparteitag in Magdeburg mit Wahl des neuen Bundesvorstands, Namensänderung und personeller Neuaufstellung
Datum: Am 6. und 7. Dezember
Personen: Sahra Wagenknecht (BSW-Chefin), Christian Leye (BSW-Generalsekretär), Oliver Ruhnert (designierter BSW-Generalsekretär)
Veränderungen: Geplante Namensänderung zu „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ (Kürzel BSW bleibt), Wagenknecht bleibt in führender Rolle, Leye kandidiert als stellvertretender Parteivorsitzender, Ruhnert soll neuer Generalsekretär werden

Oliver Ruhnert, der ursprünglich wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aus dem Sauerland stammt, sieht in der politischen Arbeit eine Chance zur Veränderung. Über Merz äußerte er, dieser habe „keine Hausmacht mehr“ in der eigenen Partei. Das BSW müsse vom Parteitag ein „absolut starkes Signal“ senden, so der designierte Generalsekretär. (Quellen: AFP, dpa, wp.de)