Olaf Scholz begeistert die SPD mit seiner Rede zum Wahlkampfauftakt. Doch im Beifall geht ein wichtiges Detail verloren. Von Christine Dankbar.

Fast eine Stunde dauert die Rede von Olaf Scholz am Samstagmittag im Willy-Brandt-Haus. Am Ende haben vermutlich die meisten Genoss:innen, die im großen Foyer sitzen, zumindest für den Moment die schlechten Umfragewerte für ihre Partei vergessen. Ihr widerstrebend ernannter Spitzenkandidat und immer noch unbeliebter amtierender Bundeskanzler schwört sie zumindest auf eines ein: Er, Olaf Scholz, ist der SPD-Mann, der seinen Widersacher Friedrich Merz auf allen Gebieten stellen kann – und wird.

Seine Nominierung als Spitzenkandidat liegt an diesem Tag erst fünf Tage zurück und erfolgte am Ende einer parteiinternen Debatte, die die Parteiführung viel zu lange einfach so laufen ließ. Der Tag im Willy-Brandt-Haus beginnt daher in eher nüchterner Stimmungslage. Als Scholz am Samstag vor Beginn der Veranstaltung für eine kurze Stellprobe auf der Bühne erscheint, nehmen die Genoss:innen im Saal kaum Notiz von ihm. Beifall gibt es keinen. Auch als kurz nach elf Uhr die Parteivorsitzenden mit ihrem Kanzlerkandidaten offiziell die Bühne erklimmen, ist der Applaus höflich, richtige Begeisterung aber sieht anders aus.

Zweifel in der SPD – Scholz versucht Genossen mit Rede vor der Bundestagswahl zu überzeugen

Die rund 500 Kandidatinnen und Kandidaten aus den Wahlkreisen, die zu dieser „Wahlsiegkonferenz“ in die Berliner Parteizentrale gekommen sind, warten sichtlich erst mal ab. Mit Scholz, so glauben auch jetzt noch viele in der Partei, werde der Wahlkampf und gar ein Sieg nun schwieriger als mit dem beliebten Genossen Boris Pistorius. Viele tragen den rot-weißen SPD-Schal, den alle bekommen haben, um für den Winterwahlkampf gerüstet zu sein. Aber sie erwarten mehr als das.

Und Scholz liefert. Die Rede, die er auch diesmal wieder vom Teleprompter abliest, ist kämpferisch und lässt keinen politischen Gegner aus. Noch bevor es gegen Merz geht, nimmt er sich Christian Lindner vor. Der FDP-Chef hat am Vorabend zwei Fernsehinterviews gegeben, in denen er eher schlecht als recht erklärt hat, unter welchen dubiosen Umständen seine Partei tatsächlich aus der Ampel-Koalition ausgeschieden ist. Leichtes Spiel für Scholz am Samstagmittag.

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Die Zeiten seien ernst, sagt er. „In solchen Zeiten braucht unser Land verantwortungsbewusste Politiker. Keine Spieler und keine Zocker“. Das gibt schon den ersten Applaus. Es zeige sich nun, dass es notwendig gewesen sei, „dass ich Herrn Lindner vor die Tür gesetzt habe.“ Seine harten Worte für den FDP-Chef seien aus Empörung gefallen, sagt Scholz: „Aber jetzt ist klar: Lindner und seine FDP haben die Arbeit der Regierung über Monate systematisch sabotiert.“ So etwas dürfe in Deutschland nie wieder passieren.

„Jetzt geht es um das Ganze“: Scholz ruft SPD zum Wahlkampf für die Bundestagswahl auf

Dann beschwört Scholz die Anwesenden: Man dürfe nun keine Zeit verlieren. „Wir müssen jetzt raus ins Land, denn jetzt geht es um das Ganze“, so der Kanzler. „Wenn wir jetzt falsch abbiegen in Deutschland in dieser Lage, dann hat das schwerwiegend Folgen: Unsere Sicherheit und unser Wohlstand stehen auf dem Spiel.“ Klar ist: Nur wer SPD wählt, kann sich auf stabile Renten, bezahlbare Mieten und Gesundheitskosten verlassen.

Dann bekommen alle Gegner ihr Fett weg. Die „Merz-Union“ habe ihren sozialen Flügel an den Rand gedrängt, zählt er auf. Die „Lindner-FDP“ nennt er ein marktradikale Klientel-Partei und die Grünen stünden vor allem für Gängelung und Bevormundung. „Augenmaß und Besonnenheit, erst recht in dieser Zeit, dafür stehen wir“, sagt Scholz. Die politische Mitte in Deutschland, das sei die SPD. Das Publikum glaubt es gerne. Stark ist auch der Part, in dem er der Ukraine die weitere Solidarität Deutschlands zusichert. Die „Kreml-Lautsprecher“ – gemeint sind hier BSW und AfD gleichermaßen – agierten zynisch und menschenverachtend: „Sie reden von Frieden und meinen Friedhofsruhe über tausenden von Gräbern.“. Auf der anderen Seite gebe es dann die „Heißsporne“, sagt Scholz und erklärt sogleich, wen er meint: Friedrich Merz wolle der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum setzen. „Ich kann da nur sagen: Vorsicht“, so Scholz. „Mit der Sicherheit Deutschlands spielt man nicht Russisches Roulette.“ Auch hier trifft er den Nerv der Zuhörenden.

Scholz beschwört den Kampfgeist seiner Partei und erinnert an den Wahlkampf 2021. „Leute, die uns abschrieben, haben sich damals geirrt“, ruft er unter Beifall in den Saal. „Sie irren auch heute.“ An den Kampfgeist der SPD zu appellieren, ist in der derzeitigen Situation vermutlich der einzig richtige Weg. Vor Scholz haben das auch schon Lars Klingbeil und Saskia Esken in ihren deutlich kürzeren Reden getan. Der Appell gerät überlaut, weil er ein entscheidendes Detail vergessen machen muss: 2021 war Olaf Scholz nicht der Regierungschef. Es war zwar Finanzminister in der großen Koalition, die Richtlinienkompetenz aber hatte die CDU-Kanzlerin Angela Merkel.

Scholz setzt vor der Bundestagswahl auf wichtige Themen

Nun aber hat Olaf Scholz seit fast drei Jahren die Regierungsgeschäfte in der Hand und bei allen Vorstößen, die er macht – Kampf um Arbeitsplätze, Sanierung der Infrastruktur, Ausbau der Erneuerbaren Energien – klingt gleichzeitig die Frage mit, warum diese Themen nicht bereits angepackt wurden. Das Argument, dass sich in den Jahren unionsgeführter Regierungen „viel aufgetürmt“ habe, klingt bei jeder weiteren Wiederholung immer ein bisschen mehr nach Ausrede. Vermutlich ist das auch der Grund, warum Scholz am Samstag auf sein Erfolgsrezept zurückgreift: Den Mindestlohn. Mit der Forderung, ihn auf 12 Euro zu erhöhen, hatte er im Wahlkampf ein Thema, das er immer wieder vortrug und damit – im Gegensatz zur CDU – ein eigenes Narrativ. Am Samstag bringt er die Erhöhung auf 15 Euro ins Spiel.

Bei den Genossi:nnen im Saal trifft er damit auf ungeteilte Zustimmung. Doch ob das angesichts multipler Krisen das Gewinnerthema im anstehenden Wahlkampf ist, darf bezweifelt werden. Scholz endet seine Rede mit dem Versprechen, dass er in den nächste 85 Tagen bis zur Wahl alles geben werde, „aber dafür brauche ich euch“, beschwört er sein Publikum und versichert: „Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Der Beifall zeigt, dass die SPD-Mitglieder im Saal ihm glauben. Als er verebbt, steht die SPD in den Umfragen immer noch weit hinter der Union.

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