Ein Bundestagsabgeordneter hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als „Clown“ betitelt. Der Hintergrund.

Stuttgart/Berlin – Wenn am 26. Juli der CSD-Zug durch Stuttgart zieht, zeigt die Stadt gleich mehrfach Flagge. Am Rathaus sowie vor dem Landtag wird die Regenbogenfahne wehen, die als Symbol für die queere Community steht. Es gehe darum, Haltung zu zeigen und für Werte sowie Menschlichkeit einzustehen, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne).

Friedrich Merz: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt“

In Berlin weht bei den Verantwortlichen im Bundestag dagegen ein anderer Wind. So entschied Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), zum CSD keine Regenbogenfahne vor dem Regierungsgebäude zu hissen. Von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekommt sie dafür Rückendeckung: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt“, auf das man beliebig Fahnen hisse, sagte er in der ARD-Talkrunde „Maischberger“.

Es gebe aber einen Tag im Jahr, das sei der 17. Mai – das ist der Tag gegen Homophobie – an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. Merz: „An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche Fahne und die europäische Fahne gehisst und keine andere. Und diese Entscheidung ist richtig.“

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Auch in Stuttgart gab es bereits Ärger aufgrund der Regenbogenfahne

Eine Ansicht des Kanzlers, die der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano (Linke) nicht teilt. Der einstige Stadtrat aus Stuttgart wettert bei X: „Der Bundestag ist ein Zirkuszelt mit Merz als Clown. Nicht aber, wenn über dem Bundestag die Regenbogenflagge weht. Die Regenbogenflagge steht für Vielfalt, Menschenrechte, Würde und für Freiheit.“

Auch in Stuttgart gab es bereits Ärger wegen einer fehlender Regenbogenflagge vor dem Rathaus. Bei der Fußball-EM 2021 wehte vielerorts in Deutschland die symbolische Fahne, um rund um das Spiel gegen Ungarn ein Zeichen gegen die dort vorherrschende homophobe Politik ein Zeichen zu setzen. Doch Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) wehrte sich damals noch. Er sagte, er setze sich mit Nachdruck gegen Homophobie ein, wolle aber nicht durch spontane Flaggenhissungen Symbolpolitik betreiben. Inzwischen scheint Nopper seine Meinung diesbezüglich geändert zu haben oder hat sich zumindest umstimmen lassen.

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