Scholz und Pistorius wollen die Bundeswehr fit machen für die neue alte Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung, doch müssen sie aufpassen, nicht zu Ankündigungs-Weltmeistern zu werden.

Frankfurt – Vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine und der viel zitierten Zeitenwende war hierzulande undenkbar, was Verteidigungsminister Boris Pistorius und Kanzler Olaf Scholz bei der Bundeswehrtagung nun zu Recht verkündet haben. Sie wollen die Bundeswehr mit Milliarden von Euro fit machen für die neue alte Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung. Doch müssen sie aufpassen, dass sie keine Ankündigungs-Weltmeister werden.

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Das Zwei-Prozent-Ziel etwa überlässt Scholz im Grunde künftigen Regierungen, die den jährlichen Wehretat von rund 50 Milliarden Euro auf 75 Milliarden aufstocken müssen. Und das bei knapper werdenden Mitteln und wachsenden Herausforderungen.

Zweifel kommen einem, weil Pistorius bereits einige Versprechen nicht eingelöst hat.

Die Pläne von Pistorius hören sich stark an, wenn er die Armee zum „Rückgrat der europäischen Sicherheit“ machen will. Das wäre auch angemessen, um die Erwartungen der Bündnispartner zu erfüllen und zugleich darauf vorbereitet zu sein, falls die USA Deutschland mehr Verantwortung übertragen wollen. Doch Zweifel kommen einem, weil er bereits einige Versprechen nicht eingelöst hat. Der Umbau des Wehrressorts ist abgeblasen, Munition und militärisches Gerät werden nur schleppend nachbeschafft. Und das Projekt einer Brigade für Litauen kommt nur langsam voran. (Andreas Schwarzkopf)

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