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© Christian Thiele/dpa

Nach 74 Jahren Sowjetunion befindet sich Russland im Wandel und sucht seine Stellung in der internationalen Ordnung. Ein Überblick.

Moskau – Seit etwa einem Vierteljahrhundert ist Wladimir Putin in Russland an der Macht. Im August 2024 wird es 25 Jahre her sein, dass er als Regierungschef unter dem geschwächten Präsidenten Boris Jelzin die Macht und wenig später selbst im Kreml dessen Posten übernahm.

Das russische Staatsoberhaupt Wladimir Putin

Nach zwei Amtszeiten konnte Putin 2008 laut Verfassung nicht noch einmal zur Wahl antreten. Eine Änderung der Verfassung, die es ihm ermöglicht hätte, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, lehnte er damals noch ab. So übernahm für vier Jahre Dmitri Medwedew das höchste Amt in Russland, der starke Mann aber blieb Wladimir Putin, der in dieser Zeit den Posten des Ministerpräsidenten innehatte. Anschließend kehrte Präsident auf den Posten des Präsidenten zurück.

2020 veranlasste Putin eine Verfassungsänderung, die den Präsidenten Russlands mit mehr Macht ausstattet, sowie die vergangenen Amtszeiten aller Präsidenten annulliert. Diese Verfassungsänderung erlaubt ihm, weiterhin im Amt zu bleiben und verschafft ihm lebenslange Straffreiheit über das Ende seiner Amtszeit hinaus. So könnte er 2030 wieder bei der Russland-Wahl antreten – und dann bis 2036 regieren. In Russland geht ohne Wladimir Putin gar nichts.

Russland – vom Zarenreich zur europäischen Großmacht: Der Kiewer Rus

Putin regiert über das flächenmäßig größte Land der Welt, das zeitgleich auch eines der am dünnsten besiedelten ist. Es umspannt dabei zwei Kontinente auf einer Gesamtlänge von 9000 Kilometern. Von Kaliningrad nach Beringowski: vom verstädterten europäischen Teil des Landes bis zum östlichsten Punkt, der Beringstraße, die Russland nur 82 Kilometer von Alaska trennt. Russland bildet somit geografisch die Brücke zwischen Europa und den USA.

Bereits im 9. Jahrhundert durchzogen zahlreiche Handelsrouten die Strecke zwischen Ostsee und Schwarzem Meer. Schon bald einte das Geschlecht der Rurikiden und des namensgebenden Stammes Rus das mittelalterliche Großreich und begründete somit die erste Zarendynastie. Mit dem Ausbau der Kontrolle über den gesamten Handelsweg zwischen West und Ost ging die fortschreitende Christianisierung des Landes einher. Der christlich-orthodoxe Glaube in Russland wanderte von Byzanz (später Konstantinopel, heute Istanbul) ausgehend durch das ganze Land und separierte es vom lateinisch-christlichen Glauben der europäischen Nachbarstaaten.

Russland und due Mongolenstürme

Durch die Mongolenstürme in den Jahren 1223, 1237/1238 und 1239/1240 wurde die Verbindung zum Westen vorerst unterbrochen. Geschichtliche Prozesse wie Reformation, Renaissance und Aufklärung sind somit ausschließlich prägend für den westlichen Teil Europas. Der Kiewer Rus zerbricht durch die anderthalb Jahrhunderte andauernde Herrschaft des Mongolenkhanats, der „Goldenen Horde“, und Moskau wird von nun an neues Machtzentrum des russischen Reichs.

Im 15. Jahrhundert gewannen die Rurikiden ihre Macht zurück und bauten von nun an Russland zur europäischen Großmacht aus. Durch imperiale Machtpolitik wurde der russische Raum von Ivan IV, genannt Ivan der Schreckliche, nach Osten und Süden ausgedehnt. Im Inneren sicherten die Opritschniki, eine spezielle Militäreinheit, die für ihre Grausamkeit und bedingungslose Loyalität zu Ivan IV bekannt war, die Vormachtstellung des Zaren. Ende des 17. Jahrhunderts begann die allmähliche Modernisierung Russlands und die einhergehende Öffnung nach Europa.

Russlands Weg aus der Zarendynastie: Intelligenzija und Oktoberrevolution

Streng autokratisch geführt, schloss sich Russland eng mit den konservativen Mächten Habsburg und Preußen zusammen und hatte als sogenannter „Gendarm Europas“ eine tragende Rolle auf dem Kontinent. Durch den engen Austausch der russischen Oberschicht mit westlichem Gedankengut entfremdete sich diese zusehends von der autokratischen Zarenregierung.

Im Zuge der Industrialisierung und der wachsenden sozialen Polarität gewann die sogenannte Intelligenzija Verbündete. Die zunehmend ärmere Landbevölkerung sowie die unzufriedene Industriearbeiterschaft stellten sich an ihre Seite. In den Wirren des Ersten Weltkrieges brachten sie den russischen Zar Nikolaus II, welcher später durch die Bolschewiken ermordet wurde, zum Abdanken.

Die Erstarkung des Sowjet: Russland wird zum atheistischen Zentralstaat

Die Bolschewiken unter Wladimir Iljitsch Lenin, welche den Petersburger Sowjet, den Arbeiter- und Soldatenrat gründeten, gelang es, eine Gegenmacht zur eingesetzten Übergangsregierung zu schaffen. Die revolutionäre, kommunistische Neuordnung, die die Bolschewiken mit dem Sturz der Übergangsregierung einläuteten, war der Beginn der Sowjetunion.

Lenin, als Initiator der Oktoberrevolution und Begründer der Sowjetunion, wurde im Jahre 1924 nach seinem Tod von Josef Stalin abgelöst. Stalins Regime war geprägt von einer rasanten Industrialisierung, Repressionen und Zwangskollektivierungen. Stalin führte Russland mit harter Hand zum Industriestaat. Er setzte hierbei auf Überwachung, Zwangsarbeitslager und Säuberungsaktionen.

Russland im Zweiten Weltkrieg: Der Hitler-Stalin Pakt und der Triumph der Roten Armee

Nachdem Stalin einen Nichtangriffspakt mit dem nationalsozialistischen Deutschland unter Adolf Hitler geschlossen hatte, hatte er die nötige politische Freiheit, um die Sowjetunion durch Aneignung Polens und Teilen Rumäniens sowie Finnlands, zu erweitern. Als sich Deutschland im Jahr 1941 gegen Russland wandte, sah sich Stalin einem vierjährigen Kampf gegen das nationalsozialistische Regime ausgesetzt, welcher am 9. Mai 1945 mit der Kapitulationserklärung Deutschlands sein Ende fand.

Die Rote Armee hatte gemeinsam mit den westlichen Alliierten die Wehrmacht besiegt. Eine erhoffte Lockerung der stalinistischen Repressionen gegenüber den sowjetischen Bürger:innen trat nicht ein. Erst mit dem Tod Stalins im Jahr 1953 kam es durch den nachfolgenden Ministerpräsidenten Nikita Sergejewitsch Chruschtschow zur Entspannung.

Von Chruschtschow bis Gorbatschow: Reformen, kalter Krieg und Perestrojka

Ziel Chruschtschows war, zur inneren und äußeren Versöhnung der Sowjetunion nach den stalinistischen Schreckensjahren beizutragen. Er leitete zahllose Reformen ein: von der Integration der Gesellschaft durch umfassende Sozialprogramme, über die Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Stalin-Zeit, bis hin zu Technologieentwicklung, Restrukturierung der Wirtschaft und der Steigerung der wirtschaftlichen Wachstumsraten. Der hektische Rhythmus der Reformen und die damit gestiftete Unruhe führte zu immer stärker werdendem Unmut gegenüber Chruschtschow und auch die Außenpolitik Russlands war von tiefen Gräben durchzogen. Immer wieder aufbrechende Konflikte mit den USA, wie der Mauerbau durch Berlin, und die Gefahr eines atomaren Vernichtungskrieges führten zur Absetzung Chruschtschows 1964.

Unter dem nachfolgenden Breschnijew wurden viele wegweisende Reformen, die zur Entstalinisierung beitrugen, wieder rückgängig gemacht und der KGB, der sowjetische Geheimdienst, gewann an Bedeutung. Der kalte Krieg zwischen der Sowjetunion und den westlichen Mächten erfuhr erst mit Ernennung Michail Gorbatschows zum Ministerpräsidenten eine Entspannung. Gorbatschow leitete eine Öffnung der Sowjetunion ein, die Perestrojka, welche einen tiefgreifenden Wandel in nahezu allen Lebensbereichen vorsah. Jedoch hatte dies die massive Politisierung der Gesellschaft und somit schlussendlich den Sturz der Sowjetunion 1991 zur Folge.

74 Jahre Sowjetunion sind vorbei: Russland im Wandel

Der Übergang Russland in eine marktwirtschaftliche Ordnung wurde in den neunziger Jahren durch Boris Jelzin vollzogen. Jelzin schaffte von 1991 bis 1999 eine umfassende Reform des wirtschaftlichen und politischen Systems, welches seit der Machtübernahme des ehemaligen Geheimdienstchefs Wladimir Putin gefestigt wurde. Zudem gewannen neue Eliten und Oligarchen an Macht, die auch heute noch das politische und wirtschaftliche Leben in Russland beeinflussen.

Das System Putin ist eine Mischung aus Autokratie und Oligarchie. Putin, der seit 22 Jahren wechselweise als Ministerpräsident oder Präsident des Landes an der Macht ist, führt Russland förmlich mithilfe fortbestehender demokratischer Einrichtungen, de facto jedoch durch die Alleinherrschaft der Exekutive. Seit 2012 ist Russlands Weg in Richtung eines Propagandastaats zu beobachten. Das Fernsehen dient dabei als Hauptmedium, um die Zustimmung der russischen Bevölkerung zu erhalten.

Präsidenten, die Russland seit 1991 regiert haben

Das politische System in Russland

Die Exekutive wird durch die russische Regierung gebildet, die jedoch unmittelbar dem Präsidenten unterstellt ist. Die Judikative wird durch das Verfassungsgericht und den Obersten Gerichtshof gebildet, welche auf Vorschlag des Präsidenten zusammengesetzt werden. Die Legislative besteht aus der direkt gewählten Duma, also dem Unterhaus, und dem Föderationsrat, welche sich zur Föderationsversammlung zusammen setzen. Gewählt wird alle fünf Jahre.

Immer wieder wird Kritik laut, die Manipulationsversuche, rechtliche Benachteiligung von unabhängigen oder oppositionellen Kandidierenden und Druckausübung auf Bürger:innen anprangert. Später sorgte ein Giftanschlag auf Alexej Nawalny für Aufsehen. Am 16. Februar 2014 starb der Kreml-Kritiker unter nicht geklärten Umständen im Straflager mit dem inoffiziellen Namen „Polarwolf“ in der sibirischen Arktisregion Jamal .

Ukraine-Krieg: Russlands Invasion

Am 24. Februar 2022 gab der russische Staatschef Wladimir Putin den Befehl für einen militärischen Angriff auf die Ukraine. Dem voran ging der langanhaltende Ukraine-Konflikt und ein mehrmonatiger Aufmarsch russischer Truppen an den Grenzen des Nachbarlandes. Die von Russland als „Spezialoperation“ betitelte Invasion solle der  „Entmilitarisierung“ und „Entnazifizierung“ des Landes dienen.

Die Beziehung beider Länder war bereits 2014 seit der russischen Annexion der Halbinsel Krim im Süden der Ukraine vorbelastet. Zudem wurde innerhalb Russlands das propagandistische Bild eines Nachbarlandes gezeichnet, welches durch den Westen kontrolliert und zu einem Anti-Russland aufgebaut werden würde. Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die beiden Donbass-Regionen Luhansk und Donezk als unabhängige Volksrepubliken an. Drei Tage später passierten mehr als hunderttausend russische Soldatinnen und Soldaten die ukrainische Grenze und markierten den Beginn des Kriegs.

Der Ukraine-Krieg dauert auch 2024 noch an. Die sichtbare Anspannung der ersten Kriegstage ist dabei von Wladimir Putin inzwischen abgefallen. Längst hat der Kremlchef seinen Überfall auf das Nachbarland zu einem Krieg gegen den Westen und gegen die Nato umgedeutet. Mit seinem „Kampf gegen den äußeren Feind“ hat er viele Menschen in Russland auf seine Seite gezogen. Selbstbewusst wirbt Putin, dem kritische Stimmen einen zunehmend totalitären Kurs vorwerfen, für eine neue Weltordnung, die aus seiner Sicht bereits entsteht. (Joshua Schößler)