VonMarcus Giebelschließen
Arnold Schwarzenegger macht sich Sorgen um die Demokratie in den USA. Um diese zu schützen, sollte ein Blick nach Europa geworfen werden, findet er.
Los Angeles – Donald Trump und Arnold Schwarzenegger gehören derselben Partei an. Politisch trennen die beiden Republikaner aber Welten. Das verdeutlichte Letzterer bereits in der Vergangenheit mehrmals deutlich. Etwa rund um die US-Wahl im vergangenen Jahr, als er darum warb, „mit der anderen Seite zusammenzuarbeiten, sie nicht zu beleidigen, um die nächste Wahl zu gewinnen“.
Trump ist jedoch nicht nur während seiner beiden Präsidentschaften dafür bekannt, politische Konkurrenten zu beschimpfen und zu erniedrigen. Erst vor wenigen Wochen betonte er bei der Trauerfeier für den bei einem Attentat getöteten Aktivisten Charlie Kirk klipp und klar: „Ich hasse meine Gegner!“ Er könne „die Gegenseite einfach nicht ausstehen“. Gemeint sind vor allem, aber eben nicht ausschließlich die Demokraten.
USA unter Trump: Schwarzenegger wirbt für Save Democracy Act
Schwarzenegger betonte dagegen nun einmal mehr, wie wichtig es in einer Demokratie ist, über Parteien hinweg zusammenzuarbeiten. In der HBO-Sendung „Real Time with Bill Maher“ wurde der gebürtige Österreicher von Moderator Bill Maher darauf angesprochen, dass er der bis dato letzte republikanische Gouverneur von Kalifornien gewesen sei. 2011 endete seine Amtszeit, heute scheint der Golden State fest in demokratischer Hand zu sein. Gouverneur Gavin Newsom tritt mehr und mehr als entschlossenster Trump-Gegner auf.
Statt auf die Aussichten der Grand Old Party in Kalifornien einzugehen, entgegnete Schwarzenegger jedoch, es gehe darum, die Demokratie zu retten. Dafür skizzierte er einen Drei-Punkte-Plan. „Ich denke über einen Vorschlag zu einem Save Democracy Act nach, das ist nur eine Idee“, begann der Schauspielstar und einstige Bodybuilder.
„Dabei machen wir den Wahltag zu einem Urlaubstag, damit jeder die Möglichkeit hat, zur Wahl zu gehen“, nannte Schwarzenegger den ersten Punkt und bekam direkt Applaus des Publikums. In den USA wird traditionell an einem Dienstag gewählt, der einen normalen Arbeitstag darstellt. Maher betonte allerdings: „Alle Demokraten sind dafür und alle Republikaner sind dagegen.“
Schwarzenegger will US-Demokratie retten: Unabhängige Kommissionen und Wählerausweise
Doch darauf ging sein Gast nicht ein, der stattdessen fortfuhr: „Der zweite Punkt ist eine faire Neugliederung der Wahlbezirke. In jedem Bundesstaat der USA muss es eine unabhängige Kommission zur Neugliederung der Wahlbezirke geben.“ Bislang schneiden die Parteien die Wahlbezirke oftmals zu ihrem eigenen Nutzen zurecht. In Texas hatte ein solches Vorgehen der Republikaner mit Blick auf die Midterms zuletzt dafür gesorgt, dass demokratische Abgeordnete den Bundesstaat aus Protest vorübergehend verließen, um die nötige Abstimmung zu verhindern.
Protest gegen Trump-Politik in Washington – und Sorge wegen Nationalgarde
Während Schwarzenegger erneut Applaus einheimste, meinte Maher: „Das werden sie nicht machen.“ Der 78-Jährige ließ sich aber davon nicht beirren, sondern kam zu Punkt drei: „Sie bekommen einen Wählerausweis, dann sollten die Leute wissen, dass Sie diese Person sind, wenn Sie wählen gehen.“ Maher stimmte zu.
Doch Schwarzenegger war noch nicht fertig, verwies auf seine Heimat: „Das sind alles Dinge, die es in Europa gibt. Ich komme aus Europa und das sind keine Ideen, die ich erfunden habe, sondern Dinge, die in Europa seit Jahrhunderten bestehen.“ Europa als Vorbild? Das dürfte Trump schwerfallen, zumal seine Administration immer wieder suggeriert, in Europa gerate die Demokratie in Gefahr, weil die Meinungsfreiheit eingeschränkt werde. In Erinnerung bleibt vor allem die Rede von Vize-Präsident J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar.
Schwarzenegger mit Plädoyer für Demokratie: „Miteinander reden statt einander hassen“
Umso weniger dürften dem mächtigen Mann im Weißen Haus die Ausführungen von Schwarzenegger gefallen haben, der mit Blick auf das europäische Modell betonte: „Es ist wichtig, dass wir es hier genauso machen. Übernehmt diese drei Punkte. Es gibt Sachen, die die Republikaner mögen, und Sachen, die die Demokraten mögen. Kommt zusammen.“
Sein Plädoyer war aber noch nicht beendet. Eine Zusammenarbeit der beiden großen Parteien könnte den Weg zu 80 Prozent sauberer Energie ebnen, verdeutlichte Schwarzenegger. „Das ist der Weg, den wir beschreiten müssen. Wir müssen miteinander reden, statt einander zu hassen. Miteinander reden, denn das ist das, was die Menschen wollen und brauchen“, beschloss der einstige Terminator-Darsteller seine Ausführungen. Das Publikum unterstützte die Rede mit weiterem Beifall.
US-Demokratie unter Trump: Schwarzenegger fordert Kongress zum Handeln auf
Auf X legte Schwarzenegger noch einmal nach. Zu dem Video-Clip über seinen Drei-Punkte-Plan schrieb er: „Mein Plan würde dem Volk die Macht zurückgeben und das Vertrauen in unsere Demokratie wiederherstellen.“ 74 Prozent würden wollen, dass der Wahltag ein Urlaubstag ist, 75 Prozent das sogenannte „Gerrymandering“ – also das gezielte Ziehen von Wahlkreisgrenzen – als großes Problem wahrnehmen und 83 Prozent eine Ausweispflicht zum Wählen unterstützen.
Woher diese Zahlen stammen, erklärt er jedoch nicht. Aber Schwarzenegger fügt noch diese Forderung an: „Geh‘ an die Arbeit, Kongress.“ Er hätte auch schreiben können: Stoppt das Treiben von Trump. Denn auch wenn dem 79-Jährigen die aufgelisteten Versäumnisse nicht direkt anzulasten sind, ist es alles andere als Zufall, dass die älteste durchgehend bestehende Demokratie der Welt unter seiner Führung mehr denn je ins Wanken gerät. (Quellen: HBO, X) (mg)
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