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Die Slowakei will Kampfjets an die Ukraine liefern. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärt, der Kreml erkenne den IStGH-Haftbefehl gegen Wladimir Putin nicht an. Der News-Ticker.
- Slowakei will 13 Sowjet-Kampfjets liefern: Nach Polen hat nun das zweite Nato-Mitglied die Lieferung angekündigt.
- Gefechte in Bachmut: Russische Soldaten greifen die Stadt weiterhin an
- Entlassungen durch Selenskyj: Drei Gouverneure in der Ukraine sind nicht mehr im Dienst
- Hier lesen Sie aktuelle Entwicklungen aus dem Ukraine-Konflikt. Die verarbeiteten Informationen zu Verlusten der beteiligten Armeen stammen teils von den Kriegsparteien aus Russland und der Ukraine. Sie lassen sich deshalb in Teilen nicht unabhängig überprüfen.
Dieser Ticker ist beendet. Alle Neuigkeiten aus dem Ukraine-Krieg finden Sie in unserem aktuellen News-Ticker.
Update vom 17. März, 21.06 Uhr: Aktuellen Medienberichten zufolge halten die Angriffe russischer Streitkräfte auf die umkämpfte ukrainische Stadt Bachmut im Osten des Landes an. Mehrere Nachrichtenagenturen berichten unter Bezugnahme auf ukrainische Angaben, russische Kräfte würden versuchen, Bachmut einzukreisen. Es soll Angriffe an mehreren Orten geben.
Der Chef der ukrainischen Bodentruppen, Oleksandr Syrskyj, erklärte den Angaben zufolge, Russland setze alle seine Kräfte ein. Syrskyj betonte zudem, Bachmut sei „weiterhin das Epizentrum der Feindseligkeiten“. Das britische Verteidigungsministerium hatte in seinem täglichen Update vermeldet, die russischen Kräfte würden im Kampf um die Stadt Fortschritte erzielen.
News im Ukraine-Krieg: Russland reagiert auf Urteil gegen Putin – „null und nichtig“
Update vom 17. März, 17.41 Uhr: Der Kreml hat auf das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) reagiert und erklärt, man erkenne die Entscheidung nicht an. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nannte die vom IStGH aufgeworfenen Fragen „empörend und inakzeptabel“. Peskow erklärte, alle Entscheidungen des Gerichtshofs seien in Bezug auf Russland „null und nichtig“. Auf die Frage, ob Putin nun befürchte, in Länder zu reisen, die den IStGH anerkennen, antwortete der Sprecher: „Zu diesem Thema habe ich nichts hinzuzufügen. Das ist alles, was wir sagen wollen.“
Ukraine-Krieg: Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Wladimir Putin
Update vom 17. März, 16.57 Uhr: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Die Behörde in Den Haag wirft dem russischen Präsidenten vor, für Kriegsverbrechen in der Ukraine verantwortlich zu sein. Laut (IStGH) sei Putin mutmaßlich verantwortlich für die rechtswidrige Deportation von Kindern und Umsiedlungen aus besetzen Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation, so der Gerichtshof in einer Mitteilung vom Freitag. Der Haftbefehl betrifft auch Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, zuständige Kommissarin für Kinderrechte im Büro des Präsidenten.
Maria Zakharova, Sprecherin des russischen Außenministeriums erklärte hierzu: „Die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs haben für unser Land keine Bedeutung, auch nicht aus rechtlicher Sicht. Russland ist nicht Vertragspartei des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs und hat keine Verpflichtungen aus diesem Statut.“
Bilder des Ukraine-Kriegs: Großes Grauen und kleine Momente des Glücks
Ukraine-Krieg: China und Russland wollen „neue Ära“ der Zusammenarbeit einläuten
Update vom 17. März, 15.55 Uhr: Chinas Präsident Xi Jinping und der russische Staatschef Wladimir Putin wollen bei Xis Moskau-Besuch in der kommenden Woche laut Kreml eine „neue Ära“ der bilateralen Beziehungen einläuten. Es sei die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung „über die Vertiefung der umfassenden Partnerschaft und den Beginn einer neuen Ära für die strategischen Beziehungen“ geplant, gab Kreml-Berater Juri Uschakow nach Berichten russischer Nachrichtenagenturen bekannt.
Der Kreml begrüßte demnach ausdrücklich die zurückhaltende Position Pekings im Ukraine-Konflikt. „Natürlich wird der Ukraine-Konflikt Teil der Gespräche sein“, sagte Uschakow. „Wir begrüßen sehr die Position voller Zurückhaltung und Ausgewogenheit der chinesischen Führung in dieser Frage.“ Peking verstehe „die wahren Ursachen dieser Krise“ und Moskau nehme die chinesische Initiative von Ende Februar zur Beilegung des Konflikts positiv auf. Die beiden Präsidenten wollen demnach auch über die Zusammenarbeit im „militärisch-technischen“ Bereich sprechen .
Demnach ist auch die Unterzeichnung eines Dokuments zu den russisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen vorgesehen sowie rund ein Dutzend weiterer Abkommen, die noch ausgearbeitet werden. Die beiden Präsidenten würden zudem einen Beitrag veröffentlichen, der in einer großen russischen und in einer chinesischen Zeitung „als wichtiges Signal“ vor den Gesprächen veröffentlicht werde.
Ukraine-Krieg: Bundesregierung zurückhaltend zu MiG-29-Lieferungen
Update vom 17. März, 14.15 Uhr: Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zu der Ankündigung Polens geäußert, der Ukraine vier Kampfjets vom Typ MiG-29 übergeben zu wollen. Ein Regierungssprecher sagte am Freitag in Berlin, falls es sich um Flugzeuge handle, über die Deutschland mitzuentscheiden habe, müsse abgewartet werden, ob es einen Antrag gebe. Bisher gebe es einen solchen nicht. Deutschland könnte also dazwischen grätschen.
Slowakei will 13 Sowjet-Kampfjets an Ukraine liefern - Spott aus Russland
Update vom 17. März, 12.35 Uhr: Russland verspottet die Slowakei dafür, Flugjets an die Ukraine liefern zu wollen. Beide Ländern würden lediglich alte, veraltete Jets entsorgen wollen. „Es besteht der Eindruck, dass diese Länder alte, nicht mehr benötigte Ausrüstung entsorgen wollen“, sagte der Kreml-Sprecher Dimitri Peskow dazu.
Ukraine-Krieg: Slowakei will 13 Sowjet-Kampfjets liefern
Update vom 17. März, 11.05 Uhr: Nachdem Polen bereits am Donnerstag die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine angekündigt hatte, zieht nun das nächste Nato-Mitglied nach. Die Slowakei will insgesamt 13 Kampfjets sowjetischer Bauart vom Typ MiG-29 zur Verfügung stellen. Das bestätigte der slowakische Premierminister Eduard Heger am Freitag. „Versprechen müssen eingehalten werden“, schrieb Heger zu der Entscheidung auf Twitter. Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, wurden die entsprechenden Jets im vergangenen Sommer ausgemustert. Der Großteil sei deswegen nicht sofort einsatzbereit.
Gefechte in Bachmut: Russische Soldaten greifen die Stadt weiterhin an
Update vom 17. März, 10.25 Uhr: Das britische Verteidigungsministerium hat berichtet, dass im Kampf um die Stadt Bachmut in der Ostukraine Fortschritte von russischen Kräften beobachtet wurden. Laut Einschätzungen britischer Geheimdienste haben einige Einheiten der russischen Armee und Söldner der Wagner-Gruppe westlich des Flusses Bachmutka Gebiete unter ihre Kontrolle gebracht.
Ukraine-Krieg: Chinas Präsident reist nach Russland
Update vom 17. März, 9 Uhr: Der chinesische Präsident Xi Jinping will vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine nach Russland reisen. Wie das Außenministerium in Peking mitteilte, ist der Staatsbesuch auf Einladung des russischen Präsidenten für kommenden Montag (20. März) bis Mittwoch geplant.
Es ist der erste Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs in Moskau seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Im Februar hatte Peking ein Positionspapier zum Ukraine-Krieg vorgelegt, das die Achtung der Souveränität, das Ende einer „Mentalität des Kalten Krieges“, eine Waffenruhe und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen forderte. Es hatte international enttäuscht, auch weil es nicht einmal den Rückzug russischer Truppen aus besetzten Gebieten in der Ukraine vorsah. Zuletzt hatte Peking verärgert auf Warnungen der USA reagiert, das Land könnte im Ukraine-Krieg womöglich Waffen an Russland liefern.
Ukraine-Krieg: „Putins Koch“ Prigoschin befürchtet Verschwörung
Update vom 17. März, 6.38 Uhr: Wagner Chef Jewgeni Prigoschin klagt offenbar über eine Verschwörung gegen sich und seine Gruppe Wagner. Angeblich habe Wladimir Putin gesagt, dass von seinen Söldnern in der Ukraine in „anderthalb bis zwei Monaten nichts mehr übrig“ sei. Das soll zumindest die russische Tageszeitung Nezavisimaya Gazeta in Erfahrung gebracht haben wollen.
Putin wolle „Wagner und ganz besonders Prigoschin neutralisieren“. Laut dem „Institute for the Study of War“ (ISW), das den Vorfall in seinem jüngsten Bericht erwähnt, hat Prigoschin die Geschichte möglicherweise erfunden.
Ukraine-Krieg: Selenskyj wendet sich zu Jahrestag an Bevölkerung
Update vom 17. März, 5.29 Uhr: Am Jahrestag der Bombardierung des Theaters von Mariupol hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Rückeroberung der Stadt und ein Kriegsverbrechertribunal gegen Russen angekündigt. „Der Tag wird kommen und wir werden Mariupol befreien“, sagte Selenskyj am Donnerstagabend (16. März) in seiner täglichen Videoansprache.
Update vom 16. März, 20.55 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj führte eigenen Angaben zufolge ein „gutes“ Telefongespräch mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak. Wie das Staatsoberhaupt auf Twitter mitteilte, besprachen sie die Lage an der Front, insbesondere die Verteidigung von Bachmut. „Wie immer haben wir konkrete Ergebnisse bei der Erhöhung der Verteidigungs- und Wirtschaftshilfe für die Ukraine. Ich schätze die unerschütterliche Position Großbritanniens“, schrieb Selenskyj.
News zum Ukraine-Krieg: Moskau sagt Großkonzert zum Jahrestag der Annexion der Krim ab
Update vom 16. März, 18.31 Uhr: Das traditionelle Großkonzert im Moskauer Luschniki-Stadion zum Jahrestag der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim am 18. März ist laut Medien abgesagt. Stattdessen werde der Jahrestag an diesem Samstag mit kleineren Veranstaltungen in einer Reihe von Regionen begangen, berichtete die Tageszeitung Wedomosti am Donnerstag. Dabei wurden bis vor kurzem noch Vorbereitungen zu der Massenveranstaltung getroffen, an der traditionell auch Kremlchef Wladimir Putin teilnimmt. Russland hatte die Krim 2014 der Ukraine entrissen.
Über soziale Netzwerke wurden Teilnehmer für die Veranstaltung gesucht. Diese wurden mit kostenlosem Essen und dem Auftritt von als patriotisch geltenden Musikern gelockt. „Aus Gründen, die nicht von uns abhängen, wurde in der Stadt das Format der Feiern für die Wiedervereinigung der Krim mit Russland geändert“, hieß es seitens der Organisatoren. Eine genauere Begründung gab es bislang nicht.
Ukraine-Krieg: Russland laut Kreml „keine Bedrohung“ für die skandinavischen Länder
Update vom 16 März, 16.15 Uhr: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat sich am Donnerstag zu dem möglichen Beitritt von Finnland und Schweden in die Nato geäußert. Dabei betonte der Sprecher von Präsident Putin, dass Russland keine Bedrohung für die skandinavischen Länder darstellen würde. „Wir haben mehrfach Bedauern über Finnlands und Schwedens Schritt Richtung Mitgliedschaft ausgedrückt und mehrfach gesagt, dass Russland keine Bedrohung für diese Länder darstellt“, sagte Peskow.
Der finnische Präsident Sauli Niinistö hatte am Mittwoch gesagt, dass die Türkei eine Entscheidung hinsichtlich des Nato-Beitritts Finnlands getroffen habe und ihm diese bei einem Ankara-Besuch am Freitag mitteilen werde. Einer Aufnahme müssen alle 30 derzeitigen Nato-Mitglieder zustimmen. Die Türkei und Ungarn haben die Bewerbungen der beiden Länder bisher noch nicht ratifiziert. Als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine hatten Finnland und Schweden im vergangenen Mai ihre jahrzehntelange militärische Neutralitätspolitik aufgegeben und Anträge auf Mitgliedschaft in dem westlichen Militärbündnis gestellt.
Ukraine-Krieg: Geheimdienst–Gebäude im russischen Rostow brennt lichterloh
Update vom 16. März 13.55 Uhr: Unweit der Grenze zur Ukraine im russischen Rostow ist ein Gebäude der Grenzschutztruppen des Inlandsgeheimdienstes FSB in Brand geraten. Laut örtlichen Behörden ist dabei ein Mensch gestorben. Bei Twitter wurden Fotos von einer großen Rauchwolke verbreitet. Mittlerweile hat das Zivilschutzministerium in Moskau die Berichte bestätigt.
News zum Ukraine-Krieg: Kritik am Kurs der Bundesregierung
Update vom 16. März, 12.33 Uhr: Die Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hat der Bundesregierung einen einseitigen Kurs angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine vorgeworfen. So setze die Regierung auf einen vollständigen militärischen Sieg der Ukraine, sagte Mohamed Ali am Donnerstag nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag. „Das ist unrealistisch, das ist hochgefährlich.“ Die Linken-Politikerin sagte: „Immer mehr Waffenlieferungen und immer mehr Aufrüstung, das bringt uns dem Frieden nicht näher, aber bei den Rüstungskonzernen knallen deshalb jeden Tag die Champagnerkorken.“ Die Regierung spiele damit Rechtsextremen in die Hände.
News zum Ukraine-Krieg: Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an
Update vom 16. März, 10.41 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Waffenlieferungen an die Ukraine im Schulterschluss mit den anderen EU-Staaten angekündigt. Gemeinsam mit den europäischen Partnern werde Deutschland dafür sorgen, dass die Ukraine Waffen und Ausrüstung erhalte, um durchzuhalten und sich zu verteidigen, sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag bei einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche.
News zum Ukraine-Krieg Scholz will Kiew mit Munition versorgen
Update vom 16. März, 09.33 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet vom EU-Gipfel kommende Woche weitere Schritte zur Versorgung der Ukraine mit Munition im Krieg gegen Russland. „Ganz besonders wichtig ist, die Ukraine rasch mit der nötigen Munition zu versorgen“, sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Ziel der EU-Staats- und Regierungschefs müsse es sein, „eine noch bessere, kontinuierliche Versorgung zu erreichen“. Deutschland sei dafür bereit, seine „Beschaffungsvorhaben auch für andere Mitgliedsstaaten zu öffnen“.
News zum Ukraine-Krieg Syriens Diktator Assad besucht Putin
Erstmeldung vom Donnerstag, 16. März, 08.41 Uhr: Kiew/Moskau – US-Generalstabschef Mark Milley betonte, die Vereinigten Staaten wollten nach dem Drohnen-Vorfall über dem Schwarzen Meer keine Eskalation. „Zwischenfälle kommen vor. Und wir wollen eindeutig keinen bewaffneten Konflikt mit Russland“, sagte Milley am Mittwoch in Washington. Er reagierte damit auf die Frage, ob es sich bei dem Vorfall um einen kriegerischen Akt handele.
Entlassungen durch Selenskyj: Drei Gouverneure in der Ukraine sind nicht mehr im Dienst
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj entließ indes die Gouverneure der Gebiete Luhansk, Odessa und Chmelnyzkyj. Die Entlassungen von Serhij Hajdaj, Maxym Martschenko und Serhij Hamalij seien auf eigenen Wunsch erfolgt, war den am Mittwoch (15. März) veröffentlichten Dekreten zu entnehmen. Gerüchten zufolge soll Hajdaj demnächst Botschafter in Kasachstan werden. Der 47-Jährige war seit Oktober 2019 Verwaltungschef des schwierigen ostukrainischen Gebietes Luhansk. Nach dem russischen Einmarsch vor gut einem Jahr geriet es weitgehend unter Moskauer Kontrolle. Martschenko will derweil wieder in die Armee zurückkehren, wo er vor seiner Ernennung zum Gouverneur als Oberst eine Brigade führte.
Assad besucht Putin: Syrischer Diktator unterstützt Russlands Ukraine-Krieg
Außerdem sprach Syriens Machthaber Baschar al-Assad dem Kreml-Chef Wladimir Putin bei seinem ersten Besuch in Moskau seit Beginn des Kriegs Putin Beistand aus. Er wolle den Moment nutzen, um die syrische Position zur Unterstützung der „Spezialoperation“ zu wiederholen, sagte Assad der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Mittwoch im Kreml. In Russland wird der Krieg gegen die Ukraine als Spezialoperation bezeichnet.
Assad war am Dienstagabend (14. März) zu einem unangekündigten Besuch in der russischen Hauptstadt eingetroffen. Nach der Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten an der Kremlmauer traf er am Mittwoch auch Putin zu Gesprächen. Dabei bedankte er sich unter anderem für die Hilfe Russlands nach den Erdbeben in Syrien und in der Türkei im Februar. Zuvor hatten sich Putin und Assad im September 2021 getroffen, als der Syrer ebenfalls nach Moskau reiste.
Ukraine-News: Putin nimmt an Versammlung teil
Putin nimmt am Donnerstag, 16. März, außerdem an der Jahresversammlung des russischen Unternehmer- und Industriellenverbands teil. Bei dem Treffen spielen die Auswirkungen des Kriegs und der Sanktionen auf die russische Wirtschaft eine bedeutende Rolle. Es wird zudem darüber spekuliert, ob Putin Andeutungen über die Ausrichtung des Landes auf eine Kriegs- und Kommandowirtschaft macht. (mse/dpa)
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