Diplomatie

Trump und die Ukraine: Friedliebender Querpass statt Feuerpause

+
Währenddessen gehen die russischen Angriffe auf die Ukraine weiter.
  • schließen

Trump will als einseitiger Vermittler gefeiert werden, doch Putin zeigt wenig Bereitschaft für Verhandlungen.

Hoffentlich werde es ein produktiver Tag, hatte Donald Trump vorher überlegt. Hoffentlich komme ein Waffenstillstand zustande. Der amerikanische Präsident schwor sich vor seinem Telefonat mit Wladimir Putin wieder einmal als Friedensmacher ein.

Am Montagabend telefonierten Trump und Wladimir Putin etwa zwei Stunden, hinterher war unklar, ob Trump seinen eigenen Erwartungen diesmal gerecht wurde. Trump schwärmte im Truth-Sozialnetz , „Ton und Geist“ des Gespräches seien exzellent gewesen, Russland und die Ukraine würden umgehend Waffenstillstandsverhandlungen beginnen. Und wichtiger, den Konflikt zu Ende bringen. Wie konkret sie das tun werden, erklärte Trump nicht.

Geduld schwindet - auf allen Seiten

Putin seinerseits versicherte wieder einmal, sein Land sei für ein Ende der Kampfhandlungen. „Aber es ist notwendig, den effektivsten Weg zu einer Bewegung Richtung Frieden zu entwickeln“, zitiert ihn RIA Nowosti. Russland sei bereit, mit der Ukraine an einem Friedensmemorandum zu arbeiten, dass auch eine Feuerpause beinhalte. Konkreter wurde auch er nicht.

Weiterlesen

Gespräche in Istanbul: Keine Waffenruhe für die Ukraine in Sicht

Auch nicht zu einem sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand. Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärte seine Bereitschaft, den von Putin gemachten Vorschlag zur Ausarbeitung eines Memorandums zu prüfen. Einen Abzug ukrainischer Truppen aus bisher von Kiew gehaltenen Teilen der Ukraine schloss er jedoch aus. Der Kreml hatte die Erwartungen in das Ferngespräch vorher nach Kräften gedämpft. Die Regelung des Konfliktes sei mit vielen Nuancen verbunden, es bedürfe emsiger Kleinarbeit. Moskau werde seine militärischen Ziele in der Ukraine erreichen. Aber es sei vorzuziehen, diese mit politisch-diplomatischen Mitteln durchzusetzen.

Eine diplomatische Formulierung der Drohungen, mit denen Moskaus Unterhändler nach Angaben russischer Internetmedien am Freitag die Direktverhandlungen mit der ukrainischen Seite in Istanbul beendeten: Den von der Ukraine und auch den USA verlangten 30-Tage-Waffenstillstand werde es erst geben, wenn sich die ukrainischen Truppen komplett aus vier ukrainischen Regionen zurückziehen, die Russland inzwischen als eigenes Staatsgebiet beansprucht. Sonst müsse Kiew später fünf, sechs oder gar acht ukrainische Gebiete abgeben.

Putin bereit, sich in langem Konflikt einzurichten?

Putin sei bereit, sich in einem langen Konflikt einzurichten, sagten zwei Kremlbeamte der Agentur Bloomberg. Der russische Präsident glaube, er könne bis zum Jahresende die ukrainische Abwehrfront durchbrechen und alle vier formal okkupierten Regionen erobern. Doch zweifeln selbst russische Militärblogger, dass es den russischen Truppen in absehbarer Zukunft gelingen wird, den Dnjepr zu überqueren, was etwa zur Einnahme Chersons unverzichtbar ist. Trumps Geduld mit Putin beginne zu schwinden, so Finnlands Präsident Alexander Stube nach einem Telefonat mit seinem US-Kollegen und Golfpartner am Samstag.

Allerdings ließ Vizepräsident J.D. Vance am Sonntag durchblicken, Trump könne einfach aus dem Friedensprozess aussteigen. „Das ist nicht unser Krieg“, sagte er vor Journalist:innen. Laut Trumps Sprecherin Karoline Leavitt ist ihr Chef über Russland, aber auch über die Ukraine frustriert.

Auch aus dem US-Kongress wurden nach den ergebnislosen Gesprächen in Istanbul wieder Sanktionsforderungen laut. 77 von 100 Senator:innen unterstützen einen Gesetzentwurf, der 500 Prozent-Einfuhrzölle für alle Länder fordert, die russische Rohstoffe importieren. Die Haushaltseinnahmen Russlands drohen durch Ölexporte schon jetzt aufgrund der niedrigen Weltmarktpreise um knapp 30 Prozent zu fallen.

Trump deutete in seinem Truth-Post eine gewisse Resignation an: Die Ukraine und Russland sollten die Bedingungen eines Waffenstillstands aushandeln, weil nur sie die Einzelheiten kennen würden, also offenbar ohne ihn. Allerdings stellt sich die Frage, ob die „fünf, sechs oder acht“ Regionen, deren mögliche Eroberung die russische Delegation bei den gescheiterten Istanbul-Gesprächen ankündigten, auch zu diesen Einzelheiten gehörten. (mit dpa)

Kommentare