Gespräche in Istanbul: Kein Waffenstillstand für die Ukraine in Sicht
VonStefan Scholl
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In Istanbul fehlt bei Verhandlungen mit der Ukraine Wladimir Putin – und jedes Zeichen für russischen Friedenbereitschaft
Istanbul – Zwölf Russen und zwölf Ukrainer saßen sich einander gegenüber, zwischen ihren weiß gedeckten Tischreihen waren knapp vier Meter Leere und ein großes Blumengesteck. Die BBC berichtete, sie hätten vorher nicht die Hände geschüttelt. So begannen am Donnerstagmittag in Istanbul Friedensgespräche für den Ukraine-Krieg zwischen den beiden Staaten. Sie dauerten gut zwei Stunden. Nach Angaben beider Seiten einigte man sich auf einen Austausch von je 1000 Kriegsgefangenen. Und auf weitere Gespräche über eine Feuerpause und über ein mögliches Treffen zwischen Putin und Selenskyj.
Gespräche in Istanbul: Kein Waffenstillstand für die Ukraine in Sicht
Der kremlnahe Politologe Sergej Markow schrieb dazu auf der Plattform Telegram, die russische Seite hätte gefordert, die Ukraine müsse sich für einen Waffenstillstand aus den „vier russischen Gebieten“ zurückziehen – Russland beansprucht die ukrainischen Regionen Cherson, Saporischschja und Donezk für sich, einschließlich großer Teile, die es militärisch gar nicht kontrolliert.
Die vierte gemeinte Region könnte die noch immer nicht komplett zurückeroberte russische Region Kursk sein. Das „Nein“ der ukrainischen Verhandelnden, so Markow, quittierte der russische Unterhändler Wladimir Medinski mit einem wenig diplomatischen „Denkt nach! Nächstes Mal werden es schon fünf Regionen sein“. Danach seien die Russen aufgestanden und gegangen.
Ukraine-Krieg: Die Ursprünge des Konflikts mit Russland
Ukraine-Krieg: Wollte Putin in Istanbul nur Zeit schinden?
Außer dieser bisher unbestätigten Episode sprechen mehrere Indizien dafür, dass Putin in Istanbul nur Zeit schinden ließ, so wie ihm unter anderem der britische Premier Keith Starmer schon im Vorfeld unterstellt hatte.
Der Kreml-Chef schlug die Gespräche am vergangenen Sonntag selbst vor, sein diplomatischer Konter auf die Forderung Kiews nach einem 30-tägigen Waffenstillstand. Später ignorierte Putin das erste Angebot Selenskyjs, sich in Istanbul persönlich zu treffen. Und pünktlich zu den Gesprächen führte Putins Ukraine-Streitmacht wieder Großangriffe aus, vor allem bei Pokrowsk, nördlich von Sumi und im Süden der Region Charkiw.
Verhandler Medinski vertritt These der historischen Nichtexistenz der Ukraine
Neben diesem Kanonendonner ließen auch das Personal und die erklärten Ziele der russischen Delegation stark daran zweifeln, dass der Kremlchef kriegsmüde ist. Außenpolitische Schwergewichte oder Minister fehlten, anders als in den Verhandlungsteams der Ukrainer und der USA in Istanbul. Putin dagegen sandte seinen Berater für Geschichtsfragen Medinski. Der Boulevardwissenschaftler gilt als Autor der abenteuerlichen Lektionen Putins über die historische Nichtexistenz der ukrainischen Nation.
Putin hatte ihn schon bei Waffenstillstandsgesprächen im Frühjahr 2022 verhandeln lassen, offenbar um den vermeintlich geschlagenen Feind zu demütigen. Damals scheiterten die Gespräche auch an der russischen Forderung, die Armee der Ukraine auf eine Truppenstärke von 85 000 zu reduzieren und ausländische Waffenhilfe nur mit Genehmigung Moskaus zuzulassen. Das wäre praktisch einer Kapitulation gleichgekommen.
Vor den gestrigen Gesprächen annoncierte Medinski die „Fortsetzung“ des damaligen „Friedensprozesses“ mit dem Ziel, die „Urgründe des Konfliktes zu beseitigen“. Dasselbe sagt Putin seit Monaten. Demnach wäre eine ukrainische Kapitulation für Russland sogar nur ein Zwischenergebnis.
Putin: Rüstungsmaschine lässt sich nur langsam aufhalten
Bezeichnend für seine Intentionen ist auch ein nicht öffentlicher Auftritt Putins vor russischen Unternehmen am Tag eines „Friedenstelefonats“ mit US-Präsident Trump. Putin rief die Wirtschaftsleute auf, nicht naiv zu sein. Die Rüstungsmaschine lasse sich nur sehr langsam anhalten. Zudem sprach Putin von möglichen russischen Ansprüchen auf Odessa und andere Gebiete in der Ukraine. Den Waffenstillstand lehnte er später mit dem Argument ab, die Ukraine würde die 30 Tage nur nutzen, um neue Soldaten und Waffen an die Front zu bringen.
Putin spricht indessen lieber über Heldentod als Menschenleben. Und er meidet seit Monaten direkten Kontakt mit Trump, wohl weil der – wie die Europäer:innen – immer häufiger von Feuerpause redet.
Die ukrainische Delegation ließ sich gestern offenbar nicht auf Debatten über die „Urgründe“ ein. Aber es bleibt höchst fraglich, ob sie ihr Gegenüber zu wirklichen Kompromissen bringen kann. Laut dem Portal Medusa wies der Kreml vorab die russischen Medien an, ihr Publikum auf ein Scheitern der Gespräche im Ukraine-Krieg einzustellen.