VonFelix Busjaegerschließen
Die russische Elite steht im Visier der EU. Inzwischen wurde Vermögen im Wert von zehn Milliarden Euro eingefroren. Pläne für das Geld gibt es auch schon.
Brüssel – Wladimir Putins Krieg in der Ukraine tobt seit mehr als drei Monaten und ein Ende ist bisher nicht in Sicht. Während Millionen Menschen geflohen sind, geht die Europäische Union und westliche Staaten vorwiegend mit Sanktionen gegen Russland vor. Ihr Ziel: der Kremlherrscher, sein Außenminister Sergej Lawrow und die russische Wirtschaftselite, Putins Oligarchen. Seit Wochen häufen sich die Nachrichten, dass Staaten Vermögenswerte von Russen einfrieren und ihnen die Einreise verwehren. Nun ist bekannt geworden, wie hoch der Wert liegt, den russische Oligarchen durch Maßnahmen der EU temporär verloren haben.
Sanktionen gegen Putins Oligarchen: EU greift hart durch und friert Vermögen ein
Da Putins Wirtschaftsbosse in der Vergangenheit vorzugsweise ihr Vermögen im Ausland angelegt haben, trifft sie die Sanktionen der EU derzeit besonders hat. Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs haben Oligarchen den Zugriff auf Luxusjachten, Immobilien und andere Vermögen verloren. Wie die EU-Kommission nun bekannt gab, haben die eingefrorenen Vermögen einen Wert von etwa zehn Milliarden Euro. Noch vor sechs Wochen lag der Wert bei 6,7 Milliarden Euro. Derweil wird auch ein Putsch gegen Putin nicht mehr ausgeschlossen.
Was mit den Vermögen passieren soll, ist bisher noch unklar. Es gibt allerdings Ideen, die die EU-Kommission an diesem Mittwoch vorstellen will. Ein Gesetzesvorschlag sieht vor, das eingefrorene Vermögen zu beschlagnahmen und für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen. Am Dienstag, dem 24. Mai, hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt: „Wir sollten dafür jeden Stein umdrehen – wenn möglich auch russische Vermögenswerte, die wir eingefroren haben.“
Russisches Geld für den Wiederaufbau der Ukraine: EU will Gesetzesentwurf vorlegen
Derzeit wird viel darüber diskutiert, ob Wladimir Putin krank ist. Unter anderem wird spekuliert, ob Wladimir Putin an Krebs erkrankt ist. Auch das Gerücht, dass Russlands Präsident von Parkinson geschüttelt wird, ist weiter im Umlauf. Die Sanktionen der EU gegen Putin und seine Oligarchen begangen zeitnah nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Der russischen Wirtschaftselite wird vorgeworfen, den russischen Krieg zu unterstützen. Anfang März wurde dann eine EU-Sondereinheit eingerichtet, die für eine bessere Zusammenarbeit der EU-Länder sorgen und das Vermögen der Oligarchen aufspüren soll.
Zu den Plänen, russisches Geld für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen, hatte sich auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag geäußert und erklärt, Deutschland sei zwar offen für eine Debatte darüber, beschlagnahmtes russisches Vermögen für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen. Allerdings müsse zwischen Mitteln des Staates und privaten Mitteln unterschieden werden. Währenddessen soll ein Attentat auf den russischen Präsidenten gescheitert sein. Putin ist wohl Kopfgeldjägern entwischt.