EU-Ratschef Charles Michel ist optimistisch, noch am heutigen Donnerstag der Ukraine und Moldau den Status als EU-Beitrittskandidaten verleihen zu können.
Brüssel - EU-Ratschef Charles Michel geht davon aus, dass der EU-Gipfel in Brüssel die Ukraine und Moldau zu Kandidaten für den EU-Beitritt machen wird. «Ich bin zuversichtlich, dass wir der Ukraine und der Republik Moldau heute den Kandidatenstatus verleihen werden», sagte er am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs. Der Status als EU-Beitrittskandidat ist Voraussetzung dafür, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden können.
Der belgische Premierminister Alexander De Croo sprach von einem historischen Moment, wies aber auch darauf hin, dass der Beitrittsprozess viel Zeit brauche.
Vor dem eigentlichen EU-Gipfel sollte es bei einem Treffen mit den Staaten des westlichen Balkan um die EU-Perspektive von Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und Montenegro gehen. Sie sind teils seit vielen Jahren EU-Kandidaten. Michel sprach davon, es gebe den Willen, dem Prozess neue Energie zu verleihen.
Die Annäherung der Westbalkan-Staaten an die EU kommt seit Jahren auch wegen Meinungsverschiedenheiten und Blockaden von EU-Staaten nur langsam voran. So verhindert derzeit beispielsweise das EU-Land Bulgarien den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien.
Litauen will Kaliningrad-Streit beim EU-Gipfel ansprechen
Litauens Staatschef Gitanas Nauseda will beim EU-Gipfel den Streit mit Russland wegen der Transitbeschränkungen zur Ostsee-Exklave Kaliningrad ansprechen. «Der Präsident wird dieses Thema zur Sprache bringen, weil es ein aktuelles Thema in unserem Leben ist und weil Russland Litauen, das EU-Sanktionen umsetzt, mit einer ganzen Reihe von Vergeltungsmaßnahmen gedroht hat», sagte seine außenpolitische Beraterin der Agentur BNS in Vilnius.
«Unserer Meinung nach wäre es richtig zu sagen, dass dies eine Angelegenheit der EU ist – nicht Litauens, sondern der EU als Ganzes. Und dass die EU solidarisch ist, wenn es um die Umsetzung der Sanktionen geht», sagte Nausedas Beraterin am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
Litauen hatte am Samstag den Transit von Waren, die auf der EU-Sanktionsliste stehen, über sein Territorium in das Gebiet um das frühere Königsberg untersagt. Nach Kaliningrader Darstellung betrifft das 40 bis 50 Prozent aller Transitgüter, darunter Baumaterialien und Metalle. Russland hatte die Beschränkungen als «illegal» kritisiert und drohte Gegenmaßnahmen gegen das baltische EU- und Nato-Land an. (dpa)