Kuriose Szenen im Bundestag: AfD-Abgeordneter Ziegler blockiert den Vorsitzendenplatz im Gesundheitsausschuss. Dahinter steckt eine gezielte Protestaktion.

In Berlin kam es am Mittwochmorgen zu einem Vorfall im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Kay-Uwe Ziegler, ein Abgeordneter der AfD, blockierte vor Beginn der Sitzung den Stuhl der derzeitigen Ausschussvorsitzenden. Dies führte zu einer Verzögerung des nicht-öffentlichen Treffens. Ziegler, der Mitglied des Gesundheitsausschusses ist, aber nicht den Vorsitz innehat, hat sich laut Berichten von Anwesenden „einfach hingesetzt“ und sogar einen von ihm selbst beschrifteten Zettel mit der Aufschrift „Ausschussvorsitzender“ vor sich platziert.

Es wird angenommen, dass dies Teil einer Protestaktion der AfD ist. Denn die Ausschussmitglieder der anderen Parteien weigern sich seit langem, jemanden aus der Partei zum Vorsitzenden zu wählen. Aus Ausschusskreisen hieß es, eine „vollkommen irre“ Situation sei im Ausschuss entstanden.

Ziegler blieb laut Beobachtern zehn bis 15 Minuten auf dem Platz sitzen, bevor er schließlich aufstand. Stefan Pilsinger, Gesundheitspolitiker der CSU: „Ich vermute, dass er darauf gehofft hat, mit Polizeigewalt rausgebracht zu werden“. Ziegler glaube wohl, dass solche Bilder wahrscheinlich gut „in der eigenen Szene“ verwendet und vermarktet werden könnten.

Auch Ates Gürpinar, Gesundheitspolitiker der Linken, vermutete eine Absicht hinter dem Protest. „Der AfD ist Inszenierung immer wichtiger als Arbeit.“ Er beobachtete, dass Ziegler nach seinem Protest mehrmals den Sitzungssaal verließ. Gürpinar fand dies „auch ein wenig schräg von einem, der die Sitzung leiten möchte“. Er merkte an: AfD-Politiker „widersetzen sich demokratischen Entscheidungen, wenn sie ihnen nicht gefallen.“

Kristine Lütke, die FDP-Obfrau im Gesundheitsausschuss, sprach von einem „Spielchen der AfD“ und glaubte, dass das Ziel darin bestand, die Demokratie „verächtlich zu machen“. Weitere Ausschusskreise beschrieben die Situation als „vollkommen irre“.

Der Hintergrund des ungewöhnlichen Sitzprotests ist wahrscheinlich die offene Position des Ausschussvorsitzenden. Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) übt das Amt der Vorsitzenden aus, aber ist tatsächlich nur stellvertretende Vorsitzende. Abhängig von der Stärke im Bundestag haben Parteien Anspruch auf bestimmte Ämter wie Vorsitze. Theoretisch steht die leitende Position im Gesundheitsausschuss der AfD zu. Die demokratischen Parteien im Bundestag weigern sich jedoch, genau wie bei der Position des stellvertretenden Bundestagspräsidenten, einen AfD-Abgeordneten in das Amt zu wählen. Ziegler, der sich um den Vorsitz bewirbt, scheiterte bereits im vergangenen Jahr.

Die AfD verteilte ein Schreiben, in dem sie erklärte, dass Ziegler die heutige Sitzung leiten wird. Unterschrieben wurde es von Ziegler und dem gesundheitspolitischen Sprecher der AfD, Martin Sichert. Darin heißt es, dass Ziegler in der letzten Ausschusssitzung am 21. Februar von Parteifreund Sichert zum Vorsitzenden ernannt wurde.

„Der Ausschuss hat dieser Bestimmung nicht widersprochen“, steht in dem Schreiben. Das Wort „nicht“ ist im Original groß geschrieben. „Nach unserer Rechtsauffassung“, so die AfD, sei die Ernennung zum Vorsitzenden damit vollzogen worden. Die AfD ist jedoch die einzige Partei im Gesundheitsausschuss, die diese Ansicht teilt. Die restlichen Parteien lehnen einen AfD-Vertreter im Amt ab. Zieglers aufmerksamkeitserregende Inszenierung wird daran nichts ändern.

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