Johannes Vogel, stellvertretender FDP-Vorsitzender, ist gegen niedrige Besitzgrenzen bei der Cannabis-Legalisierung.
Berlin in Deutschland - „Besitzgrenzen müssen - wenn überhaupt - so geschaffen sein, dass sie ausreichend hoch sind“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). „Wir regulieren ja auch nicht, wie viele Flaschen Wein jemand zuhause haben darf.“
Zudem müssten die Straßenverkehrsregelungen angepasst werden, sagte Vogel. „Die Regelung im Straßenverkehr muss so geändert werden, dass man zwei Wochen nach einem gekifften Joint natürlich Autofahren darf - und dies nur im akuten Rauschzustand nicht erlaubt ist. Sonst würden wir ja faktisch nicht legalisieren“, sagte der FDP-Politiker.
Er sprach sich dafür aus, Kanada als Vorbild zu nehmen. „Kanada hat Möglichkeiten gefunden, wie Polizistinnen und Polizisten erkennen können, wenn jemand nicht fahrtüchtig ist. Gleichzeitig ist es nicht so, dass man als fahruntüchtig gilt, nur weil man vor Tagen gekifft hat und das labortechnisch noch nachweisbar ist“, sagte Vogel. In Kanada hätten sich Spucktests bewährt.
Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Gesetz zur Cannabis-Legalisierung, hat aber noch keine Einigung erzielt. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte berichtet, ein Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums sehe vor, dass Kauf und Besitz von 20 Gramm Cannabis ab 18 Jahren künftig grundsätzlich straffrei sein sollen. noe