Saskia Ludwig (CDU) klagt Jens Spahn in einem offenen Brief wegen Kommunikationsfehlern bei der Verfassungsrichterwahl an. Die Vorwürfe im Detail.
Berlin – Saskia Ludwig ist Abgeordnete der CDU im Bundestag und eine der schärfsten Kritikerinnen der ehemaligen Verfassungsrichter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Nachdem diese ihre Kandidatur am Donnerstag zurückgezogen hat, soll nun das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Saskia Ludwig hat sich deswegen in einem offenen Brief an den Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn gewendet. Der Brief liegt dem Nachrichtensender n-tv vor . Ludwig übt darin Kritik am Vorgehen von Jens Spahn und fordert neue Regeln bei der Verfassungsrichter-Wahl.
Auch intern unter Druck. Unions-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn.
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Richterwahl-Eklat: Ludwig wirft Jens Spahn vor, die eigene Fraktion zu übergehen Ludwig habe erst aus der Zeitung erfahren, dass Spahn plane, das weitere Vorgehen mit der SPD abzustimmen. Spahn solle jedoch zuerst das Gespräch mit der eigenen Fraktion suchen, fordert die Abgeordnete: „Es war ein nicht unerheblicher Teil Deiner CDU /CSU-Bundestagsfraktion, die Dich rund zwei Monate zuvor mit 91,3 Prozent zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt hatte und für die Frau Brosius-Gersdorf unwählbar war“. Die Unionsfraktion solle daher zunächst Minimalanforderungen festlegen, bevor die SPD neue Personalvorschläge präsentiere.
In ihrem Brief fragt Ludwig Spahn zudem, wann der parteipolitische Schlüssel zur Besetzung der Verfassungsrichterposten überarbeitet werde. „Wäre dies bereits zu einem früheren Zeitpunkt erfolgt, hätte der Name Brosius-Gersdorf ggf. nie im Deutschen Bundestag kommuniziert werden müssen“. Bisher gilt: drei SPD-Nominierte, drei Unionskandidaten, je einer von Grünen und FDP .
Das fordert Saskia Ludwig für die nächste Verfassungsrichterwahl: Kandidaten müssten der Unions-Fraktion rechtzeitig und transparent vorgestellt werden und sich den Fragen der Mitglieder stellen. Es müssten geheime Probeabstimmung vor der Wahl im Bundestag stattfinden, um die Mehrheitsfähigkeit des Kandidaten zu testen. Werde ein Kandidat von der Union abgelehnt , müsse unverzüglich ein neuer Vorschlag her. Wo macht Merz Urlaub? So verbringen der Kanzler und seine Minister ihre Ferien
Bundeskanzler Friedrich Merz nutzt laut einem Regierungssprecher die verkürzte Sommerpause zu einem verkürzten Urlaub, den er mit seiner Ehefrau Charlotte privat und in Deutschland verbringt. Darüber hinaus gibt es aus dem Kanzleramt keine weiteren Auskünfte. Es gelte aber: „Der Bundeskanzler ist immer im Dienst, immer erreichbar und er wird die Sommerpause für eine intensive Vorbereitung der Themen des zweiten Halbjahres nutzen.“ Merz‘ Wohnsitz ist in Arnsberg im Sauerland, er hat außerdem ein Haus am Tegernsee in Bayern. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) verbringt im Sommerurlaub mit seiner Familie einige Tage am Meer und einige Tage in den Bergen, teilte ein Sprecher des Finanzministeriums unserer Redaktion mit. Klingbeil (47) ist mit Lena-Sophie Müller verheiratet, sie haben einen gemeinsamen Sohn. Das Bild zeigt ihn mit seiner Frau beim Bundespresseball. © IMAGO/Eventpress Fuhr
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) verbringt einige Tage mit seiner Familie. „Selbstverständlich lässt er sich täglich über das aktuelle Geschehen ausführlich informieren. Sollte es erforderlich sein, wird der Minister auf die Schnelle in Berlin präsent sein“, teilte ein Regierungssprecher dem Münchner Merkur mit. Thorsten Frei (51) ist verheiratet und hat drei Kinder. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Forschungs- und Raumfahrtsministerin Dorothee Bär (CSU) wird auch im Urlaub fleißig sein. Auch privat gibt es viel Arbeit: „Da ich in einen landwirtschaftlichen Betrieb eingeheiratet habe, sind wir als Familie im Sommer auf unserem Bauernhof eingebunden“, teilte sie unserer Redaktion mit. Auch im Sommer werde sie außerdem die Themen ihres Ministeriums voranbringen. „Neben Terminen zu unserer Hightech Agenda Deutschland, werde ich auch bei der Gamescom in Köln sein. Ein weiteres Highlight der Sommerzeit ist der Tag der offenen Tür unseres Ministeriums mit mehreren Astronauten wie Alexander Gerst.“ © M. Popow via www.imago-images.de Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fährt in seinen Ferien samt Familie und Hund nach Italien. Das teilte der gelernte Metzgermeister und Großvater von zwei Enkeltöchtern dem Münchner Merkur mit: „Nach einem intensiven Wahlkampf und den spannenden ersten Monaten in meinem neuen Amt freue ich mich darauf, Zeit mit meiner Familie und unserem Hund in Italien zu verbringen. Diese gemeinsamen Momente, ganz ohne Termindruck, sind für mich das Wertvollste.“ Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) fährt in seinen Ferien samt Familie und Hund nach Italien. Das teilte der gelernte Metzgermeister und Großvater von zwei Enkeltöchtern dem Münchner Merkur mit: „Nach einem intensiven Wahlkampf und den spannenden ersten Monaten in meinem neuen Amt freue ich mich darauf, Zeit mit meiner Familie und unserem Hund in Italien zu verbringen. Diese gemeinsamen Momente, ganz ohne Termindruck, sind für mich das Wertvollste.“ © IMAGO/Harald Deubert Wie macht Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) Urlaub? Laut einer Sprecherin seines Ministeriums verbringt er seinen Sommerurlaub „zu Hause im schönen Bayern und im nahen europäischen Ausland. Er wird die Zeit mit seiner Familie und Freunden hoffentlich in Ruhe genießen können und – das gehört als Bundesinnenminister dazu – selbstverständlich jederzeit erreichbar sein.“ Wie macht Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) Urlaub? Laut einer Sprecherin seines Ministeriums verbringt er seinen Sommerurlaub „zu Hause im schönen Bayern und im nahen europäischen Ausland. Er wird die Zeit mit seiner Familie und Freunden hoffentlich in Ruhe genießen können und – das gehört als Bundesinnenminister dazu – selbstverständlich jederzeit erreichbar sein.“ Dobrindt (55) ist verheiratet und hat einen Sohn. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Stets erreichbar für sein Personal und die Bundeswehr-Truppe sei Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auch in seinem Urlaub ,heißt es aus dem Ministerium gegenüber dem Münchner Merkur. „Das gilt sowohl für Werk-, Feier- als auch Urlaubstage und für jeden Aufenthaltsort.“ Was der 65-Jährige konkret in seinen Ferien vorhat, bleibe aber geheim – wegen „Sicherheitsauflagen“ und dem Schutz der Privatsphäre, wie es heißt. Stets erreichbar für sein Personal und die Bundeswehr-Truppe sei Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auch in seinem Urlaub, heißt es aus dem Ministerium gegenüber dem Münchner Merkur. „Das gilt sowohl für Werk-, Feier- als auch Urlaubstage und für jeden Aufenthaltsort.“ Was der 65-Jährige konkret in seinen Ferien vorhat, bleibe aber geheim – wegen „Sicherheitsauflagen“ und dem Schutz der Privatsphäre, wie es heißt. © IMAGO/Manfred Behrens Ob Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Urlaub macht und wie sie ihre Ferien verbringt, dazu gab es von ihrer Pressestelle auf Anfrage unserer Redaktion bisher keine Auskunft. Ob Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Urlaub macht und wie sie ihre Ferien verbringt, dazu gab es von ihrer Pressestelle auf Anfrage unserer Redaktion bisher keine Auskunft. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Zu den Urlaubsplänen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) heißt es von einem Sprecher aus ihrem Ministerium: „Die Ministerin verreist diesen Sommer nicht und verbringt ihre freie Zeit im Sommer im Wahlkreis.“ Bärbel Bas (57) macht also Ferien daheim. Zu den Urlaubsplänen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) heißt es von einem Sprecher aus ihrem Ministerium: „Die Ministerin verreist diesen Sommer nicht und verbringt ihre freie Zeit im Sommer im Wahlkreis.“ Bärbel Bas (57) macht also Ferien daheim. © IMAGO/Emmanuele Contini „Bundesumweltminister Carsten Schneider verbringt seinen Urlaub in diesem August wieder – wie schon oft – auf Mallorca“, gab ein Sprecher des Ministeriums gegenüber dem Münchner Merkur bekannt. Der Potsdamer ist verheiratet und hat zwei Kinder. „Bundesumweltminister Carsten Schneider verbringt seinen Urlaub in diesem August wieder – wie schon oft – auf Mallorca“, gab ein Sprecher des Ministeriums gegenüber dem Münchner Merkur bekannt. Der Potsdamer ist verheiratet und hat zwei Kinder. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Auf Dolce Vita in den Ferien setzt Justizministerin Stefanie Hubig (SPD). Dem Münchner Merkur teilte sie mit: „Ich mache Urlaub in Italien. Ich will dort viel lesen, wandern, schwimmen und Pasta essen.“ Besonders lesen steht für die 56-Jährige ganz oben auf der To-Do-Liste: „Erfahrungsgemäß schleppe ich eher zu viele Bücher mit in die Ferien, aber fest vorgenommen habe ich mir auf jeden Fall ‚Anna oder: Was von einem Leben bleibt‘ von Henning Sußebach und ‚Die Akte Rosenburg‘ über das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit.“ Auf Dolce Vita in den Ferien setzt Justizministerin Stefanie Hubig (SPD). Dem Münchner Merkur teilte sie mit: „Ich mache Urlaub in Italien. Ich will dort viel lesen, wandern, schwimmen und Pasta essen.“ Besonders lesen steht für die 56-Jährige ganz oben auf der To-Do-Liste: „Erfahrungsgemäß schleppe ich eher zu viele Bücher mit in die Ferien, aber fest vorgenommen habe ich mir auf jeden Fall ‚Anna oder: Was von einem Leben bleibt‘ von Henning Sußebach und ‚Die Akte Rosenburg‘ über das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit.“ © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Zeit zum Lesen und für ihre Familie – das ist Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan ihr ihrem Urlaub vom politischem Geschäft wichtig. Eine Sprecherin ihres Ministerium teilte unserer Redaktion mit: „Ministerin Alabali Radovan plant im August einen Strandurlaub mit Zeit für Familie und Lesen, genaueres steht noch nicht fest.“ Zudem seinen im August auch einige Termine in ihrem Wahlkreis in ihrer Heimat in Schwerin geplant. Die 35-Jährige ist mit Profi-Boxer Denis Radovan verheiratet. Zeit zum Lesen und für ihre Familie – das ist Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) in ihrem Urlaub vom politischem Geschäft wichtig. Eine Sprecherin ihres Ministerium teilte unserer Redaktion mit: „Ministerin Alabali Radovan plant im August einen Strandurlaub mit Zeit für Familie und Lesen, genaueres steht noch nicht fest.“ Zudem seinen im August auch einige Termine in ihrem Wahlkreis in ihrer Heimat in Schwerin geplant. Die 35-Jährige ist mit Profi-Boxer Denis Radovan verheiratet. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Bauministerin Verena Hubertz (SPD) macht im August Urlaub in Spanien, ist aus ihrer Pressestelle zu erfahren. Ihr Sommerurlaub beginnt am 7. August, ab 22. August sei die 37-Jährige wieder im Dienst. Bauministerin Verena Hubertz (SPD) macht im August Urlaub in Spanien, ist aus ihrer Pressestelle zu erfahren. Ihr Sommerurlaub beginnt am 7. August, ab 22. August sei die 37-Jährige wieder im Dienst. © IMAGO/www.photowerkstatt.de Verkehrsminister Patrick Schnieder hatte Anfang August bereits zwei Wochen Sommerurlaub genommen. Eine Kurzreise nach Finnland machte er in seinen Ferien, heißt es von einer Sprecherin seines Ministeriums. Ansonsten sei der 57-Jährige „überwiegend mit kurzen dienstlichen Unterbrechungen zu Hause in der Eifel“ gewesen. Auch traurige Termine gab es: Der Minister besuchte die Unglücksstelle des Zugunglücks bei Riedlingen und nahm am Gedenkgottesdienst teil. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hatte Anfang August bereits zwei Wochen Sommerurlaub genommen. Eine Kurzreise nach Finnland machte er in seinen Ferien, heißt es von einer Sprecherin seines Ministeriums. Ansonsten sei der 57-Jährige „überwiegend mit kurzen dienstlichen Unterbrechungen zu Hause in der Eifel“ gewesen. Auch traurige Termine gab es: Der Minister besuchte die Unglücksstelle des Zugunglücks bei Riedlingen und nahm am Gedenkgottesdienst teil. © IMAGO/Klaus W. Schmidt Urlaub mit ihrer Familie in Frankreich machte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Anfang August. Das teilte eine Sprecherin ihres Ministeriums mit. Ab 11. August sei die 60-Jährige aber bereits wieder im Dienst. Urlaub mit ihrer Familie in Frankreich machte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Anfang August. Das teilte eine Sprecherin ihres Ministeriums mit. Ab 11. August sei die 60-Jährige aber bereits wieder im Dienst. © IMAGO/ESDES.Pictures, Bernd Elmenthaler Bevor die Probleme mit den Krankenversicherungen und der Pflegeversicherungen wieder auf Bundesgesundheitsministerin Warken (CDU) zukommen, erholt sie sich zur Zeit. „Sie wird mit ihrer Familie einige Tage ans Meer fahren und freut sich auf ein paar Ausflüge in ihrem Wahlkreis“, heißt es gegenüber unserer Redaktion aus dem Ministerium der 46-jährigen Mutter von drei Söhnen. Bevor die Probleme mit den Krankenversicherungen und der Pflegeversicherungen wieder auf Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zukommen, erholt sie sich zur Zeit. „Sie wird mit ihrer Familie einige Tage ans Meer fahren und freut sich auf ein paar Ausflüge in ihrem Wahlkreis“, heißt es gegenüber unserer Redaktion aus dem Ministerium der 46-jährigen Mutter von drei Söhnen. © IMAGO/Andreas Gora Beruflich jettet Merz‘ Außenminister Johann Wadephul (CDU) um die Welt, doch was macht er in seinen Ferien? Das bleibt geheim: Das Auswärtige Amt will sich zu den privaten Plänen von Wadephul (62) nicht äußern. Beruflich jettet Merz‘ Außenminister Johann Wadephul (CDU) um die Welt, doch was macht er in seinen Ferien? Das bleibt geheim: Das Auswärtige Amt will sich zu den privaten Plänen von Wadephul (62) nicht äußern. © Thomas Koehler Digitalminister Karsten Wildberger (parteilos) macht Mitte August zwei Wochen Urlaub von der Politik. Wohin, wird nicht verraten, teilte ein Sprecher seines Ministeriums unserer Redaktion mit. Digitalminister Karsten Wildberger (parteilos) macht Mitte August zwei Wochen Urlaub von der Politik. Wohin, wird nicht verraten, teilte ein Sprecher seines Ministeriums unserer Redaktion mit. © Anikka Bauer/Imago CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig stand zuletzt wegen AfD-Kontakt in der Kritik. Laut Ludwig teilen zahlreiche Unionsabgeordnete ihre Forderungen, insbesondere jene, die sich gegen Brosius-Gersdorf positioniert hatten. Die CDU-Abgeordnete Ludwig war zuletzt auch parteiintern umstritten, nachdem sie an einer Veranstaltung einer rechten Denkfabrik in Ungarn teilnahm und sich dort mit AfD -Chefin Alice Weidel zeigte. Eine Unionssprecherin sagte daraufhin laut der Tagesschau : „Frau Ludwig hat an der Veranstaltung nicht im Auftrag der Fraktion und ohne Wissen der Fraktionsführung teilgenommen.“ Die Sprecherin betonte den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD, der weiter gelte und jede Zusammenarbeit ausschließe. „An diesen ist jedes CDU-Mitglied gebunden.“
Richterwahl-Debakel im Bundestag um Frauke Brosius-Gersdorf Frauke Brosius-Gersdorf hatte am Donnerstag (7. August) ihren Verzicht auf die Wahl zur Verfassungsrichterin erklärt. Hintergrund ist eine rechte Kampagne, die sich vor allem auf die Position von Brosius-Gersdorf beim Thema Abtreibungen stützt und für große Teile der Union unwählbar machten. Daher wurde sie am geplanten Termin im Juli nicht gewählt, obwohl sich Union und SPD ursprünglich auf die Kandidaten-Liste geeinigt hatten. Die Abstimmung wurde auf September verschoben. (cdz )
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