Merz sieht in der Legalisierung von Cannabis Gefahren, das hat er bereits deutlich gemacht. Nun spricht der CDU-Chef über seine eigene Erfahrung.

Berlin – Dass der CDU-Chef Friedrich Merz kein Befürworter der Cannabis-Legalisierung ist, hat er sehr deutlich gemacht. Das Gesetz zur Teillegalisierung, das am Freitag (22. März) im Bundestag beraten werden soll, hat Merz bereits angekündigt, wieder rückgängig zu machen, sollte die CDU ab 2025 wieder regieren.

Merz hat sich nun in einer ntv-Sendung auf eine entsprechende Frage zu seiner eigenen Erfahrung mit Cannabis geäußert. Nach eigener Aussage habe der CDU-Chef in seinem Leben nur einmal Cannabis probiert – und war nicht begeistert. „Ich habe einmal während der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar“, sagte Merz.

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Das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis wurde bereits im Bundestag beschlossen und sieht vor, dass der Konsum und Besitz der Droge ab dem 1. April unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt sein soll. Merz stellt sich gegen dieses Vorhaben. „Wir sind und bleiben dagegen. Wir halten das für grundfalsch, jetzt Rauschgifte in Deutschland freizugeben“, sagte Merz über die Legalisierung. Es sei, gerade was Kinder- und Jugendschutz anbetrifft, die falsche Entscheidung, sagte er.

Union plant, Cannabis-Legalisierung im Bundesrat zu blockieren

Das Gesetz kommt am Freitag in den Bundesrat, bedarf aber nicht der Zustimmung in der Länderkammer. Die Union hat bereits angekündigt, das Gesetz zu blockieren und in den Vermittlungsausschuss zu schicken. Damit könnte das Verfahren zumindest ausgebremst werden. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angedeutet, dass dann mit einer kompletten Blockade durch die Union zu rechnen sei und das Vorhaben sterben könnte.

Der Vermittlungsausschuss ist ein gemeinsamer Ausschuss von Bundestag und Bundesrat. Er kann bei umstrittenen Gesetzesvorhaben mit dem Ziel einer Einigungssuche eingeschaltet werden. (pav und dpa)

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