VonChristoph Gschoßmannschließen
Manfred Weber erregt offenbar gleich doppelt den Ärger von CDU-Chef Friedrich Merz. Es geht um die Europawahl und um sein Gehalt.
München – Friedrich Merz ist verärgert wegen Manfred Weber, und das gleich doppelt. Laut eines Berichts des Magazins Spiegel knöpfte sich der CDU-Chef seinen Unionskollegen vor.
Streitpunkt Nummer 1: Weber hatte die Malteserin Roberta Metsola als EVP-Spitzenkandidatin für die nächste Europawahl ins Spiel gebracht. Von der Idee der Präsidentin des Europaparlaments in dieser Rolle hält Merz aber „rein gar nichts“, und an der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin gebe es „nichts zu rütteln“. Das wisse nun auch Weber.
Streitpunkt Nummer 2: An dieser Stelle geht es um Webers Gehalt. Nach Informationen des Spiegel bezieht dieser für sein Amt als EVP-Vorsitzender rund 9000 Euro netto im Monat, zusätzlich zu seinen Einkünften als Parlamentarier. Merz erwartet nach Angaben von Teilnehmern einer Vorstandssitzung, dass Weber die Sache „noch in dieser Woche“ kläre. Dabei war Weber wohl unter dem Eindruck gestanden, von Merz in der Frage des Gehaltes Rückendeckung zu erhalten.
Kritik an Weber aus den eigenen Reihen: „Intransparent und nicht hilfreich für die Union“
Laut Spiegel versuchte Weber, sein Gehalt offenzulegen, allerdings in einer „eigenwilligen Form der Transparenz“. Das Medium berichtet über eine EVP-Versammlung, aus der ein Audiomitschnitt vorliegt. EVP-Schatzmeister Paolo Rangel sagt darin offenbar in „schwer verständlichem Englisch“ inmitten einer Diskussion über Heiz-, Strom- und Druckkosten: „Die sonstigen Kosten enthalten die Vergütung des EVP-Präsidenten, die sich im Vergleich zu den früheren EVP-Präsidenten Joseph Daul und Donald Tusk nicht verändert hat.“ Keiner der vom Spiegel befragten Teilnehmer konnte sich an den Satz erinnern.
Mehrere Mitglieder des EVP-Präsidiums erklärten, über Webers konkretes Gehalt sei nie abgestimmt worden. Tusk und Daul hätten nicht dauerhaft mehr als 100.000 Euro Diäten als Abgeordnete bezogen. An keiner Stelle wird Webers Vergütung genannt, so der Spiegel, und auch nicht, wer dies festgelegt habe. In der Sitzung der deutschen EVP-Abgeordneten kritisierten mehrere Parlamentarier Weber. Christian Ehler aus Brandenburg sagte demnach, der Vorgang sei „intransparent und nicht hilfreich für die Union“. Für Weber sei die Sache aber „juristisch in Ordnung“.
Laut Spiegel steht Weber ohne Merz‘ Unterstützung in der Union ziemlich alleine da, da auch CSU-Chef Markus Söder wenig von ihm hält. Es sind die nächsten unglücklichen Geschehnisse für Weber, der in den vergangenen Monaten nicht viele Pluspunkte sammeln konnte. Er stellte sich hinter die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von der postfaschistischen Partei „Brüder Italiens“ und dachte auch hier, Merz unterstützt ihn. Damit lag er nun bereits mehrfach falsch. (cgsc)
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