China hat seit Langem erklärt, dass es seine Atomstreitmacht auf dem „minimalen Niveau“ hält, das für die nationale Sicherheit erforderlich ist.
Peking – China hat kürzlich offengelegt, wie es seine nuklearen Streitkräfte modernisiert, um die Zuverlässigkeit und Wirksamkeit seiner Abschreckung zu gewährleisten. Dies geschieht, während die großen Atommächte – darunter die Vereinigten Staaten und Russland – darum konkurrieren, ihre Arsenale zu erneuern und neue Waffen zu stationieren.
Die Offenlegung erfolgte in einem Weißbuch des Staatsrats der Volksrepublik China über die Politik der ostasiatischen Großmacht in den Bereichen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung. Das Dokument behandelt auch Nuklearversuche und Raketenabwehrsysteme.
China rüstet bei Nuklear-Streitkräften nach – Abschreckung gegenüber USA und Russland
China durchläuft eine rasche militärische Modernisierung und soll Schätzungen zufolge über rund 600 Sprengköpfe verfügen. Damit ist das Land nach Russland und den USA die drittgrößte Atommacht der Welt, so das Stockholm International Peace Research Institute.
Bei groß angelegten Militärparade im September präsentierte die chinesische Armee ihre neuesten Atomwaffen. Von diesen wird angenommen, dass sie eine große Reichweite haben und Verteidigungssysteme durchdringen können. Gleichzeitig versuchen die USA ihr Raketenabwehrsystem für das eigene Staatsgebiet zu verstärken. Die Vereinigten Staaten führen umfassende Erneuerungen ihrer strategischen Luft‑, Land‑ und Seestreitkräfte durch. Parallel dazu hat Russland neue Typen von Kernwaffen getestet.
In dem Weißbuch erklärt die chinesische Regierung, sie strebe den Aufbau eines „schlanken und effektiven“ Systems nuklearer Streitkräfte an. Dieses soll Sicherheit, Schutz, Zuverlässigkeit und Wirksamkeit gewährleisten und zugleich andere Staaten davon abschreckt, Kernwaffen gegen China einzusetzen oder mit ihrem Einsatz zu drohen.
„Launch on warning“ – China setzt auf nukleares Abwehrkonzept
„China verbessert seine Fähigkeiten im Bereich der strategischen Frühwarnung, der Führungs‑ und Kommandostrukturen, der Durchdringung von Raketenabwehrsystemen und der schnellen Reaktion sowie seine Überlebensfähigkeit“, heißt es in dem Dokument. In seinem letztjährigen Bericht über die chinesische Militärmacht stellte das Pentagon fest, dass China an der Einführung einer nuklearen Haltung arbeite. Dieses Konzept ist als „launch on warning“ bekannt. Dabei würde eine Warnung vor einem Atomangriff einen Gegenschlag auslösen, noch bevor der erste Schlag des Gegners trifft.
Dem Bericht zufolge hat China Fortschritte beim Aufbau eines Frühwarnnetzwerks gemacht, das notwendig ist, um eine solche Haltung zu stützen. Dies geschieht unter anderem durch die Stationierung verschiedener bodengestützter Radare zur Erkennung und Verfolgung von Raketen sowie durch die Entwicklung von Systemen im Weltraum. Neben in Silos stationierten Raketen hat China auch mobile, straßengebundene Raketen eingesetzt. Diese sind für Gegner schwerer zu verfolgen und erhöhen so die Überlebensfähigkeit der nuklearen Streitkräfte.
Nukleare Strategie in China: Selbstverteidigung, auf „minimalem Niveau“
Das Weißbuch bekräftigt, dass China eine nukleare Strategie der Selbstverteidigung verfolgt und seine nuklearen Streitkräfte auf dem „minimalen Niveau“ hält, das für die nationale Sicherheit erforderlich ist. Es bestätigt außerdem, was China eine „feste Verpflichtung“ zu einer Politik des Nicht‑Ersteinsatzes von Atomwaffen nennt. China forderte darüber hinaus andere Länder mit den größten Atomarsenalen dazu auf, ihre „besonderen und vorrangigen Verantwortlichkeiten“ wahrzunehmen. Sie sollen Kernwaffen erheblich und substanziell reduzieren – und zwar auf eine überprüfbare, unumkehrbare und rechtlich verbindliche Weise.
Dies würde die Voraussetzungen für eine „vollständige und umfassende“ nukleare Abrüstung schaffen. Sobald die Bedingungen dafür reif sind, sollten sich die verbleibenden Atomwaffenstaaten nach Auffassung der chinesischen Regierung einem multilateralen Verhandlungsprozess anschließen, um dieses Ziel zu erreichen. „Nukleare Abrüstung muss ein faires und vernünftiges Verfahren einer schrittweisen Reduzierung hin zu einem abwärtsgerichteten Gleichgewicht sein, das die weltweite strategische Stabilität und ungeschmälerte Sicherheit für alle gewährleistet, und muss Schritt für Schritt durchgeführt werden“, heißt es in dem Dokument. (Dieser Artikel entstand in Kooperation mit newsweek.com)
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