Gespräche über Waffen und Ende des Ukraine-Kriegs: Selenskyj wird in Berlin erwartet
VonFelix Busjaeger
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Wolodymyr Selenskyj reist nach Berlin, um über Waffenlieferungen und ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs zu sprechen. Doch ein Frieden ist noch nicht in Sicht.
Update vom 11. Oktober, 15.32 Uhr: Während des Selenskyj-Besuchs sagte Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der zusätzlichen Unterstützung für den Ukraine-Krieg, dass dies auch ein wichtiges Signal an Wladimir Putin sei. „Ein Spiel auf Zeit wird nicht funktionieren. Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen“, sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Diese Entschlossenheit werde auch die Grundlage sein, „auf der wir gemeinsam alle Möglichkeiten für Wege hin zu einem gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine ausloten“.
Update vom 11. Oktober, 15.15 Uhr: Noch vor dem Gespräch mit Wolodymyr Selenskyj kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umfangreiche weitere Militärhilfe der westlichen Partner im Wert von 1,4 Milliarden Euro für den Ukraine-Krieg an. „Deutschland steht weiter fest an der Seite der Ukraine“, sagte der SPD-Politiker und verurteilte die Angriffe Russlands auf die Infrastruktur der Ukraine, die zum Ziel hätten, den Widerstandswillen der Bevölkerung zu brechen.
Selenskyj-Besuch bei Scholz und Steinmeier in Berlin: Weitere milliardenschwere Militärhilfe für Ukraine-Krieg
Selenskyj wird in Berlin bei Gesprächen mit Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über weitere Unterstützung für den Ukraine-Krieg, aber auch über Möglichkeiten des Friedens, also ein Ende des Ukraine-Kriegs, sprechen. Selenskyj wirbt auf seiner Europatour für seinen sogenannten Siegesplan, von dem bisher nicht viel bekannt ist. Es gehe darum, Bedingungen „für ein gerechtes Ende des Krieges“ zu schaffen, sagte er am Donnerstag in London. Unter einem gerechten Kriegsende versteht Selenskyj den Rückzug russischer Truppen aus den besetzten Gebieten. Die ukrainische Staatsführung wies einen italienischen Medienbericht zurück, wonach Kiew zu einem Waffenstillstand entlang der derzeitigen Frontlinie bereit sei.
Selenskyj trifft Scholz in Berlin: Weitere Hilfe für den Ukraine-Krieg angekündigt
Update vom 11. Oktober, 15 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kiew für den Ukraine-Krieg weitere Militärhilfe der westlichen Partner im Wert von 1,4 Milliarden Euro zugesagt. Dazu gehörten Luftverteidigungssysteme, Artillerie und Drohnen, sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, im Bundeskanzleramt. Der ukrainische Präsident Selenskyj ist zu einem eintägigen Besuch in Deutschland.
Selenskyj in Berlin eingetroffen: Gespräche mit Scholz über Ukraine-Krieg
Update vom 11. Oktober, 14.51 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Freitag auf seiner mehrtägigen Europatour in Berlin eingetroffen. Am frühen Nachmittag gab er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Pressekonferenz. Bei den geplanten Gesprächen wird es um die weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen für den Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren gehen, aber auch um die Bemühungen um eine Friedenslösung, also ein Ende des Ukraine-Kriegs, gehen. Selenskyj hat auf seiner Europareise bereits Kroatien, Frankreich, Großbritannien und Italien besucht.
Update vom 11. Oktober, 12.34 Uhr: Papst Franziskus hat Wolodymyr Selenskyj im Vatikan zu einem privaten Gespräch empfangen. Über die Gesprächsinhalte wurde zunächst nichts bekannt. Der Heilige Stuhl teilte jedoch mit, dass das Treffen eine halbe Stunde lang andauerte. Es ist Selenskyjs dritter Besuch im Vatikan.
Selenskyj in Berlin erwartet: Gespräche mit Scholz und Steinmeier
Update vom 11. Oktober, 11.43 Uhr: Vor Selenskyjs Besuch in Berlin hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter die Bedeutung einer klaren Unterstützung der Ukraine hervorgehoben. Es werde zu wenig deutlich gemacht, was auf dem Spiel steht, sagte Kiesewetter im ARD-Morgenmagazin. Der Ukraine „droht die vollständige Unterwerfung, es droht Massenflucht und Putin sagt: ‚Warum soll ich verhandeln?‘“
Die diplomatischen Initiativen zwängen den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht an den Verhandlungstisch, um über ein Ende des Ukraine-Kriegs zu sprechen, „weil er sieht, der Ukraine geht die Munition aus“. Wenn das angegriffene Land nicht durchhalte, „dann werden die Kriegsverbrechen ausgeweitet, die besetzten Gebiete zu Militärbasen“, sagte Kiesewetter. Auf die Frage, ob die Ukraine denn durchhalte, sagte er: „Das liegt an uns. Das ist sehr schwer zu beantworten. Wenn wir diese Unterstützung nicht leisten, wird der Krieg sich ausweiten und das müssen wir verhindern.“
Update vom 11. Oktober, 11.15 Uhr: Wegen des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj in Berlin sind Teile des Regierungsviertels am Freitag aus Sicherheitsgründen gesperrt worden. Der Verkehr der S-Bahn wurde auf vielen Strecken reduziert. Gegen 10.00 Uhr hieß es: „Bei der S-Bahn kommt es nun zu den angekündigten Einschränkungen aufgrund des Staatsgastes.“ Selenskyj sollte am Mittag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen werden. Unter anderem sind Gespräche über Waffen sowie Frieden und ein Ende des Ukraine-Kriegs geplant.
Selenskyj in Berlin erwartet: Gespräche über Ukraine-Krieg
Erstmeldung: Berlin – Eigentlich war sein Besuch in Deutschland anders geplant. Doch nach Joe Bidens Absage beim Ukraine-Gipfel befindet sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aktuell auf großer Europatour. Nach Stationen in London, Paris und Rom wird der Politiker heute (11. Oktober) in Berlin erwartet. Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird es um die weitere Unterstützung für den Ukraine-Krieg gehen, aber auch um die Bemühungen um eine Friedenslösung und damit um ein Ende des Ukraine-Kriegs.
Gespräche über Waffen und Ende des Ukraine-Kriegs: Selenskyj in Berlin erwartet
In den vergangenen Tagen hat es immer neue Berichte über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs gegeben. Nach über 2,5 Jahren scheint die ukrainische Regierung immer mehr bereit zu sein, bei möglichen Verhandlungen auch Kompromisse eingehen zu wollen. Noch vor wenigen Wochen hatte Selenskyj mit seinem sogenannten Friedensplan für Aufsehen gesorgt. Allerdings ist weiterhin relativ wenig über den Inhalt bekannt. Es gehe darum, Bedingungen „für ein gerechtes Ende des Krieges“ zu schaffen, sagte Selenskyj am Donnerstag in London. Zuvor hatte er bei einem Ukraine-Südosteuropa-Gipfel im kroatischen Dubrovnik deutlich gemacht, dass er die nächsten Monate im Ukraine-Krieg für entscheidend hält.
„Im Oktober, November und Dezember haben wir eine reale Chance, die Dinge in Richtung Frieden und dauerhafter Stabilität hin zu verändern“, erklärte Selenskyj demnach zur aktuellen Lage im Ukraine-Krieg. Die Situation erlaube es, das Ende des Ukraine-Kriegs spätestens 2025 zu erreichen. Im gleichen Zuge hat die ukrainische Regierung einen Bericht zurückgewiesen, wonach Kiew zu einem Waffenstillstand entlang der derzeitigen Frontlinie bereit sei. „Ich habe in manchen Medien gesehen, dass ich hergekommen sei, um über eine Waffenruhe zu reden. Das ist falsch“, sagte Selenskyj und sprach von russischer Falschinformation.
Lage im Ukraine-Krieg: Ende nicht in Sicht – Kiew dementiert Berichte
Details aus den jüngsten Gesprächen zur Lage im Ukraine-Krieg deuten indes darauf hin, dass ein Ende des Ukraine-Kriegs noch nicht zeitnah erreicht werden kann. Vielmehr wird der ukrainische Präsident bei den europäischen Partnern um weitere Waffenlieferungen. Auch in London ging es um ähnliche Themen. Der Politiker trag sich mit dem britischen Premierminister Keir Starmer sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Zentrales Thema soll der Einsatz von weitreichenden Waffen im Ukraine-Krieg gewesen sein.
Wolodymyr Selenskyj – Vom Komödianten zum Symbol des Widerstands
Selenskyjs jetziger Besuch in Berlin, bei dem über weitere Waffenlieferungen für Kiew und ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs gesprochen werden könnte, ist der zweite Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten innerhalb von fünf Wochen. Es ist außerdem das dritte persönliche Gespräch mit Scholz in diesem Zeitraum. Wie die Deutsche Presse-Agentur schreibt, hatte Selenskyj Anfang September an einem Verteidigungsministertreffen der Verbündeten in Ramstein teilgenommen und Scholz in Frankfurt am Main getroffen. Nur drei Wochen später kamen die beiden dann noch einmal kurz vor der UN-Generalversammlung in New York zu einem Gespräch zusammen. (fbu/dpa)