VonAnika Zuschkeschließen
Habeck hat Pläne hervorgebracht, den Gasverbrauch in Deutschland zu reduzieren. Spahn hat das zu lange gedauert – und kritisiert ihn für unzureichende Maßnahmen.
Berlin – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat auf die reduzierten Gaslieferungen vom russischen Gazprom-Konzern reagiert und fordert nun zusätzliche Maßnahmen zur Einsparung von Gas in Deutschland. Dem Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat das jedoch zu lange gedauert. Er kritisiert die Pläne als zu spät und unzureichend – und bringt außerdem ein Längerlaufen von Kernkraftwerken ins Spiel.
Habeck macht Pläne zum Gassparen in Deutschland – Spahn kommt das zu spät
Um den Gasverbrauch in Deutschland zu senken und die Vorsorge zu erhöhen, möchte Habeck den Einsatz von Gas für die Stromerzeugung und Industrie reduzieren und mehr Kohlekraftwerke einsetzen. „Der Gasverbrauch muss weiter sinken, dafür muss mehr Gas in die Speicher, sonst wird es im Winter wirklich eng“, äußerte Habeck in einem fünfseitigen Papier laut Deutscher Presse-Agentur (dpa). Kohlekraftwerke sollen die Stromerzeugung durch mit Erdgas befeuerte Kraftwerke so gut es geht ersetzen, um Gas auf diesem Weg einzusparen.
Jens Spahn kommen diese Pläne nicht rechtzeitig genug: „Es ist richtig, dass Robert Habeck diesen Schritt geht, über seinen Schatten springt. Nur – er geht ihn zu spät“, äußerte der CDU-Politiker am Montag im ARD-Morgenmagazin. Ihm zufolge sei die Bundesregierung offenkundig nicht gut vorbereitet. „Hätten wir im März schon begonnen, mehr Kohlekraftwerke, weniger Gaskraftwerke laufen zu lassen, dann wären die Speicher jetzt vielleicht schon zehn Prozent voller“, fährt Spahn fort.
Kritik von Spahn an Habeck: Grünen-Politiker sollte Verlängerung von Atomkraftwerken in Erwägung ziehen
Außerdem kritisiert der stellvertretende Fraktions-Vorsitzende, dass Habeck die Kernkraftwerke nicht länger laufen lässt und aus seiner Sicht deswegen nur den halben Weg gehe. Demnach verstehe er nicht, dass der grüne Klimaminister lieber Kohlekraftwerke länger und mehr laufen lasse als CO₂-neutrale Kernkraftwerke, so Spahn im ARD-Morgenmagazin.
Energieversorger hätten – wegen Widerstand auch von Betreibern der Kernkraftwerke angesichts hoher Hürden – daran keine Freude, weil es zusätzlichen Aufwand bedeute, sagte der Fraktionsvize im Bundestag. „Aber wir sind in einer echten Notlage“, so Spahn.
Habeck steht für Gasspar-Maßnahmen in der Kritik: zu spät und zu wenig – kommt eine Prämie fürs Energiesparen?
Bevor die deutschen Bürger zum Frieren aufgefordert würden, sollte die Politik ihm zufolge alle Alternativen prüfen. „Dazu gehört eben auch das Längerlaufen von Kernkraftwerken“, sagt der CDU-Politiker. Dabei gehe es aber nicht darum, den Ausstieg infrage zu stellen.
Auch Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hält „verordnetes Frieren“ für unsinnig. Sie lehnt Habecks Energiespartipps rigoros ab, der „zur Not auch gesetzlich“ vorgenommene Maßnahmen zum Einsparen von Gas nicht ausgeschlossen hat. Dabei bezog sich Habeck auf den Vorschlag des Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, die Heiz-Vorgaben für Vermieter zeitweise abzusenken – werden Wohnungen also bald merklich kälter?
Einen anderen Ansatz wählte hingegen die „Wirtschaftsweise“ Veronika Grimm, die eine Prämie für Haushalte fordert, die besonders sparsam Gas verbrauchen. Das Potenzial einer solchen Prämie sei ihr zufolge groß, man müsse aber frühzeitig kommunizieren, dass es sich auch lohnt. (Mit Material der dpa)