VonFelix Busjaegerschließen
Ein Öl-Embargo der EU gegen Russland ist im Anmarsch. Doch es gibt deutliche Einschränkungen. Auch künftig sollen Lieferungen über Pipelines erfolgen.
Brüssel – Die Europäische Union hat sich auf einen Kompromiss beim geplanten Öl-Embargo gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs geeinigt. Wie EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, seien wohl mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen in die EU von einem Einfuhrverbot betroffen. Der Belgier schrieb auf Twitter von „maximalem Druck auf Russland“, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur in der Nacht zu Dienstag, den 31. Mai.
Öl-Embargo der EU wegen Ukraine-Krieg: Nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg blockiert
Der jetzige Kompromiss der EU vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gegen Putin, der womöglich an Krebs erkrankt sein könnte, sieht vor, dass vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg unterbunden werden sollen. Per Pipeline sollen die Transporte zunächst weiter möglich sein. Die ungarische Regierung hatte auf diesen Kompromiss gedrängt und wird so sich so erst einmal weiter auf dem Landweg über die riesige Druschba-Leitung mit russischem Öl versorgen können. Auch Raffinerien in Ostdeutschland und Polen sowie in der Slowakei und Tschechien angeschlossen.
Während der Kompromiss der EU für scharfe Kritik sorgt, war der jetzigen Lösung ein wochenlanger Streit vorausgegangen. Ungarn hatte vor dem Durchbruch beim Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wochenlang auf seine große Abhängigkeit von russischem Öl verwiesen und eine Einigung auf ein Embargo blockiert. Deutschland und Polen haben bereits angekündigt, dass sie nicht von der Ausnahme für Pipeline-Öl profitieren wollen. Zuvor hatte sich die EU darauf geeinigt, Putins Oligarchen stark zu sanktionieren. Bisher wurde von der EU ein Vermögen in Höhe von zehn Milliarden Euro eingefroren.
Deutschland und Polen verzichten auf Putins Öl: Öl-Embargo der EU könnte Russland hart treffen
Durch das Öl-Embargo gegen Russland und den zusätzlichen Verzicht Deutschlands und Polen könnte der Kreml wirtschaftlich immer mehr in Bedrängnis geraten. Experten prognostizieren für das kommende Jahr, dass die Regierung von Wladimir Putin nur noch ein Zehntel der bisherigen Mengen in die EU verkaufen könnte. Nach Schätzungen der EU-Denkfabrik Bruegel gaben EU-Staaten bis vor Kurzem noch etwa 450 Millionen Euro pro Tag für Öl aus Russland aus. Das Embargo könnte Moskau trotz des Kompromisses also dennoch hart treffen.
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