Die Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat den mutmaßlichen Brandanschlag auf das Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby als einen «Anschlag auf die Demokratie» bezeichnet und scharf verurteilt.
Halle (Saale)/Berlin - «Ich bin entsetzt», sagte sie am Donnerstag einer Pressemitteilung des SPD-Parteivorstands zufolge. Sie sprach von einem «feigen Anschlag».
Zugleich sei dies ein «Anschlag auf die Demokratie vor Ort, der eine scharfe Verurteilung aller Demokraten erfordert.» Diaby sei immer wieder massiven Drohungen mutmaßlich aus der rechtsextremen Szene ausgesetzt, etwa als 2020 seine Räumlichkeiten beschossen und Mitarbeiter in Gefahr gebracht wurden.
An der Tür zu Diabys Bürgerbüro in Halle (Saale) war am Mittwochabend ein Feuer ausgebrochen. Zeugen bemerkten Flammen an dem Gebäude in der Großen Märkerstraße und alarmierten die Einsatzkräfte. Außerdem sahen die Zeugen den Angaben zufolge einen verdächtigen Mann vor dem Haus und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der mutmaßliche Brandstifter wurde vorläufig festgenommen. Der Brand konnte nach kurzer Zeit gelöscht werden. Die Polizei geht von Brandlegung aus, die Ermittlungen dauern an. Die in Stuttgart geborene Esken dankte laut MItteilung den mutigen Zeugen, die den Täter der Polizei übergaben.
Der Bundestagsabgeordnete Diaby geht inzwischen von einem rassistischen Tathintergrund aus. «Wir kennen den Mann schon seit über einem Jahr», sagte er auf Nachfrage zu dem mutmaßlichen Täter. Laut Diaby habe der Mann häufig rassistische Beleidigungen gegenüber ihm ausgestoßen und auch im Briefkasten Schreiben mit rassistischen Bemerkungen hinterlassen. «Er ist diesbezüglich auch polizeilich bekannt.» Die SPD Sachsen-Anhalt sprach am Donnerstagmorgen auf Twitter von einem «feigen Brandanschlag» auf das Büro des Bundestagsabgeordneten Diaby und die SPD in Halle. (dpa)