Kritik am Wirtschaftsminister

Zoff um verpasste Sitzungen: Aiwanger räumt „massive Terminkollision“ ein

  • schließen

Ärger um einen leeren Senatssitz bei Max-Planck-Gesellschaft. Während Blume wohl als Aiwanger-Nachfolger bereitsteht, ist sich der Wirtschaftsminister keiner Schuld bewusst.

München – Dass er schwärmen würde, ist zu viel behauptet, aber er fremdelt auch nicht auffällig. Künstliche Intelligenz, sagt Hubert Aiwanger, werde bald viele praktische Probleme lösen, in der Autoindustrie, im Mittelstand, überall. „KI wird in jede Firma, in jeden Privathaushalt Einzug halten.“ Auf ihr wolle man den „Wirtschaftsstandort von morgen, vielleicht von heute aufstellen“. Sie sei jedenfalls „kein Elitenprojekt“.

Häufiger in der Kritik: Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. (Archivfoto)

Bayerns Wirtschaftsminister ist an diesem Tag, nun ja, fast Feuer und Flamme für die Chancen der Zukunfts-Technologie. Das ist einerseits seine Aufgabe, andererseits bemerkenswert, weil zuletzt der Vorwurf aufkam, er lasse Hightech links liegen – und das im Hightech-Land Bayern. Für seinen Sitz im Senat der wichtigen Max-Planck-Gesellschaft interessierte er sich jedenfalls kaum, fehlte in fünf Jahren bei jeder einzelnen Sitzung. Seither weigern sich die Kultusminister, ihn erneut zu berufen.

Vernachlässigt Aiwanger sein Ressort? Der spricht von „massiven Terminkollisionen“

Im Kabinett löst das, keine 100 Tage nach der Vereidigung der Regierung, Verstimmungen aus – zusätzliche, muss man sagen, denn es hakt ohnehin mal wieder zwischen den Koalitionären. Vor allem Aiwangers Überpräsenz auf Demos und Kundgebungen aller Art fällt der CSU negativ auf. Vorwurf: Er vernachlässige sein Ressort.

Aiwanger selbst lässt all das kalt. Für seine Fehlzeiten bei der Max-Planck-Gesellschaft liefert er eine recht banale Erklärung: „massive Terminkollisionen“. Solche Sitzungen nähmen einen Tag in Anspruch, mindestens. „Natürlich wär’s sinnvoll, möglichst oft hinzugehen, aber es ist immer ein Zielkonflikt.“ Er habe vor der Wahl gestanden: Sieben Termine in Bayern – oder einmal Max-Planck.

Das Problem scheint er an anderer Stelle nicht zu sehen. Auf sein „Demo-Hopping“ angesprochen, sagt er, so ein Zwei-Stunden-Termin falle kaum ins Gewicht, er könne ja vorher und nachher im Auto arbeiten. Die Leute freuten sich über sein Kommen.

KI-Offensive in Bayern: Wirtschaftsminister Blume könnte Aiwanger bei Max-Planck ersetzen

Vielleicht ist der Widerspruch auch Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) aufgefallen, der nach der Kabinettssitzung mit Aiwanger am Mikro steht. Er nennt KI ein „großes Versprechen“, Bayern wolle vorne mit dabei sein. Darum plane man eine KI-Offensive mit 100 neuen Forschungsstellen. Die TU Nürnberg soll eine KI-Uni werden, für alle Hochschulen ist eine eigene KI-Rechnerinfrastruktur geplant. Auch von einem Quantenrechner „made in Bavaria“ spricht Blume, in der Kernfusionsforschung soll es vorangehen.

Dass er das so enthusiastisch vorträgt, ist vielleicht kein Zufall: Blume wird als Aiwanger-Ersatz bei Max-Planck gehandelt. Gleich zwei Mal betont er, wie „eminent wichtig“ die Runde sei – bleibt aber bei seinen Ambitionen zurückhaltend. Ziel sei es, „dass der Sitz bayerisch besetzt werden kann“. Zudem wäre es „nicht völlig artfremd“, wenn er als Wissenschaftsminister in dem Gremium säße.

Aiwanger will noch mal Gespräche führen, dann Konsequenzen ziehen. Ergebnis: offen. Eine Bemerkung kann er sich aber doch nicht verkneifen. In der Kultusministerkonferenz, die die Sitze vergibt, säßen „überwiegend“ rote und grüne Minister. „Ob’s wirklich meine Abwesenheit war oder politische Gründe, darüber will ich gar nicht spekulieren.“ (Marcus Mäckler)

Rubriklistenbild: © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Kommentare