- VonKilian Beckschließen
Biden wollte die Schwarze Wählerschaft von sich überzeugen. Erfolge gegen Rassismus kann er vorweisen. Im Interview unterläuft dem US-Präsidenten ein peinlicher Fehler.
Update von Sonntag, 21. Juli, 21.03 Uhr: Offenbar haben die Rücktrittsforderungen Joe Biden nun eingeholt. Auf X (ehemals Twitter) verkündete der US-Präsident, sich aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurückzuziehen. Die Zweifel an seiner Eignung als Kandidat wegen seines Alters und seiner mentalen Fitness waren immens, auch bei seinen engsten Vertrauten. Öffentliche Patzer, wie als er offenbar den Namen seines eigenen Verteidigungsministers bei einem Interview vergaß, schürten die Rückzugsforderungen seiner Kritikerinnen und Kritiker (siehe Erstmeldung).
Biden vergisst Namen seines Verteidigungsministers – und sagt stattdessen „der Schwarze Mann“
Erstmeldung von Sonntag, 21. Juli: Washington D.C. – Aufgrund häufiger verbaler Aussetzer gibt es innerhalb der Demokratischen Partei in den USA erhebliche Zweifel an der erneuten Kandidatur von US-Präsident Joe Biden. Im Interview mit dem US-Sender BET gab der Präsident nun erneuten Anlass dazu. Scheinbar war Biden kurzzeitig der Name seines Verteidigungsministers Lloyd Austin entfallen, stattdessen nannte er ihn „der Schwarze Mann“, als er betonen wollte, wie viele nicht-weiße Menschen entgegen lauter Kritik der Republikaner in seine Regierung berufen habe.
Nach Interview-Aussetzer: Verteidigungsminister Austin hat „vollstes Vertrauen“ in Joe Biden
Der Aussetzer reiht sich in eine lange Reihe von Fehlern ein, die Biden seit seinem schwachen Auftritt im TV-Duell gegen Donald Trump unterliefen. Austin ließ über seine Ministeriumssprecherin am Donnerstag (18. Juli) ausrichten, dass er „vollstes Vertrauen“ zu Präsident Biden habe. Weitere Fragen in der Angelegenheit solle allerdings das Weiße Haus beantworten, zitierte die New York Times die Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums. Die Stimmung in seiner Regierung dürfte angesichts des Aussetzers allerdings Bidens geringste Sorge sein.
Interview vor US-Wahl 2024: Biden spricht zur Schwarzen Wählerschaft
Der Sender BET (kurz für Black Entertainment Network) versteht sich als Medium für ein explizit Schwarzes beziehungsweise afroamerikanisches Publikum. Das Interview gab Biden mit der Intention zu Schwarzen Wählerinnen und Wählern sprechen zu können. Moderator Ed Gordon fragte nach, was Bidens Regierung gegen den strukturellen Rassismus in den Vereinigten Staaten unternommen hätte. Antirassismus-Politik war eines der großen Wahlversprechen Bidens als er 2020 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde.
Biden hat einige Erfolge im Kampf gegen Rassismus vorzuweisen: So schrieb etwa der New Yorker Politologe Sanford Schram in der Fachzeitschrift International Review of Public Policy, dass insbesondere bei den Corona-Wiederaufbauhilfen Milliardenbeträge an historische benachteiligte, rassifizierte Gruppen flossen. Zudem ordnete Biden per Präsidialdekret am ersten Tag seiner Amtszeit mehr Unterstützung für aus rassistischen Gründen vom Staat vernachlässigte Gegenden an. Biden selbst betonte im BET-Interview, dass er auch gegen Polizeigewalt vorgegangen sei. Die Nichtregierungsorganisation Mapping Police Violence verzeichnete 2023 allerdings trotzdem 290 von der Polizei erschossene Schwarze – einen überproportionalen Anteil an den mehr als 1.200 Getöteten.
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„Projekt 2025“ und Trumps Programm: Voller Rassismus
Trumps Umfeld kündigte mit dem von der rechtsradikalen Heritage-Stiftung organisierten „Projekt 2025“ bereits einen weitreichenden Schlag gegen jegliche Antirassismuspolitik der US-Regierung an. So sollen beispielsweise Polizeitaktiken, die in der Vergangenheit gezielt rassifizierte Menschen trafen, wieder eingeführt werden. Trump kündigte auf dem Parteitag der Republikaner zudem erneut an, die Nationalgarde, eine Teilstreitkraft des US-Militärs, in demokratisch regierte Großstädte zu entsenden.
Die Heritage-Stiftung will die kritische Auseinandersetzung mit der Sklaverei in den Schulen beenden und nicht-weißen Menschen den Zugang zu Hochschulbildung erschweren. Die Rückendeckung des mehrheitlich mit konservativen Richterinnen und Richtern besetzten Obersten Gerichts der USA dürften die Rechtsradikalen hierfür bereits haben. (kb)
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