Die Anfänge der USA sind geprägt von rebellischem Pioniergeist und Ambition. Viele Wendungen führen zur heutigen Vielfalt.

Washington, D.C. – Die Vereinigten Staaten von Amerika (engl. United States of America, USA) sind eine föderale Republik, die aus insgesamt 50 Bundesstaaten, einem Bundesdistrikt, fünf größeren Territorien und etlichen Inselterritorien besteht. 1776 entstanden aus den 13 Kolonien, die sich in der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten vom Königreich Großbritannien lossagten, die ersten Bundesstaaten der USA. Das Gebiet dieser 13 Gründer-Kolonien umfasste erst einmal das Gebiet von 16 der heute 50 Bundesstaaten der USA.

Eine föderale Republik – Die USA wachsen schnell

Ein Versuch britischer Soldaten, ein koloniales Waffenlager auszuheben, war 1775 der Auslöser des amerikanischen Unabhängigkeitskrieges. Ein Kontinentalkongress trat zusammen, der das militärische Oberkommando George Washington übertrug. Am 4. Juli 1776 wurde von 13 Kolonien die Unabhängigkeitserklärung verkündet. Nicht zuletzt durch die militärische Unterstützung Frankreichs zwangen die Amerikaner 1783 das britische Empire zur Anerkennung ihrer staatlichen Souveränität im Frieden von Paris.

Seitdem ist die Anzahl der Bundesstaaten stetig gestiegen, beispielsweise durch den „Louisiana Purchase“ oder den Beitritt von Texas. Der „Louisiana Purchase“  1803 war das größte Grundstücksgeschäft der Geschichte. Die USA erwarben dabei etwas über zwei Millionen Quadratkilometer Land, für damals 15 Millionen US-Dollar. Das gekaufte Land verdoppelte damals das Territorium der Vereinigten Staaten und macht fast ein Viertel des heutigen Staatsgebiets aus.

Washington, D.C. – die Hauptstadt der Vereinigten Staaten

Im Norden grenzen die USA an Kanada und im Süden an Mexiko. Im Osten schließt der Atlantik die USA ab, im Westen der Pazifik. Alaska und Hawaii sind die einzigen beiden Bundesstaaten, die außerhalb des Kernlandes der USA liegen. Die 48 zusammenhängenden Bundesstaaten werden daher auch „Continental US“ oder „Lower 48“ genannt.

Der District of Columbia oder Washington, D.C. ist Bundesdistrikt, Regierungssitz und seit 1800 auch die Hauptstadt der Vereinigten Staaten. Der Distrikt ist dem Kongress der Vereinigten Staaten direkt unterstellt und ist daher weder ein eigenständiger Bundesstaat noch gehört er einem anderen Bundesstaat an. Trotz Namensgleichheit mit dem Bundesstaat Washington wird die Hauptstadt Washington, D.C. im deutschen Sprachraum häufig nur „Washington“ genannt.

Daneben gibt es vor allem Unterschiede zwischen der noch sehr europäisch geprägten Ostküste (insbesondere New England) und der immer schon etwas anderen Welt der Westküste.

Der sogenannte Bible Belt in der Mitte des Landes gilt eher als christlich und konservativ. Exakte Grenzen dieser Region existieren nicht. In der Regel ist ein Gebiet gemeint, das sich eher über die Südstaaten erstreckt. Von Texas im Südwesten und Kansas im Nordwesten bis Virginia im Nordosten und Florida im Südosten. Interessant sind auch die verschiedenen politischen Richtungen, die man im Groben daran festmacht, ob ein Staat nun traditionell eher demokratisch oder republikanisch wählt. Dazwischen gibt es die berühmten Swing States, die immer mal wieder die Lager wechseln.

Das politische System der USA

Es fällt vielen mitunter schwer, die USA zu begreifen, seine Kultur, seine Gesellschaft und vor allem sein politisches System. Aufgrund der Kolonialisierung im 18. und 19. Jahrhundert gehen viele davon aus, die USA seien Europa ähnlich, eigentlich nur eine westliche Ausdehnung Großbritanniens. Doch die USA unterscheiden sich in einigen Dingen fundamental von Europa. Das beginnt bei der Segmentierung der amerikanischen Gesellschaft und endet im politischen System der Vereinigten Staaten.

Die Segmentierung der US-amerikanischen Gesellschaft lässt ein Solidaritätsgefühl, das mehrere Klassen und Schichten, verschiedene ethnische Gruppen und alle Landesteile vereint, nur schwer entstehen. Die zeitlich je unterschiedliche Einwanderung verschiedenster ethnischer Gruppen und die damit verbundene Besiedlung des Landes haben diese Segmentierung vorangetrieben. Nachbarschaften und Stadtviertel existieren wie selbstständige, kleine Inseln nebeneinander. Auf diesen „Nachbarschaftsinseln“ leben häufig Menschen gleicher ethnischer Herkunft, die sich in puncto Einkommen, Sozialprestige, Kirchenzugehörigkeit, Schulbildung, Ausbildungsweg ihrer Kinder und Wohnverhältnisse weitgehend annähern. Sozusagen Inseln der Gleichheit.

Machtkontrolle in der Politik der USA: Checks and Balances

Diese segmentierte Struktur spiegelt sich auch im politischen System der USA wieder. Die USA leben ein politisches System, das weitgehend auf Parlamentarismus verzichtet. Die beiden Kammern des Kongresses sind so organisiert, dass sie die präsidiale Macht in einem System der „Checks and Balances“ in Konkurrenz kontrollieren. Zweck vieler US-amerikanischer Verfassungsregelungen und auch gezielter politischer Praxis ist vor allem die Machtaufteilung. Dem entspricht ein Grundzug in der politischen Kultur des Landes, der sich grundsätzlich jeder Machtanhäufung widersetzt. Das präsidentielle System der USA ist von den Gründungsvätern in bewusster Abgrenzung gegen die absolutistischen Regime im Europa des 18. Jahrhunderts konzipiert worden.

In diesen Zusammenhang gehört auch das, was als System der „Checks and Balances“ (Machtkontrolle und Machtausbalancierung) bezeichnet wird. Nämlich ein System prinzipieller Gewaltenteilung und nur punktueller Gewaltenverschränkung. 

Politik in den USA: Die Wahl des Präsidenten

Der Präsident wird vom Volk gewählt, er ist die Exekutive. Es ist allerdings keine direkte Wahl. In den einzelnen Bundesstaaten der USA werden 538 Wahlleute bestimmt, die dem sogenannten Electoral College angehören. Diese kommen 41 Tage nach der Wahl in den jeweiligen Hauptstädten ihrer Bundesstaaten zusammen, um ihre Stimmen für den künftigen US-Präsidenten und den Vizepräsidenten abzugeben. Auch eine Briefwahl ist natürlich möglich.

In diesem System kommt es vornehmlich darauf an, die einzelnen Bundesstaaten für sich zu gewinnen. Das gelang Donald Trump von den Republikanern bei der Präsidentschaftswahl 2016 über die Maßen gut, sodass er am Ende mit 304:227 Stimmen des Electoral College zum 45. US-Präsidenten gewählt wurde. Swing States spielen eine große Rolle. 2020 konnte sich Joe Biden von den Demokraten das Amt des Präsidenten sichern. Bei der US-Wahl im November 2024 konnte sich Donald Trump gegen die Demokratin Kamala Harris durchsetzen.

Ein präsidentielles Regierungssystem in den USA: Allmacht des Präsidenten?

Im präsidentiellen Regierungssystem der USA kann sich der Chef der Exekutive, der Präsident, anders als im parlamentarischen System, wie es beispielsweise in Deutschland etabliert ist, nicht auf eine eigene Mehrheit in den beiden Häusern des Kongresses, in Senat und Repräsentantenhaus, stützen. Vielmehr muss er für jede Gesetzesvorlage, die er durchsetzen möchte, ad hoc eine Mehrheit suchen. Dies gilt selbst dann, wenn in beiden Kammern Abgeordnete „seiner Partei“ die Mehrheit bilden.

Dies widerspricht gängigen europäischen Vorstellungen von der Allmacht des US-Präsidenten. Im Vergleich zum britischen Premierminister, selbst im Vergleich zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, ist die Stellung des Mannes im Weißen Haus weitaus angreifbarer. 

Die letzten US-Präsidenten

Krisenzeiten und der Schutzpatron der USA

Die Sorge um die institutionelle Machtbalance in den USA tritt jedoch in den Hintergrund wenn – wie mit den Anschlägen vom 11. September 2001 deutlich wurde – Gefahr in Verzug ist und nicht zuletzt auch die Bevölkerung vom Präsidenten politische Führung erwartet, um das Land zu schützen. In Zeiten existenzieller Bedrohung kommt dem Präsidenten die Rolle des Schutzpatrons der Nation zu.

Als Oberbefehlshaber des Militärs steht er dann im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Der patriotische Sammlungsaffekt des „rally around the flag“ bedeutet einen immensen Vertrauensvorsprung und Machtgewinn für den Präsidenten und die Exekutive. Demgegenüber hat der Kongress eine vergleichsweise schwache Position. In Krisenzeiten kann der Kongress nur eine beratende und unterstützende Rolle spielen.

Das US-Militär

Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, die United States Armed Forces (inoffiziell meist nur US Military) bestehen aus sechs Teilstreitkräften: 

Insgesamt stellen sie seit Jahrzehnten eine der am besten ausgestatteten und zudem auch personell, nach der Volksbefreiungsarmee der Volksrepublik China, zweitgrößte Militärmacht der Welt dar. Die Schlagkraft des US-Militärs fußt zu großen Teilen auf dem mit Abstand und anhaltend größten Militärbudget der Welt, aus dem die umfangreichsten Anteile in Aufklärung, Informationsfluss, Vernetzung, Ausrüstung und Forschung fließen. 

Neben den Streitkräften der Republik haben einige Bundesstaaten auch eigene Militäreinheiten gegründet, die sogenannten Staatsgarden, die ausschließlich dem jeweiligen Gouverneur unterstellt sind.

Die Vereinigten Staaten von Amerika und das Trauma 11. September 2001

Es ist kaum vorstellbar, in welchem Ausmaß die Terrorangriffe am 11. September 2001 die ganze Nation traumatisierten. Die Terroranschläge islamistischer Fundamentalisten auf New York und Washington, D.C. waren vier koordinierte Flugzeugentführungen mit anschließenden Selbstmordattentaten auf wichtige zivile und militärische Gebäude in den USA. Die Anschläge verursachten den Tod von fast 3000 Menschen und gelten als terroristischer Massenmord. Etwa 15.100 von 17.400 Personen konnten sich aus den Gebäuden des World Trade Center (WTC) in New York City retten. Neben den Zwillingstürmen des WTC waren weitere Ziele der Terroristen das Pentagon in Arlington, Virginia und vermutlich das Regierungsgebäude in Washington, D.C. Dieses Flugzeug erreichte sein Ziel allerdings nicht und wurde bereits bei Shanksville in Pennsylvania zum Absturz gebracht.

Die Angriffe von 9/11 und ihre Folgen beeinflussen nach wie vor erheblich das innen- und außenpolitische Verhalten und Handeln der USA und wurden als historischer Wendepunkt erlebt und erlitten. 

Wie tief die Verletzung „der Amerikaner“ war, erwiesen der nachfolgend aufschäumende Patriotismus und die Bereitschaft, dem Terrorismus den Krieg zu erklären, Milliardensummen in die Aufrüstung zu investieren und traditionell geheiligte Bürger- und Menschenrechte einzuschränken.

Sturm auf das Kapitol in den USA am 6. Januar 2021

Als erster Präsident in der Geschichte der USA erkannte Donald Trump seine Niederlage bei der US-Wahl 2020 nicht an. Er behauptete, das Opfer von Wahlbetrug geworden zu sein und verleitete gewalttätige Fans am 6. Januar 2021 zu einem Angriff auf das Kapitol, bei dem fünf Menschen starben. Ziel war, den Senat und das Repräsentantenhaus an der förmlichen Bestätigung des Sieges von Joe Biden zu hindern und Trump verfassungswidrig zur Fortsetzung seiner Präsidentschaft zu verhelfen. Nach einer Rede Trumps drangen etwa 800 und 1200 Menschen ins Kapitol ein und unterbrachen für mehrere Stunden die gemeinsame Sitzung der Parlamentskammern.

Die Kapitolpolizei und Bürgermeisterin Muriel Bowser forderten daraufhin Hilfe durch die Nationalgarde an. Nachdem Donald Trump einen entsprechenden Befehl verweigert hatte, ordnete Vizepräsident Mike Pence den Einsatz an. Am frühen Abend hatten die Ordnungskräfte die Lage wieder unter Kontrolle. Etwa 50 Personen wurden verhaftet. Der Kongress setzte danach seine Sitzung fort und bestätigte am frühen Morgen des 7. Januar den Wahlsieg von Joe Biden. Am 20. Januar trat der Demokrat das Amt des Präsidenten an.

In den Monaten danach wurden Hunderte daran beteiligter Trump-Fans angeklagt und zum Teil zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Gegen Trump selbst wurde am 13. Januar 2021 ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet, das aber mit einem Freispruch endete. Ein Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses kam im Dezember 2022 zu dem Schluss, dass die Gewaltakte von Trump selbst initiiert worden seien, um die friedliche Machtübergabe an Joe Biden zu verhindern. (iwe)

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