Seit zwei Wochen dauern landesweite Proteste im Iran an. Nun droht die Justiz Demonstrierenden offen mit der Todesstrafe.
Teheran – Iranerinnen und Iraner gehen weiterhin im ganzen Land auf die Straße , während sich die Proteste weiter zuspitzen. Die Regierung reagiert mit einem harten Vorgehen, kappte den Internetzugang und unterbrach Telefonleitungen. Zugleich werden Demonstrierenden zunehmend schwere Strafen angedroht.
Irans Generalstaatsanwalt Mohammad Movahedi-Azad (l.) droht Demonstrierenden mit der Todesstrafe. Gleichzeitig gehen Menschen im ganzen Land gegen die Regierung auf die Straße, wie hier bei einem Protest in Teheran im Januar 2026.
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Die Proteste dauern inzwischen seit rund zwei Wochen an . Trotz der massiven Einschränkungen der Kommunikation setzen viele Menschen ihre Demonstrationen fort. Die Lage im Land gilt als zunehmend angespannt.
Irans Generalstaatsanwalt droht: Demonstrierende seien „Feinde Gottes“ Am Samstag (10. Januar) warnte Mohammad Movahedi Azad, der Generalstaatsanwalt des Iran, Demonstrierende würden als „Feind Gottes“ (“mohareb“) betrachtet. Diese Erklärung wurde laut Associated Press öffentlich gemacht. Auf diesen Vorwurf steht nach iranischem Recht die Todesstrafe.
Die Ankündigung markiert eine deutliche Verschärfung der Rhetorik der Justiz. Bereits zuvor hatten staatliche Stellen mit harten Strafen gedroht. Nun wird offen mit der höchsten Strafmaßnahme argumentiert.
Verbündete, Feinde und Alternativen zum Mullah-Regime im Iran Am 13. Juni 2025 startete die israelische Armee Luftangriffe auf die Islamische Republik Iran unter dem Codenamen „Operation Rising Lion“. Ziel der Angriffe waren die Atomanreicherungsanlagen des Landes sowie Zentren der Macht des Mullah-Regimes. Doch auch Irans Hauptstadt Teheran geriet unter Beschuss, wie dieses Bild einer Frau auf dem Haft-e Tir Platz in Teheran zeigt. © afp Befohlen hatte Israels Angriff auf den Iran Premierminister Benjamin Netanjahu. Er begründete den Angriff auf das Mullah-Regime mit der atomaren Gefahr, die von diesem für den jüdischen Staat ausgehen würde. Teheran sei kurz davor, eine Atombombe fertigzustellen. Und solange der Iran die Vernichtung Israels als Teil seiner Staatsdoktrin verstehe, könne man mit Blick auf den Iran in Jerusalem kein Risiko eingehen. © Bernd von Jutrczenka/dpa Noch am selben Tag schlug der Iran zurück. Unter dem Codenamen „Operation True Promise III“ flogen Raketen Richtung Israel, die auch die Regionen rund um Tel Aviv trafen. Hier zu sehen ist ein Rettungshelfer mit einem Kind auf dem Arm in der Stadt Ramat Gan, einem Vorort der Millionenmetropole am Mittelmeer. © Ilia Yefimovich/dpa Sowohl im Iran als auch wie hier in der israelischen Großstadt Tel Aviv waren die Schäden der gegenseitigen Luftangriffe enorm. Laut unbestätigten Meldungen sollen im Iran bis zum 16. Juni 2025 etwa 800 Menschen getötet worden sein. In Israel sollen nach offiziellen Angaben acht Menschen infolge der Raketenangriffe aus dem Iran gestorben sein. © Oded Balilty/dpa Nahostkonflikt - Trump über Angriff auf iranische Atomanlagen Doch wer sind die wichtigsten Akteure im Israel-Iran-Krieg? Und gibt es eine Opposition im Mullah-Regime? Antworten auf diese Frage finden Sie in den folgenden Bildern.
Neben dem bereits erwähnten Benjamin Netanjahu steht auf der einen Seite Donald Trump. Der US-Präsident befahl am 22. Juni 2025 einen koordinierten Angriff aus der Luft und von der See auf die Atomanreicherungsanlagen des Iran. Die Operation lief unter dem Codenamen „Operation Midnight Hammer“. Die US-Streitkräfte nahmen die iranischen Atomanlagen in Fordo, Natanz und Isfahan unter Beschuss. Laut Trump, hier bei der Verkündung der Operation und in Begleitung von Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und Verteidigungsminister Pete Hegseth, wurden alle drei Anlagen vollständig zerstört. © Carlos Barria/dpa US-Verteidigungsminister Pete Hegseth trat nach Donald Trump im Pentagon für die Fernsehkameras US-Verteidigungsminister Pete Hegseth trat nach Donald Trump im Pentagon für die Fernsehkameras. Hegseth nannte die Militäroperation gegen den Iran einen vollen Erfolg. An dem Angriff waren laut dem Verteidigungsministerium insgesamt rund 125 Flugzeuge beteiligt, darunter sieben B-2-Bomber, mehrere Tankflugzeuge sowie Aufklärungs- und Unterstützungsmaschinen Ebenfalls beteiligt an dem Angriff war laut Hegseth ein U-Boot, das im Golf von Oman stationiert war und insgesamt 30 Tomahawk-Raketen auf Ziele im Iran abfeuert. © Alex Brandon/dpa Israel Katz, seit November 2024 Verteidigungsminister im Kabinett von Benjamin Netanjahu Ein weiterer Protagonist im eskalierenden Nahostkonflikt ist Israel Katz, seit November 2024 Verteidigungsminister im Kabinett von Benjamin Netanjahu. Beide gehören der rechtskonservativen Likud-Partei an. Katz gilt parteiintern als Konkurrent Netanjahus. In Sachen israelischer Außenpolitik vertritt er aber ähnliche Position. So lehnt Katz, hier bei einem Truppenbesuch an der israelischen Grenze zum Libanon, eine Zweistaatenlösung im Konflikt mit den Palästinensern ebenso ab wie Netanjahu. © Ariel Hermoni/dpa Majorgeneral Amir Hatami, hier mit Admiral Mahmoud Mousavi (rechts) und Admiral Habibollah Sayyari Ein mächtiger Mann im Iran ist Verteidigungsminister und Majorgeneral Amir Hatami, hier mit Admiral Mahmoud Mousavi (rechts) und Admiral Habibollah Sayyari bei einer Sitzung im Hauptquartier in der iranischen Stadt Zolfaghar. Hatami drohte Israel nach deren Raketenangriff mit Vergeltung und warf der „zionistischen Armee“ Versagen im Bodenkampf vor, weshalb sie ihre Angriffe auf die Luft beschränken würden. © imago Als noch mächtigerer Militärvertreter im Iran galt zeit seines Lebens Qasem Soleimani Als noch mächtigerer Militärvertreter im Iran galt zeit seines Lebens Qasem Soleimani. Er war seit 1998 Kommandeur der Quds-Einheit, einer Unterabteilung der iranischen Revolutionsgarde, die Spezialeinsätze außerhalb des Irans durchführt. Er galt als Vertrauter von Ajatollah Ali Chamenei und als einer der Hauptverantwortlichen für die Ausweitung des iranischen Einflusses auf weite Teile des Nahen Ostens. Am 3. Januar 2020 wurde Soleimani während eines Besuch im benachbarten Irak auf Befehl von US-Präsident Donald Trump von einer Drohne des US-Militärs getötet. An jedem Jahrestag veranstaltet das Mullah-Regime in Teheran eine große Gedenkdemonstration. © Ameer Al Mohammedaw/dpa Esmail Qa‘ani zum Oberbefehlshaber der Quds-Brigaden Nach dem Tod von Qasem Soleimani wurde sein Stellvertreter Esmail Qa‘ani zum Oberbefehlshaber der Quds-Brigaden des Iran ernannt. © imago Der mächtigste Mann auf der anderen Seite ist Irans „Oberster Führer“ Ajatollah Ali Chamenei. Der mächtigste Mann im Iran ist der „Oberste Führer“ Ajatollah Ali Chamenei. Der Anführer des Mullah-Regimes, hier bei einer Zeremonie im Rahmen des „Festivals der Engel“ im Jahr 2023, ist seit 1989 das politische und religiöse Oberhaupt des schiitisch geprägten Iran. Diese Position macht Chamenei auch zum „Revolutionsführer“. Er ist außerdem die höchste geistliche Instanz im Range eines Ajatollah und der Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte in der Islamischen Republik Iran. © imago Ruhollah Khomeini, besser bekannt als Ajatollah Khomeini. Sein Vorgänger im Amt des Ajatollahs war Ruhollah Khomeini, besser bekannt als Ajatollah Khomeini. Er führte die Islamische Republik Iran seit der Islamischen Revolution 1979 bis zu seinem Tod 1989 an. Hier betet Khomeini im französischen Exil, aus dem heraus er die Revolution in seinem Heimatland organisierte, und das er erst am 1. Februar 1979 in Richtung des Iran wieder verließ. © imago Ajatollah Ali Chamenei tat dies zuletzt im Jahr 2024 in Teheran Dem obersten Führer des Landes kommt auch die Aufgabe zu, die Präsidentschaftswahlen im Iran zu eröffnen. Ajatollah Ali Chamenei tat dies zuletzt im Jahr 2024 in Teheran. In der Hochsicherheitszone der Hauptstadt der islamischen Republik gab das Staatsoberhaupt seine Stimme ab. © Arne Immanuel Bänsch/dpa Der Wächterrat, hier bei einer Sitzung im Jahr 2009 Von einer freien Wahl kann bei der Präsidentschaftswahl im Iran aber keine Rede sein. Der Wächterrat, hier bei einer Sitzung im Jahr 2009, entscheidet unter dem Vorsitz des Ajatollahs, welche Kandidaten überhaupt an der Wahl teilnehmen dürfen. Von insgesamt 80 Bewerbungen blieben gerade einmal sechs Kandidaten übrig, bei denen es sich allesamt um systemtreue Politiker handelte. © imago Die Präsidentschaftswahl 2024 im Iran gewann Massud Peseschkian. Die Präsidentschaftswahl 2024 im Iran gewann Massud Peseschkian. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2021 hatte der Wächterrat der Islamischen Republik Iran seine Kandidatur noch verhindert. Peseschkian gilt innerhalb des Irans als eher moderate Kraft. Er versprach eine Öffnung seines Landes hin zum Westen und betonte, der Iran strebe keine Atomwaffen an. Gleichzeitig forderte auch Peseschkian das „Verschwinden des zionistischen Regimes [Israel] von der Landkarte“ und feierte die iranischen Raketenangriffe auf Israel im Jahr 2024. © imago Trauerfeier für Irans Präsident und Außenminister Ebrahim Raisi Eigentlich hätte die Präsidentschaftswahl im Iran erst 2025 stattfinden sollen. Doch weil der amtierende Präsident, der ultrakonservative Ebrahim Raisi, im Mai 2024 bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben kam, wurde die Wahl nach vorverlegt. © dpa Hossein Amir-Abdollahian, Außenminister des Iran Bei dem Hubschrauberabsturz kam auch Hossein Amir-Abdollahian, Außenminister des Iran und hier beim Weltwirtschaftsforum in Davos, ums Leben. © Hannes P Albert/dpa Abbas Araghtschi (m.), der hier gemeinsam mit dem iranischen Botschafter in Russland, Kazem Jalali, auf Staatsbesuch bei Präsident Wladimir Putin Nachfolger von Massud Peseschkian im Amt des Außenministers wurde Abbas Araghtschi (m.), der hier gemeinsam mit dem iranischen Botschafter in Russland, Kazem Jalali, auf Staatsbesuch bei Präsident Wladimir Putin im Kreml aufschlägt. Russland gilt als strategischer Verbündeter der Islamischen Republik Iran. Die beiden Länder bilden gemeinsam mit Armenien eine diplomatische Achse im Kaukasus und sind militärische Partner bei den Konflikten in Syrien, Irak und Afghanistan. Russland ist aber nicht der einzige internationale Verbündete des Mullah-Regimes. © Alexander Kazakov/dpa OIC-Sitzung in Istanbul mit Irans Außenminister Ein weiterer, wenn auch deutlich weniger enger, Verbündeter des Iran ist Pakistan. Hier unterhält sich der iranische Außenminister Abbas Araghtschi (r) mit seinem pakistanischen Amtskollegen Ishaq Dar während der Sitzung des Außenministerrats der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). © Khalil Hamra/dpa die islamistische Terrormiliz Hisbollah im Libanon Einer der engsten internationalen Verbündeten des Mullah-Regimes im Iran ist die islamistische Terrormiliz Hisbollah im Libanon. Der Iran unterstützt die Gruppierung mit bis zu einer Milliarde US-Dollar pro Jahr. Wie die Führer der Islamischen Republik Iran gilt auch die Hisbollah als schiitisch geprägte Organisation und als Teil der „Achse des Widerstands“ gegen den Einfluss der USA und Israels in der Region. © imago mehrere tausend Pager wie den im Bild und andere elektronische Geräte der Hisbollah im Vorfeld mit dem Sprengstoff Nitropenta zu präparieren Dem israelischen Geheimdienst Mossad gelang im September 2024 ein empfindlicher Schlag gegen die Hisbollah-Miliz. Den Mossad-Agenten gelang es, mehrere tausend Pager wie den im Bild und andere elektronische Geräte der Hisbollah im Vorfeld mit dem Sprengstoff Nitropenta zu präparieren und nahezu zeitgleich explodieren zu lassen. Mindestens 37 zum Teil hochrangige Mitglieder der Hisbollah starben, rund 3.000 Menschen wurden teils schwer verletzt. © imago Huthi-Rebellen im Jemen Ebenfalls zu der „Achse des Widerstands“ gehören die Huthi-Rebellen im Jemen. Die schiitische Terrororganisation zettelte dort 2004 einen Bürgerkrieg an. 2014 eroberten sie jemenitische Hauptstadt Sanaa, 2015 schließlich die Kontrolle über den Rest des Landes. Der Iran ist bislang das einzige Land, das die Huthis als legitimie Herrscher des Jemen anerkennen. Während die alte Regierung im Jemen von dem sunnitisch geprägten Königshaus in Saudi-Arabien unterstützt wurde, erhalten die Huthi-Rebellen finanzielle, militärische und logistische Hilfe aus dem Iran. Im Gegenzug vertreten die Huthis die Interessen der Mullahs in der Region und führen für sie einen Stellvertreterkrieg gegen Israel und die USA im Roten Meer. © imago die radikal-islamistische Terrororganisation Hamas Das letzte Mitglied der „Achse des Widerstands“ ist die radikal-islamistische Terrororganisation Hamas, die seit 2006 über den Gazastreifen herrscht, und die seit den 1990er Jahren von der Islamischen Republik Iran unterstützt wird. Laut israelischen Geheimdiensten erhält die Hamas bis zu 350 Millionen US-Dollar jährlich aus dem Iran - obwohl die palästinensische Terrororganisation sunnitisch geprägt ist und damit im Gegensatz steht zum schiitisch dominierten Mullah-Regime im Iran. © imago Hamas-Führer Yahya Sinwar Geeint sind die palästinensische Hamas und die iranischen Mullahs in ihrem Hass auf Israel. Der äußerte sich in seiner ganzen Grausamkeit am 7. Oktober 2023, als Terror-Einheiten der Hamas den Süden Israels überfielen, 1.200 Menschen töteten und 200 Israelis als Geiseln in den Gazastreifen verschleppten. Geplant wurde der Angriff durch den mittlerweile verstorbenen Hamas-Führer Yahya Sinwar (m.), der dabei umfangreiche Hilfe aus dem Iran erhielt. Unter anderem wurden mehr als 500 Hamas-Kämpfer im Vorfeld der Attacke im Iran ausgebildet. © imago Proteste gegen die Regierung des Iran im Jahr 2009 Doch bei weitem nicht alle Menschen im Iran stehen hinter der Herrschaft des autoritären Mullah-Regimes. Das bewiesen zuletzt die Proteste gegen die Regierung im Jahr 2009. In Teheran kam es im Zuge dessen zu gewaltsamen Ausschreitungen. © imago Reza Pahlavi, Sohn des gestürzten iranischen Schahs Mohammad Reza Pahlavi Das bekannteste Gesicht der iranischen Opposition ist Reza Pahlavi, Sohn des gestürzten iranischen Schahs Mohammad Reza Pahlavi. Der Schah-Erbe lebt im Exil in den USA und ruft von dort aus seine Landsleute regelmäßig zum Widerstand gegen das Mullah-Regime auf. © Thomas Padilla/dpa Reza Pahlavi, hier als sieben Jahre alter Kronprinz des Iran, verließ das Land 1978 und reiste für seine Ausbildung in die USA Reza Pahlavi, hier als sieben Jahre alter Kronprinz des Iran, verließ das Land 1978 und reiste für seine Ausbildung in die USA. Ein Jahr später kam es zur Islamischen Revolution im Iran und dem Ende der dortigen Schah-Herrschaft. © imago Mohammed Reza Pahlavi, Schah im Iran Sein Vater, Mohammed Reza Pahlavi, regierte den Iran als letzter Schah seit 1941. Nach der Islamischen Revolution in seinem Heimatland und der Machtübernahme der Mullahs floh Pahlavi mit seiner Frau nach Kairo. © imago Mohammed Reza Pahlavi regierte als autoritärer Herrscher im Iran und besuchte in dieser Funktion 1967 auch Deutschland. Mohammed Reza Pahlavi regierte als autoritärer Herrscher im Iran und besuchte in dieser Funktion 1967 auch Deutschland. Während seines Besuchs in Berlin kam es zu heftigen Protesten gegen die Schah-Monarchie der noch jungen Studentenbewegung. Anhänger des Schah-Regimes und Agenten des iranischen Geheimdienstes prügelten unbehelligt auf Demonstranten und Passanten ein. In die gewalttätigen Auseinandersetzungen schaltete sich die schließlich die Berliner Polizei ein. Im Zuge dessen erschoss der Polizist Karl-Heinz Kurras den Studenten Benno Ohnesorg. Kurras wurde 2009 als Stasi-Agent enttarnt. © imago Yasmine Pahlavi und Iman Pahlavi in Washington DC Im Gegensatz zu seinem Vater strebt Reza Pahlavi nach eigener Aussage den Aufbau einer demokratischen Regierung im Iran an. Dafür tritt er immer wieder auf öffentlichen Kundgebungen auf, wie hier in Washington DC im April 2025. Zu der Veranstaltung begleiteten den Schah-Erbe seine Frau Yasmine Pahlavi und die gemeinsame Tochter Iman Pahlavi. © imago Ein weiteres prominentes Gesicht der iranischen Opposition ist Maryam Rajavi. Ein weiteres prominentes Gesicht der iranischen Opposition ist Maryam Rajavi. Die 71 Jahre alte Politikerin lebt im Exil in Paris und ist Präsidentin des „Nationalen Widerstandsrates im Iran“ (NWRI). Zu Beginn der Islamischen Revolution im Iran im Jahr 1979 stand Rajavi noch auf der Seite der Mullahs. Zum Bruch kam es erst ab 1981. Ein Jahr später verließ Rajavi den Iran. Die Politikerin will einen Regimewechsel im Iran durch das iranische Volk und bietet laut einem Interview mit Fox News eine „demokratische und inklusive Alternative“ zum Mullah-Regime. © imago Rudy Giuliani. Der ehemalige Bürgermeister von New York sprach auf einer Kundgebung von Reza Pahlavi in Washington DC. Hinter Maryam Rajavi stehen auch prominente Figuren der US-Politik aus dem Umfeld von Donald Trump. Dazu gehört unter anderem Rudy Giuliani. Der ehemalige Bürgermeister von New York sprach auf einer Kundgebung vor Anhängerinnen und Anhängern Rajavis in Washington DC. © imago Elahe Tavakolian auf einer Demonstration gegen das Mullah Regime im Iran Ohnehin ist ein Großteil der Führungspersönlichkeiten der iranischen Opposition weiblich. Zum Symbol des weiblichen Widerstands gegen das patriarchale Mullah-Regime wurden seit den 2010ern Augenverletzungen. Zahlreiche Demonstrantinnen erlitten diese infolge der Aufstände gegen die Islamische Republik Iran. Eine solche erlitt auch Elahe Tavakolian, die mittlerweile in Italien lebt und dort regelmäßig an Demonstrationen teilnimmt. © imago Studentin Kosar Eftekhari aus dem Iran Auch die Studentin Kosar Eftekhari erlitt eine solche Verletzung und verließ den Iran infolgedessen. Sie lebt mittlerweile in Berlin und engagiert sich dort in der iranischen Oppositionsbewegung. © imago Journalistin, Autorin und Frauenrechtlerin Masih Alinejad Eine weitere bekannte Persönlichkeit der iranischen Opposition ist die Journalistin, Autorin und Frauenrechtlerin Masih Alinejad, die hier auf einer Kundgebung in Washington DC spricht. Die heute 48 Jahre alte Frau wurde 1994 im Iran verhaftet, weil sie regierungskritische Flugblätter in Umlauf gebracht haben soll. Heute lebt Alinejad in den USA und gründete dort im Jahr 2010 die Gruppe IranNeda, in der sich Schritstellerinnen und Schriftsteller sowie Intelektuelle aus dem Iran gemeinsam gegen das Mullah-Regime engagieren. © imago 2009 in Teheran verstorbenen Neda Agha-Soltan Der Name IranNeda leitet sich von der 2009 in Teheran verstorbenen Neda Agha-Soltan ab. Die iranische Studentin wurde während einer Demonstration gegen das Mullah-Regime von einem Mitglied der Bürgermiliz Basidsch erschossen. Ihr Vorname, der auf persisch „Stimme“ oder „Ruf“ bedeutet, wurde zum Symbol und Kampfbegriff der iranischen Oppositionsbewegung. © imago Sara Seyed ist Schauspielerin, Autorin, Produzentin und internationale Menschenrechtsanwältin. Gegen das Mullah-Regime im Iran kämpft auch Sara Seyed. Sie ist Schauspielerin, Autorin, Produzentin und internationale Menschenrechtsanwältin. © imag Repressalien durch Irans Regime: Einschätzung von Wissenschaftlern Der Georgetown-University-Professor Nader Hashemi schrieb Newsweek am Samstag in einer E-Mail, der Regierung sei es nicht gelungen, das Aufflammen der Proteste zu stoppen. Stattdessen greife sie auf „eine Standardtaktik aus dem Handbuch autoritärer Regime“ zurück. Dazu zählten das Blockieren von Informationen und der Einsatz brutaler Gewalt.
Hashemi erklärte weiter, die Abschaltung des Internets diene dazu, die Verbreitung von Informationen zu verhindern. Dieses Vorgehen sei typisch für Regierungen, die ihre Kontrolle schwinden sehen. Die Repression richte sich nicht nur gegen Protestierende, sondern auch gegen die Öffentlichkeit.
Iran: Wirtschaftliche Ursachen der Proteste Die aktuellen Unruhen flammten Ende Dezember erneut auf. Anders als bei früheren Protesten wurden sie zunächst von Händlern ausgelöst, die über die wirtschaftliche Lage empört waren. Politische Forderungen folgten erst später.
Der iranische Rial ist stark abgestürzt, die Inflation massiv gestiegen. Die Lebenshaltungskosten sind für viele Menschen kaum noch tragbar. Diese Entwicklung brachte Tausende aus unterschiedlichen Regionen und sozialen Schichten auf die Straße.
Maßnahmen gegen iranische Protestbewegung: Internetabschaltung und Festnahmen Die iranische Regierung schaltete das Internet ab und kappte Telefonleitungen. Diese Taktik wurde bereits in der Vergangenheit eingesetzt. Die aktuelle Abschaltung gilt jedoch als eine der längsten und umfassendsten im Land.
Nach Angaben der in den USA ansässigen Human Rights Activists News Agency wurden mindestens 72 Menschen getötet. Zudem seien mehr als 2.300 Personen festgenommen worden. Die tatsächlichen Zahlen lassen sich wegen der eingeschränkten Informationslage nicht unabhängig überprüfen.
Abweichende Angaben zu Opferzahlen im Iran Die iranische Aktivistin und Journalistin Masih Alinejad erklärte, „Hunderte von Demonstrierenden“ seien getötet worden. Sie lebt in den Vereinigten Staaten und äußerte sich öffentlich zu den Entwicklungen. Eine unabhängige Bestätigung dieser Zahlen ist derzeit nicht möglich.
Die Internetabschaltung erschwert die Überprüfung zusätzlich. Verlässliche Informationen aus dem Inneren des Landes sind kaum verfügbar. Beobachter gehen jedoch von deutlich höheren Opferzahlen aus als offiziell angegeben.
Irans Regierung kündigt kompromissloses Vorgehen an Die iranischen Behörden signalisierten in den vergangenen Tagen ein weiter verschärftes Vorgehen gegen Demonstrierende. Zugleich beschuldigten sie die Vereinigten Staaten und Israel, die Unruhen anzustacheln. Demonstrierende müssten mit schweren Strafen rechnen, hieß es.
Das Außenministerium erklärte, man verurteile „die einmischenden und trügerischen Äußerungen der US-Beamten“. Diese seien Ausdruck der anhaltenden Feindseligkeit Washingtons gegenüber dem Iran. Die Erklärung wurde in staatlichen Medien verbreitet.
Justiz fordert harte Verfahren Azad erklärte am Samstag laut staatlichen Medien, Staatsanwälte müssten Anklagen ohne Verzögerung erheben. Die Verfahren müssten „ohne Milde, Mitgefühl oder Nachsicht“ geführt werden. Ziel sei die entschlossene Konfrontation mit allen, die Unsicherheit im Land schafften.
Dabei sprach er von „Verrat an der Nation“ und dem Versuch, ausländische Vorherrschaft zu ermöglichen. Die Justiz müsse diese Entwicklungen entschieden unterbinden. Die Wortwahl unterstreicht den konfrontativen Kurs der Führung.
Frühere Proteste und Hinrichtungen im Iran Proteste im Iran flammten in den vergangenen Jahren immer wieder auf. Dazu zählen die Grüne Bewegung im Jahr 2009, Proteste wegen der Benzinpreise 2018 und die Proteste „Frau, Leben, Freiheit“ im Jahr 2022. Auch damals reagierten die Behörden mit harter Repression.
Während der Proteste 2022 wurde Majidreza Rahnavard wegen moharebeh hingerichtet. Ihm wurde vorgeworfen, während einer Demonstration zwei Milizionäre getötet zu haben. Der Fall gilt als warnendes Beispiel.
Todesstrafe als Einschüchterungsversuch: Klares Signal an iranische Bevölkerung Der Politikwissenschaftler Vali Nasr sagte Newsweek , der Vorwurf der moharebeh sei in der Vergangenheit regelmäßig mit der Todesstrafe verbunden gewesen. Die aktuelle Drohung knüpfe an diese Praxis an. Sie solle abschreckend wirken.
Die Ankündigung der Justiz sende ein klares Signal an die Bevölkerung. Wer protestiere, müsse mit extremen Konsequenzen rechnen. Beobachter sehen darin den Versuch, weitere Demonstrationen zu verhindern.
Irans Regierung droht mit Todesstrafe: Was bedeutet „moharebeh“?
Begriff: Moharebeh („Feindschaft gegen Gott“)
Rechtsgrundlage: Islamisches Strafrecht im Iran
Vorwurf: Angriff auf Staatssicherheit, Schaffung von „Unruhe“
Strafmaß: Todesstrafe oder langjährige Haft
Praxis: Häufig gegen Oppositionelle und Demonstrierende angewandt
Kritik: Internationale Menschenrechtsorganisationen sehen darin ein Instrument politischer Repression
Schwierige Informationslage im Iran Verifizierte Nachrichten und Videoaufnahmen aus dem Inneren des Iran sind nur schwer zu bekommen. In sozialen Medien kursieren dennoch zahlreiche Videos. Diese zeigen Tausende Demonstrierende mit regierungsfeindlichen Parolen.
Die seit Donnerstag bestehende Internetabschaltung erschwert unabhängige Berichterstattung erheblich. Informationen lassen sich kaum überprüfen. Die tatsächliche Lage bleibt daher unübersichtlich.
Internationale Reaktionen: Trump mit Warnung an Irans Regime Die Vereinigten Staaten äußerten sich zuletzt zunehmend deutlich zum Iran. Präsident Donald Trump sprach den Demonstrierenden seine Unterstützung aus. Zugleich warnte er, die USA seien „entsichert, durchgeladen und einsatzbereit“.
Ein ranghoher iranischer Beamter erklärte dem Telegraph , der oberste Führer habe die Revolutionsgarden angewiesen, höchste Alarmbereitschaft beizubehalten. Diese sei höher als während früherer militärischer Auseinandersetzungen. Die Aussage verdeutlicht die angespannte Lage.
Comeback der Atomwaffen-Tests: die nukleare Bedrohung kehrt zurück Sie ist der Schrecken der Moderne und galt lange Zeit als die größte Bedrohung für das Überleben der Menschheit: die Atombombe. Ihre Erfindung nahm ihren Anfang mit der Entdeckung der Kernspaltung durch Otto Hahn und Fritz Straßmann im Jahr 1938. Der erste Test einer Atomwaffe fand am 16. Juli 1946 im US-Bundesstaat New Mexico statt. Dieses Foto zeigt den ikonografischen Atompilz der nuklearen Explosion bei einem Test am 24. Juni 1957 in Nevada. © dpa Als Vater der Atombombe gilt Dr. J. Robert Oppenheimer. Der Atomphysiker leitete das „Manhattan Project“, in dem unter höchster Geheimhaltung ein nuklearer Sprengkörper entwickelt werden sollte. Nach dem ersten erfolgreichen Test war Oppenheimer die Tragweite seiner Erfindung offenbar schnell bewusst. Das machte der Wissenschaftler mit einem aus der Bhagavad Gita, einer heiligen Schrift im Hinduismus, entliehenen Zitat deutlich: „Ich bin zum Tod geworden, der Zerstörer der Welten.“ © Imago Die erste jemals gezündete Kernwaffe trug den Code-Namen „The Gadget“ und war Teil des „Trinity Tests“, der unter Leitung Oppenheimers am 16. Juli 1945 durchgeführt wurde. In diesem Bild posiert der Atomphysiker Norris Edwin Bradbury einen Tag zuvor, am 15. Juli 1945, mit der im Bau befindlichen Bombe. Die erste Atombombe der Menschheitsgeschichte hatte eine Sprengkraft von 21 Kilotonnen TNT. © Imago Die Druckwelle der ersten Atombombe in der Menschheitsgeschichte war über 160 Kilometer zu spüren. Die Pilzwolke erreichte eine Höhe von etwa zwölf Kilometern. Aufgrund der enormen Hitze, die durch die Atomexplosion freigesetzt wurde, schmolz der Sand in der Umgebung zu grünlichem Glas, das auch als Trinitit bezeichnet wird. Es folgen zahlreiche weitere Tests, darunter dieser am 1. März 1954 auf dem Bikini Atoll im Pazifischen Ozean. © Imago Die Aufnahme zeigt die Explosion der ersten Atombombe im Rahmen des Trinity-Tests am 16. Juli 1945. Die Aufnahme zeigt die Explosion der ersten Atombombe im Rahmen des Trinity-Tests am 16. Juli 1945. © Imago Diese Aufnahme zeigt die Explosion einer Kernwaffe mit der Sprengkraft von 61 Kilotonnen am 4. Juni 1953 in Nevada. In den Folgejahren testeten die USA munter weiter. Die Sprengkraft der Atombomben wurde dabei sukzessive erhöht. Diese Aufnahme zeigt die Explosion einer Kernwaffe mit der Sprengkraft von 61 Kilotonnen am 4. Juni 1953 in Nevada. © Imago Soldaten zu Versuchszwecken in der unmittelbaren Nähe von Atomtests Zu Beginn der Atomwaffenforschung in den USA ignorierte die damalige Militärführung die Gefahren, die durch die radioaktive Strahlung für Menschen in der Umgebung der Explosion entstand. Stattdessen schickte man tausende Soldaten zu Versuchszwecken in die unmittelbare Nähe der Atomtests, wie hier im Jahr 1951 im US-Bundesstaat Nevada. Die größtenteils jungen Soldaten wurden angewiesen, während der Tests die Augen mit Händen oder Ellbogen zu schützen. © imago Abwurf einer Atombombe auf Nagasaki Im Zweiten Weltkrieg kam es zum ersten und bislang einzigen Einsatz von Atomwaffen. Am 6. August bombardierten die USA zuerst die japanische Stadt Hiroshima mit einer Kernwaffe. Am 9. August folgte der zweite Abwurf einer Atombombe auf Nagasaki (im Bild). Den Befehl zum Abwurf gab der damalige US-Präsident Harry S. Truman. Sechs Tage nach der Bombardierung von Nagasaki gab Kaiser Hirohito die Kapitulation Japans bekannt. © Imago Die erste Atombombe (im Bild), die jemals zum Einsatz kam und über Hiroshima detonierte, trug den Codenamen „Little Boy“ Die erste Atombombe (im Bild), die jemals zum Einsatz kam und über Hiroshima detonierte, trug den Codenamen „Little Boy“. Den Sprengkörper, der kurz darauf Nagasaki zerstörte, taufte die US-Luftwaffe auf den Namen „Fat Man“. Die Militärführung der USA wählte die Großstadt Hiroshima als erstes Ziel, weil diese von Luftangriffen bis dahin verschont geblieben war. Die Auswirkungen einer Atombombe konnten so besser eingeschätzt werden. © Imago Frau, die mit ihrem Kind auf dem Rücken durch die Trümmer des zerstörten Nagasakis läuft. Die Folgen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki waren verheerend. Die Explosionen töteten laut Schätzungen etwa 100.000 Menschen sofort. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. In den Folgejahren starben weitere Menschen an durch die nukleare Strahlung ausgelösten Krankheiten. Japan gibt die Gesamtzahl der Todesopfer mit etwa 540.000 an. Im Bild zu sehen ist eine Frau, die mit ihrem Kind auf dem Rücken durch die Trümmer des zerstörten Nagasakis läuft. © Imago Friedensdenkmal von Hiroshima An den Einschlag der Atombombe in Hiroshima erinnert noch heute das dortige Friedensdenkmal. Untergebracht ist es einem 1915 erbauten Haus, das infolge der Explosion vollständig ausbrannte. Wegen des geringen Abstands von 140 Metern zum Einschlagsort der Atombombe blieben viele Gebäudestrukturen erhalten, darunter auch die charakteristische Stützkonstruktion des Kuppeldachs. © Imago Sasaki-Denkmal In unmittelbarer Nähe des Friedensmuseums befindet sich das Friedensdenkmal der Kinder. Es erinnert an die Schülerin Sadako Sasaki, die zur weltweit bekanntesten Hibakusha (Überlebende der Atombombenabwürfe) wurde. Sie wurde 1943 geboren, blieb zunächst unverletzt, erkrankte aber zehn Jahre später an Leukämie. Sie starb am 25. Oktober 1955 im Alter von 12 Jahren. Die von ihr gefalteten Origami-Kraniche sind zu einem Symbol der internationalen Friedensbewegung und des Widerstands gegen den Atomkrieg geworden. © Imago Ein Bild vom 6. August 1945 zeigt das vollständig zerstörte Hiroshima und verdeutlich so die Wirkung der Atombombe. Ein Bild vom 6. August 1945 zeigt das vollständig zerstörte Hiroshima und verdeutlicht so die Wirkung der Atombombe. © Imago Die erste Wasserstoffbombe in der Geschichte der Menschheit Am 31. Oktober 1952 gelang den USA der nächste Durchbruch bei der Erforschung von Massenvernichtungswaffen. Unter dem Codenamen „Ivy Mike“ wurde die erste Wasserstoffbombe in der Geschichte der Menschheit über dem Pazifik gezündet. Die Bombe setzte eine Energie von mehr als 10 Megatonnen TNT-Äquivalent frei, was der 800-fachen Sprengkraft der Hiroshima-Bombe entsprach. © Imago Am 29. August 1949 führte die UdSSR einen erfolgreichen Atombombentest durch Die USA sind bis heute die einzige Nation, die je eine Atomwaffe in einem Krieg eingesetzt hat. Sie sind aber nicht das einzige Land, das nukleare Bomben im Arsenal hat. Am 29. August 1949 führte die UdSSR einen erfolgreichen Atombombentest durch (im Bild) – und leitete damit einen nuklearen Rüstungswettlauf mit den USA ein, der die Beziehungen beider Länder die nächsten 50 Jahre bestimmen sollte. © Imago Rakete des Typs Topol-M Heute soll Russland über mehr als 5400 Atomsprengköpfe verfügen. Bei den jährlich stattfindenden Militärparaden in Moskau präsentiert das Land unter Machthaber Wladimir Putin immer wieder voller Stolz seine atomar bestückbaren Langstreckenraketen, so geschehen im Jahr 2010, als eine Rakete des Typs Topol-M über den roten Platz rollte. © dpa Aufnahme zeigt einen Atomwaffentest, den die Royal Air Force am 8. November 1957 im Pazifik nahe der Weihnachtsinsel durchführte. Am 2. Oktober 1952 wurde Großbritannien als dritte Nation der Welt zur Atommacht. Diese Aufnahme zeigt einen Atomwaffentest, den die Royal Air Force am 8. November 1957 im Pazifik nahe der Weihnachtsinsel durchführte. © Imago Erster erfolgreicher Atomwaffentest Frankreichs nahe der Stadt Reggane in Algerien Am 13. Februar 1960 folgte Frankreich. Die „Grande Nation“ unternahm ihren ersten erfolgreichen Atomwaffentest nahe der Stadt Reggane, die sich in Algerien befindet und von Wüste umgeben ist. Insgesamt 17 nukleare Sprengkörper zündete die französische Armee dort zu Testzwecken in den Folgejahren, davon vier oberirdisch. © Imago die Überbleibsel der französischen Militärbasis auf einer der unbewohnten Inseln des Atolls. Es folgten zahlreiche weitere französische Atomwaffentests, der Großteil auf dem Moruroa-Atoll im Süd-Pazifik. Von 1966 bis 1995 sollen dort insgesamt 179 Kernwaffen gezündet worden sein. Im Bild zu sehen sind die Überbleibsel der französischen Militärbasis auf einer der unbewohnten Inseln des Atolls. © AFP Jacques Chirac, hier bei einem Treffen mit Wladimir Putin am 30. Mai 2008 in Paris Frankreichs Präsident Jacques Chirac, hier bei einem Treffen mit Wladimir Putin am 30. Mai 2008 in Paris, geriet infolge der Atomwaffentests in den 1990er Jahren in die Kritik. Es dauerte bis ins Jahr 2008, ehe Frankreich die negativen Auswirkungen der jahrelangen Atomwaffentests auf das Mururoa-Atoll anerkannte und sich bereit erklärte, Entschädigungen für das militärische Personal und betroffene Zivilisten zu übernehmen. © AFP chinesische Arbeiter, die über den erfolgreichen Atomwaffen-Test in der autonomen Region Xinjiang jubeln. Am 16. Oktober 1964 wurde die Volksrepublik China Mitglied im erlauchten Kreis der Atommächte. Mithilfe von sowjetischer Technik gelang es den Wissenschaftlern der sozialistischen Diktatur, 15 Jahre nach ihrer Gründung eine eigene Kernwaffe zu entwickeln. Auf dem Bild zu sehen sind chinesische Arbeiter, die über den erfolgreichen Atomwaffen-Test in der autonomen Region Xinjiang jubeln. © Imago indische Soldaten, die an einem Militärmanöver teilnehmen, bei dem es auch zur Zündung einer Nuklerwaffe kam. Indien gilt seit 1974 offiziell als Atommacht. Im Bild zu sehen sind indische Soldaten, die an einem Militärmanöver teilnehmen, bei dem es auch zur Zündung einer Nuklearwaffe kam. © Imago Atrappe der pakistanischen Atombombe Im Jahr 1976 begann daraufhin das Atomwaffentestprogramm in Pakistan. Der erste erfolgreiche Atomwaffentest Pakistans erfolgte aber erst 1998. Seitdem gilt auch das mit Indien verfeindete Nachbarland offiziell als Atommacht. Beide Staaten streiten bis heute über die Grenzregion Kaschmir. Bei einer dortigen Demonstration im Jahr 2002 trugen Teilnehmer eine Attrappe der pakistanischen Atombombe durch die Straßen. © AFP israelische F-15-Kampfjets Israel gilt seit 1985 als faktische Atommacht. Offiziell ist das Nuklear-Programm des Landes aber bis heute nicht. Das Atomwaffenarsenal des Landes wird auf bis zu 200 Sprengköpfe geschätzt. Abgefeuert werden können diese unter anderem von israelischen F-15-Kampfjets (im Bild) und U-Booten der Dolphin-Klasse. © Imago m Jahr 2005 verkündete Nordkorea, eigene Kernwaffen entwickelt zu haben. Im Jahr 2005 verkündete Nordkorea, eigene Kernwaffen entwickelt zu haben. International traf diese Behauptung zunächst auf Skepsis. Doch kurz darauf schienen seismische Messungen die Angaben zu bestätigen. Im Jahr 2009 sollen weitere erfolgreiche Tests unternommen worden sein. Zweifelsfrei bestätigt ist das Atomwaffenprogramm Nordkoreas bis heute aber nicht. Zeitgleich entwickelte Nordkorea unter der Führung von Kim Jong-un Trägerraketen mit hoher Reichweite (im Bild). © Imago Uran-Anreicherungsanlage in Natanz, Iran Auch der Iran betreibt seit Jahren atomare Forschung. Laut dem Mullah-Regime geht es dabei aber nur um die zivile Nutzung der Kernenergie. Sowohl Israel als auch die mit ihm verbündeten USA bezweifeln dies und gehen davon aus, dass der Iran in Uran-Anreicherungsanlagen wir hier in Natanz auch an der Entwicklung von waffenfähigem Plutonium forscht. © Imago Iran in Aufruhr: Unklarer Ausgang der Proteste Wie lange die Proteste und die Internetabschaltung andauern werden, ist unklar. Die USA signalisierten Unterstützung für die Demonstrierenden. Wie weit diese Unterstützung gehen könnte, bleibt offen.
In der Diaspora wächst der Rückhalt für Reza Pahlavi. Auch im Iran selbst rufen Demonstrierende in Videos nach seiner Führung. Welche politische Alternative sich daraus ergibt, ist jedoch ungewiss. (Dieser Artikel entstand in Kooperation mit newsweek.com )
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