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Israel: Die Folgen des Justizumbaus sind eine Bedrohung für die Sicherheit

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Protest in Israel am Sonntag.
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Der Riss, der durch Israels Gesellschaft geht, zieht sich nun auch durch das Militär. Netanjahu ist zur akuten Sicherheitsbedrohung für Israel geworden. Der Kommentar.

Hohe Offiziere der Armee, die vor Kameras weinen. Politikerinnen, die im Parlament in Tränen ausbrechen. Forscherinnen und Unternehmer, die erzählen, sie würden erstmals in ihrem Leben übers Auswandern nachdenken. Es sind dramatische Tage in Israel.

Nur ein halbes Jahr nach der Machtübernahme der am weitesten rechts stehenden Regierung, die Israel je hatte, ist das Land kaum wiederzuerkennen. Das rechts-religiöse Kabinett unter Benjamin Netanjahu hat Israel mit dem Plan, die Justiz unter Kontrolle zu bringen, an den Rand eines Bürgerkriegs geführt.

Politischer Graben in Israel: Netanjahu sorgt statt für Sicherheit für Risiken

Auf der einen Seite kämpfen jene, die das Land vor dem Abgleiten in einen autoritären Gottesstaat retten wollen. Auf der anderen Seite glauben viele, es sei der historische Moment gekommen, um einer vermeintlich übermächtigen Justiz die Flügel zu stutzen.

Dass der Graben zwischen diesen Lagern unüberwindbar geworden ist, ist Netanjahus Werk. Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich dieser Spalt auch durch die Armee ziehen würde. Netanjahu, der seinen Erfolg auf dem Ruf eines „Mister Security“ aufgebaut hatte, ist damit zur akuten Sicherheitsbedrohung für den Staat Israel geworden. (Maria Sterkl)

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