"Auf unbestimmte Zeit"

Japanischer Regierungschef Kishida erhält Einreiseverbot in Russland

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Fumio Kishida

Gegen den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida wurde von Russland ein Einreiseverbot verhängt.

Moskau in Russland - Kishida stehe auf einer Liste von 63 japanischen Staatsbürgern, denen "auf unbestimmte Zeit" die Einreise in das russische Staatsgebiet untersagt werde, teilte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch mit. Die Einreisesperre betrifft demnach auch mehrere Minister, Abgeordnete, Journalisten und Hochschulprofessoren.

Japan beteiligt sich an den internationalen Sanktionen gegen Russland. Das Außenministerium begründete das Einreiseverbot mit einer "beispiellosen anti-russischen Kampagne" der Regierung Kishidas, die "inakzeptable Rhetorik gegen die Russische Föderation" ermögliche. Das Ministerium warf Tokio vor, darauf abzuzielen, "gute nachbarschaftliche Beziehungen aufzulösen" und der russischen Wirtschaft zu schaden.

Russland hatte in den vergangenen Wochen bereits eine Reihe von Einreiseverboten gegen westliche Spitzenpolitiker verhängt: Darunter sind US-Vizepräsidentin Kamala Harris, der britische Premierminister Boris Johnson, die britische Außenministerin Liz Truss und die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon. Zudem kündigte Moskau Ende März als Reaktion auf die Sanktionen wegen seines Militäreinsatzes in der Ukraine ein Einreiseverbot für EU-Spitzenpolitiker und -Abgeordnete an, ohne allerdings Namen betroffener Politiker zu nennen. bur/se/dja

Bundesregierung ermuntert russische Putin-Kritiker zur Arbeit in Deutschland

Die Bundesregierung hat Menschen aus Russland, die vor dem dortigen Präsidenten Wladimir Putin fliehen wollen, ermuntert, nach Deutschland zu kommen. "Wir können sie gut gebrauchen in Deutschland", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach der Kabinettsklausur der Bundesregierung am Mittwoch in Meseberg. Es solle jenen ein Arbeitsplatz angeboten werden, die Russland verlassen hätten oder nicht mehr dorthin zurück wollten.

Damit das schnell gelinge, müssten die Hürden für die Beschäftigung und die Anerkennung von Berufsabschlüssen abgesenkt werden, sagte Habeck weiter. Zudem müsse das Auswärtige Amt die Erteilung von Einreisevisa schnell abwickeln. Schließlich solle das Bundesinnenministerium darauf achten, "dass nicht die falschen zu uns kommen und wir uns auf ein Mal hier lauter Spione ans Land holen".

Habeck bekannte sich zugleich zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland. Sie zu versorgen, unterzubringen und in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sei "natürlich die Aufgabe der Stunde", betonte der Minister. jp/mt

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