In der kommenden Woche findet eine Klausur des Bundesvorstand der Grünen über «Schwerpunkte und Leitlinien» statt. Dabei will die Partei für das neue Jahr beraten.
Berlin - Bei dem Treffen am Montag und Dienstag in Berlin soll es außerdem um die anstehenden Landtagswahlen in Berlin, Bremen, Hessen und Bayern gehen, wie die Partei mitteilte.
Inhaltlich soll es bei der Klausur um Wirtschafts- und Industriepolitik, um Energiesouveränität und den Abbau globaler Abhängigkeiten sowie den Weg zur Klimaneutralität gehen. Deutschland will bis 2045 klimaneutral sein, also nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie auch wieder gebunden werden können.
Auf das erste Jahr der Regierungsbeteiligung in der Ampel mit SPD und FDP hätten die Grünen «die Weichen gestellt, um das Land sicher durch die Krise zu navigieren», so die Partei. Die Krise habe aber auch Probleme und Fehler der Vergangenheit aufgezeigt. «Wenn 2022 nachvollziehbarerweise das Jahr der Energiesicherheit war, muss 2023 umso mehr zum Jahr des Klimaschutzes werden. Dabei ist klar: Gute Wirtschaftspolitik und gute Klimapolitik können nur Hand in Hand gehen.» Der Vorstand will auch die Vorbereitungen für die Europawahl 2024 angehen und mit Grünen aus dem Europaparlament über die Stärkung der Europäischen Union beraten.
Der sechsköpfige Bundesvorstand um die Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour will bei seiner Tagung auch mit externen Gästen diskutieren, darunter der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther. Auch die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, nimmt an der Klausur teil. (dpa)