VonJan Knötzschschließen
In der Gaskrise in Deutschland gibt es Diskussionen um ein neues Entlastungspaket. SPD-Chef Lars Klingbeil rechnet dabei aber mit Einschränkungen.
Berlin – Deutschland muss Gas geben. Im wahrsten Sinne des Wortes. Und das in der Gaskrise gleich in vielerlei Hinsicht. Es muss noch mehr Gas in die Gasspeicher. Obwohl diese schon besser gefüllt sind und sich dem Speicherziel nähern. Dann müssen die Regierung und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Lösung für den Nachfolger des Neun-Euro-Tickets finden. Schließlich endet selbiges am 31. August 2022. Und: Deutschland ist immer noch auf der Suche danach, wie ein neues Entlastungspaket aussieht, das unbedingt her muss – aber momentan noch scheitert. Vor allem bei den Menschen, die eh schon nicht viel Geld verdienen, steigt die Angst davor, dass sie nicht entlastet werden.
Sondern den Belastungen nicht mehr Herr werden können. Schließlich müssen sie bald auch noch die neue Gasumlage aufbringen. Mitten rein in dieser Ungewissheit in der Gaskrise in Deutschland sorgt SPD-Chef Lars Klingbeil mit einer Äußerung für neue Angst bei den Menschen in Deutschland, die zwar noch nicht wegen der Gasknappheit vor Kälte zittern – aber eben davor, all die Kosten für hohe Gaspreise, steigende Strompreise oder aber die Gasumlage bezahlen zu können.
SPD-Chef Klingbeil kündigt weitere Entlastungen in der Gaskrise an - „aber wir können nicht alles entlasten“
„Es wird weiterer Entlastungen geben und wir werden jetzt in der Koalition besprechen, wie genau diese aussehen können“, macht Lars Klingbeil in einem Interview mit NDR Info den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland zwar berechtigte Hoffnung, dass es ein neues Entlastungspaket geben wird. Der SPD-Chef sagt in dem Interview, in dem es um die Gaskrise in Deutschland, das neue Entlastungspaket sowie einen Nachfolger für das Neun-Euro-Ticket geht, für das die Grünen zwei Ideen haben, aber auch: „Wir werden nicht jeden entlasten können und können auch nicht alles entlasten.“ Heißt das nun, dass doch kein neues kein Entlastungspaket kommt? Oder einige einfach leer ausgehen, weil sie nicht berücksichtigt werden – so wie Rentner bei der 300 Euro-Energiepauschale.
Mitnichten. Grundsätzlich sind sich in der Gaskrise in Deutschland von der SPD, über die FDP bis hin zu den Grünen alle Parteien der Ampelkoalition einig, dass an einem neuen Entlastungspaket kein Weg vorbeiführt. Was allerdings fehlt, ist der Konsens der drei Parteien, welche Maßnahmen das neue Entlastungspaket enthält und für wen sie gelten. Das neue Entlastungspaket bringt aktuell in der Gaskrise in Deutschland noch Streitigkeiten mit sich – unter anderem die um die Forderung des Finanzministers Christian Lindner, die kalte Progression abzuschaffen.
Gaskrise in Deutschland: Klingbeil spricht sich für Übergewinnsteuer aus – um Nachfolger des Neun-Euro-Tickets finanzieren zu können
Für Lars Klingbeil ist derweil klar: „Es muss zu gezielten Entlastungen kommen.“ Gutverdiener, so der SPD-Chef gegenüber NDR Info, „brauchen keine Entlastung.“ Sie seien zwar von den höheren Gaspreisen auch betroffen, „können das aber verkraften. Es geht um Menschen mit „kleinem und mittlerem Einkommen. Da ist es für viele existenzbedrohend, wenn die Gasrechnung auf einmal 1000 oder 1500 Euro höher ausfällt.“ Die Politik müsse in der Gaskrise in Deutschland in dieser Situation „an der Seite“ der Bürgerinnen und Bürger stehen, so Klingbeil, der „wenig davon hält, dass man sich jetzt in der Koalition jeden Tag erzählt, was man noch alles machen müsste.“
Entlastet werden sollen die Menschen in der Gaskrise in Deutschland, wenn es nach Klingbeil geht, auch durch einen Nachfolger für das Neun-Euro-Ticket, bei dem Finanzminister Christian Lindner genug von der „Gratismentalität“ der Deutschen hat. In dem Zusammenhang hat sich Lars Klingbeil bei NDR Info für die Einführung der Übergewinnsteuer in der Gaskrise ausgesprochen, um das Nachfolgemodell des Neun-Euro-Tickets finanzieren zu können. „Dass das 9-Euro-Ticket sinnvoll ist, dass es angenommen wird, dass die Bürgerinnen und Bürger auch die Verlängerung wollen, das haben wir jetzt gerade gesehen“, sagte Klingbeil.